Politische Parteien

Panikorchester oder Zukunftspartei - Die Grünen.
Gut, dass wir die Grünen haben! Ohne sie wäre der Rhein noch vergiftet und Debatten über Nitrat im Grundwasser, überdüngte Äcker und Insektensterben mit sehr viel weniger Engagement geführt worden.

Gut, dass wir die Grünen haben? Sie waren gegen die NATO und die Deutsche Einheit. Sie wollen den Deutschen Veggie-Days und Böllerverbote vorschreiben, und Robert Habeck akzeptiert "notfalls" Enteignungen für mehr Mietraum. Und sie rütteln am Fundament unseres Wohlstands: Ausstieg aus der Kernkraft, Kohlekompromiss, Gasausstieg, am liebsten 100 Prozent Erneuerbare, aber wie das gehen soll, weiß keiner so genau. Noch dazu am liebsten eine radikale Verkehrswende samt Abschied vom Auto und in der Migrationspolitik ein "Bleiberecht für alle", ohne Wenn und Aber.

Sind Bündnis 90/Die Grünen auf dem Weg zu einer neuen Volkspartei? Und wie viel alternative Prinzipienfestigkeit kann sich eine Partei leisten, die breitere Bevölkerungsschichten vertreten will? Die Antworten auf diese Fragen sind nicht nur für die Zukunft der Partei entscheidend, sie bedeuten auch wichtige Weichenstellungen für die deutsche Politik. Dieses Buch beleuchtet, wo die Grünen herkommen, wie sie sich verändert haben und was ihre neue Rolle sein könnte. Eine kritische Bestandsaufnahme von Errungenschaften und Defiziten einer der wichtigsten politischen Kräfte in Deutschland.

»Dem deutschen Volke« lautet die Inschrift über dem Portal des Reichstagsgebäudes in Berlin. Doch die Bevölkerung ist in unserer heutigen Form der Demokratie ein Akteur ohne besonders großen Einfluss. Abgeordnete, die die Interessen der Menschen vertreten? Pustekuchen! Lobbykontakte und elitäre Netzwerke sind entscheidend. Monopoly ist ein extrem gerechtes Spiel dagegen. - Wir müssen die Spielregeln unserer Demokratie ändern! Wir brauchen mehr Basis, mehr außerparlamentarische Bewegungen, brauchen Volksvertreter, die nicht ihrem korrumpierten Gewissen verpflichtet sind. Dann haben wir auch die Möglichkeit, die Corona-Krise als Chance zu nutzen und die Millionen Menschen von Fridays for Future, die für eine bessere Politik demonstrieren, nicht der Klimaschutzlobby zum Fraß vorzuwerfen.

Regierungen und Reiche profitieren von der Corona-Krise. Sie haben mehr Macht und Geld, predigen Moral, aber sie lösen die Krise nicht. Im Gegenteil: Corona stellt den sozialen Sprengsatz scharf, der die Spaltung der Gesellschaft durch Verschuldung, Ausgrenzung und Verteilungskonflikte um Impfstoff weiter vorantreibt. Hans-Chrisian Lange, Ex-Kanzleramtsberater und BMW-Manager, der 2016 mit SOCIAL PEACE die erste Band- und Leiharbeitergewerkschaft gründete, sagt den Macht- und Geldeliten in seinem Neuen Buch den Kampf an. Er fordert ein "Bündnis der Betrogenen", eine Bewegung von unten, die mit neuen Werten, neuen öko-sozialen Zielen und einem neuen Gemeinsinn Demokratie, sozialen Frieden und Ökologie für eine nachhaltige Zukunft stärken.

»Wolfgang Streeck ist der Polanyi unserer Zeit.« Perry Anderson

In der Hochphase des Neoliberalismus galt die Globalisierung als unvermeidlich und die umverteilende Demokratie als überholt. Wachsender Wohlstand für alle war das Versprechen, wachsende Unfähigkeit, die kapitalistische Ungleichheitsmaschine zu bändigen, ist das Ergebnis. Taumelnde Volksparteien, schrumpfende Gewerkschaften sowie grassierende Zweifel an der Leistungsfähigkeit demokratischer Institutionen sind die eine Folge dieser Entwicklung. Die andere sind Bewegungen wie die »Gelbwesten« sowie neue Parteien an den Rändern des politischen Spektrums. Längst hat in vielen Ländern ein Tauziehen um die politische Ordnung begonnen, das die Gesellschaften zu zerreißen droht.

Der Journalismus ist tot. Mit oder an Corona gestorben, nach langem Siechtum. Schon vorher war die "vierte Gewalt" schwer krank, hing arbeitsunfähig und durchseucht von Politik am Tropf der Industrie. Das Virus hat dem Patienten nur den finalen Schlag versetzt. Im Untergang bekämpft der Medien-Mainstream alle bis aufs Messer, die seinen Job übernehmen könnten. Es wird verboten, verleumdet, zensiert und gelöscht. Wer die falschen Fragen stellt, wird zum Schweigen gebracht. Michael Meyen sagt: Medienkritik war gestern. Hört auf, die "News" der Propagandamaschine als "Fakes" zu entlarven. Schimpft nicht länger auf Tagesschau, Claus Kleber, Spiegel und die Zensurmaschine Google.

Epochenwechsel in Lateinamerika ist eine profunde Analyse der politischen Transformationen in Lateinamerika seit Beginn des 21. Jahrhunderts. Die argentinische Professorin für Soziologie Maristella Svampa beschreibt anschaulich, wie die progressiven Regierungen ihr Wirtschaftsmodell und ihre soziale Umverteilung auf dem Neo-Extraktivismus aufbauten. Der Neo-Extraktivismus, eine Entwicklungsstrategie, die auf höchstmögliche Ausbeutung von Rohstoffen und Agrarland für den Export ausgerichtet ist, prägt die wirtschaftlichen und sozialen Strukturen der meisten Länder des Subkontinents bis heute. Die Folgen sind überwiegend negativ: Extraktive Industrien wie Bergbau, Erdöl oder Agrobusiness sind verantwortlich für massive Menschenrechtsverletzungen, weisen eine verheerende soziale und Umweltbilanz auf und bieten kaum Impulse für die lokale Ökonomie.

Ein systematischer Blick auf die jüngste Geschichte der linken Parteien und sozialen Bewegungen Lateinamerika.

Viele politische Prozesse sind für die Öffentlichkeit weitgehend unsichtbar. In "Requiem für die AfD" werden Sie zum Zeitzeugen bei der Geburt einer neuen bürgerlichen Partei im Jahr 2013. Sie erleben die Verletzlichkeit der jungen Gemeinschaft mit, ihre großen Erfolge ab 2015, aber auch ihren sichtbaren Abstieg und den Verlust des einstigen Wählerpotenzials. Frauke Petry nimmt die Leser auf eine sehr persönliche politische Reise durch ihre politische Vergangenheit mit und gewährt selbstkritische Einblicke und Einsichten, räumt aber ebenso mit öffentlichen Narrativen über ihre ehemalige Partei auf. Wer die Entwicklung der AfD abseits der oberflächlichen medialen Verdammung einerseits und der ebenso blinden Vergötterung dieser Partei andererseits sucht, muss dieses Buch lesen.

Die Suche der Deutschen nach ihrer Identität ist geradezu sprichwörtlich. Immer wieder kommt es zum Streit über Begriffe wie Nation, Heimat und Leitkultur. Trotz aller historischen Veränderungen ist das Selbstbewusstsein der Deutschen immer noch von Extremen geprägt und schwankt zwischen moralischem Größenwahn und peinlicher Selbstverleugnung. Dazu kommt, dass die mediale Empörungskultur einseitige Sichtweisen fördert. Vor lauter Rassismus, Sexismus, Rechtsextremismus und Nationalismus erkennt manch braver Bürger sein eigenes Land nicht wieder.

In der Medizin sagt man, die Therapie darf nicht schädlicher sein als die Krankheit. Überträgt man dies auf die weltweiten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus, müsste man wohl von einem der größten Kunstfehler der Geschichte sprechen. Die indirekten Kollateralschäden der Therapie stehen in keinem Verhältnis zu den Schäden durch das Virus selbst. Der Journalist und Bestsellerautor Jens Berger zeigt anhand zahlreicher nationaler und internationaler Beispiele, welche Schäden die Corona-Politik verursacht hat und immer noch verursacht. Schäden auf dem Gebiet der Ökonomie, der Ökologie und der Gesundheit - aber auch Schäden an unserer Psyche. Schäden, die so unsolidarisch verteilt sind, wie bei keiner Katastrophe zuvor.