Politische Parteien (Thema)

»Wäre es schön? Es wäre schön!« lautet die Überschrift eines von vielen Leitartikeln des glänzenden Journalisten Rudolf Herrnstadt. Bekannt wird der aus einer jüdischen Familie aus Oberschlesien stammende engagierte Kommunist, den es früh nach Berlin zieht, in der Weimarer Republik als Redakteur des Berliner Tageblatts.

Noch gestern wollten alle Grün sein. Heute gilt die Partei als Symbol für den Hochmut, der vor dem Fall kommt. Die Grünen scheitern und dieses Scheitern ist ein Ausdruck für die Krise unserer Gesellschaft. Die Moral des gebildeten Bürgers hat abgewirtschaftet. Allzu oft tritt sein Egoismus hervor. Man ist für Migration und lebt in den teuren Vierteln der Stadt. Man predigt Flugscham und ist bereits um die ganze Welt geflogen. Bernd Stegemann analysiert die existenziellen Widersprüche der Grünen, die als bürgerliche Milieupartei keinen Weg zur ökologischen Politik finden.

Die amerikanische Demokratie und warum sie nicht mehr funktioniert.

"E pluribus unum", aus vielem eines: So lautet der Wappenspruch im Siegel der USA. Doch davon ist nicht mehr viel übrig. Die Vereinigten Staaten sind in einem Ausmaß zerstritten und verfeindet wie seit dem Bürgerkrieg nicht mehr. Die Hauptursache dafür ist die parteipolitische Polarisierung, die mittlerweile alle Akteure, Institutionen und Verfahren der amerikanischen Demokratie erfasst hat. Dieses Buch erklärt, wie das politische System der USA funktioniert und woran es liegt, dass es immer weniger funktioniert - mit dramatischen Auswirkungen nicht nur für die USA, sondern auch für die Zukunft der Demokratie und uns alle. Es könnte nicht aktueller sein.

Jean Fuchs war in seiner Jugend Gründungsmitglied der Grünen und danach jahrelang in dieser Partei aktiv. Er ist damit einer der wenigen heute noch lebenden Zeitzeugen des Gründungsprozesses der Grünen. Im Laufe der Jahre hatte sich Jean Fuchs von den Grünen immer stärker distanziert. Einer seiner Hauptgründe für den Entfremdungsprozess war die Dominanz links-ideologischer Vorstellungen bei gleichzeitiger Zurückdrängung des ökologischen und pazifistischen Primats. Diesen Prozess hatte Jean Fuchs in seinem ersten Buch "Der grüne Verrat" (2005) beschrieben. Mit der heutigen Regierungsbeteiligung und dem militaristischen Auftreten der Grünen heute, sah sich Jean Fuchs noch einmal gezwungen die grüne Ideologie genauer unter die Lupe zu nehmen. Dabei spielt auch eine persönliche Begegnung mit Petra Kelly im Jahre 1980 eine Rolle.

Inzwischen ist Martin Sonneborn nicht mehr so naiv: Als er 2019 zum zweiten Mal ins Europaparlament gewählt wird, weiß er bereits, wie in der EU Politik gemacht wird - und kennt alle Tricks. Das ist auch gut so, denn in seiner zweiten Amtszeit geht es in Europa um alles. (Fast).

Die Legislaturperiode beginnt mit einer Überraschung. Ursula von der Leyen wird Kommissionspräsidentin. Martin Sonneborn beschreibt, wie es dazu kommen konnte und stellt gleich noch die seltsamsten Kommissare vor. Und dann wird Politik gemacht: In Brüssel (und Straßburg) wird der Green Deal verhandelt, Position bezogen im Bergkarabach-Konflikt und die digitale Überwachung der Bürger in der EU neu geregelt.