Demokratiedefizit (Thema)

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Wie lässt sich der ökologische Zusammenbruch aufhalten, wenn Marktmechanismen systematisch versagen? In »Das Prinzip der Verzweigung« stellen Cédric Durand und Razmig Keucheyan die ökologische Planung ins Zentrum einer realistischen Ausstiegsstrategie aus der Klimakrise.

Ausgehend von der Einsicht, dass Kapitalismus und ökologische Stabilität unvereinbar sind, argumentieren sie für eine bewusste, kollektive Steuerung von Produktion, Konsum, Infrastruktur und Ressourcen. Gegen die Mythen von grünem Wachstum und individueller Verhaltensänderung entwickeln sie die Prinzipien einer demokratischen Planung, die Prioritäten setzt und gesellschaftliche Bedürfnisse politisch bestimmt.

American Exception versucht den Zusammenbruch der US-Demokratie zu erklären. Insbesondere, wie wir die unheimliche Kontinuität der amerikanischen Außenpolitik, den Zusammenbruch der Rechtsstaatlichkeit und die extreme Konzentration von Reichtum und Macht in einer Überwelt der reichen Konzerne verstehen können. Um die Entwicklung des amerikanischen Staates zu verfolgen, verfolgt der Autor einen tiefgreifenden politischen Ansatz und beleuchtet jene politischen Praktiken, die im „Mainstream“-Diskurs typischerweise unterdrückt werden.

Noch nie gab es so viele Ermittlungen wegen bloßer Worte, egal ob es um Migration, Klimapolitik, die Ukraine oder den Nahostkonflikt geht. Der Staat definiert heute etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar unter die Meinungsfreiheit fielen.

Ronen Steinke zeigt auf, wo neuerdings die Grenzen der Meinungsfreiheit verlaufen, auch im digitalen Raum. Gerade in der gegenwärtigen Lage, so kritisiert der preisgekrönte Journalist und Jurist, sollte das Land mehr Meinungsfreiheit wagen, anstatt zu glauben, man überzeuge Menschen, indem man ihnen den Mund verbietet.

Von Sokrates bis Solidarnosc, von Galilei bis zu Trumps Twitter-Konto, vom Verbot der »Lady Chatterly« und von Monika Maron bis zum Sensitivity Reading. Nicht zuletzt angesichts von Cancel Culture, Filterblasen, Fake News und Hate Speech ist Zensur ein virulentes Thema, um nicht zu sagen: ein Dauerbrenner.

Eine Zeitreise von Fall zu Fall führt durch Jahrhunderte und über Kontinente und zeigt, was unternommen wurde, um die Menschen vor vermeintlich oder tatsächlich »verderblichen« Einflüssen zu bewahren - aus moralischen, politischen oder religiösen Gründen. 

Der Staat versagt – diese Feststellung kann angesichts der Entwicklung, die seit Jahren zu beobachten ist, schon als Binsenweisheit gelten.

Diese Aussage widmet sich im Schwerpunkt den Erscheinungsformen, aber auch den Ursachen dieses Versagens. Doch da wäre eigentlich zuerst die Frage zu klären, was das ist: der Staat. Ist er eine moderne Form der Machtausübung der herrschenden und besitzenden Klasse? Ist es ein notwendiger Entwicklungs­schritt der hochkomplexen, arbeitsteiligen Gesellschaft, um diese zu organisieren und am Laufen zu halten? Und wessen Interessen dient der Staat oder hat er zu dienen? Die Antwort hängt von der Sicht auf seine Funktion ab.