SCHWERPUNKT: MILITARISIERUNG DER POLIZEI
— Editorial (Christopher Schwitanski und Alexander Kleiß)
— Polizei: permanenter Ausnahmezustand? (Bernhard Klaus)
— Gesamteskalation – Freunde und Helfer rüsten auf! (Clara Kirchhoff)
— Kooperation zwischen Bundeswehr und Polizei (Alexander Kleiß)
SCHWERPUNKT: MILITARISIERUNG UND MILITARISMUS
— Editorial (Christopher Schwitanski und Andreas Seifert)
— Ungebrochen oder modernisiert? Vom preußischem Militärstaat bis zur Bundeswehr (Andreas Seifert)
— Militarisierung und Krieg. Der Rechtsruck aus der Mitte (Hannes Draeger)
— Wer Waffen sät, wird Kriege ernten (Margarete Jäger und Iris Tonks)
— Feministische Militarisierung? Zur Aktualisierung eines (scheinbar) paradoxen Phänomens (Claudia Brunner)
— Öffentliche Gelöbnisse nach der „Zeitenwende“ (Markus Euskirchen)
— Banaler Militarismus. Von süßen Leos und supergeilen Geparden (Alexander Kleiß)
SCHWERPUNKT
— Editorial (Pablo Flock und Christoph Marischka)
— Erkenntnisse aus der Propagandaforschung: Betrachtungen zum Krieg in der Ukraine (Sabine Schiffer)
— Verzerrte Berichterstattung und Meinungsbildung (Christoph Marischka)
— Diskussion über die deutsche Medienberichterstattung zum Ukrainekrieg (Pablo Flock)
— Das Ende der Meinungspluralität (Jürgen Wagner)
— PR-Arbeit für die Ukraine: So inszeniert sich Kiew im Krieg (Jörg Becker)
— Die Sozioökonomie des Journalismus. Ein Essay (Alieren Renkliöz)
SCHWERPUNKT: UNGEWISSE ZUKUNFT
— Editorial
— Abschied von den asymmetrischen Jahren (Christoph Marischka)
— Optionen gegen einen „Langen Krieg“ in der Ukraine (Jürgen Wagner)
— Eine europäische Sicherheitsarchitektur nach dem Krieg? (Malte Lühmann)
— Chinas Dominanz in den Lieferketten – Am Beispiel E-Fahrzeuge (Redaktion Wildcat)
— Geopolitische Leitmotive und Waffentechnologie (Interview mit Linda Ruppert)
— Move Fast and Kill Humans – Trends in der High Tech-Kriegsführung (Jutta Weber)
Der Indo-Pazifik gilt als die Region, die absehbar mit das größte Eskalationspotential in sich birgt. Die Broschüre geht ausführlich auf die in diesem Zusammenhang zunehmenden westlich-chinesischen Konflikte ein und beschreibt, wie nicht nur die USA, sondern auch andere EU-Staaten und mittlerweile auch Deutschland, damit begonnen haben, ihre militärische Präsenz in der Region auszuweiten.
INHALTSVERZEICHNIS
1. USA
1.1 Die Ursprünge des digitalen Zeitalters im Zweiten Weltkrieg
1.2 Nur ein Beispiel: RAND
1.3 Das Denksystem der RMA
1.4 Die neuen Player: Google & Co
Die „Zeitenwende“ der Regierungspolitik in Deutschland bildet sich als Aufrüstungsprojekt ab. Eine angeblich bis auf das Hemd kaputtgesparte Bundeswehr soll endlich das „notwendige Material“ bekommen, um ihren Auftrag zu erfüllen. Ob mit dem nun weltweit drittgrößten Rüstungsetat tatsächlich mehr Sicherheit geschaffen werden kann, ist fraglich – garantiert ist aber, dass eine Branche, die volkswirtschaftlich nicht relevant ist, enorme Geldmengen vernichten darf: Die Rüstung.
Das Handbuch Rüstung zeigt auf, welche Firmen in Deutschland in diesem Feld aktiv sind und was sie im Einzelnen produzieren.
Es war ein sicherheitspolitischer Paukenschlag allererster Güte: In mickrigen drei Sätzen gaben die USA und Deutschland am 10. Juli 2024 bekannt, ab 2026 diverse Mittelstreckensysteme hierzulande stationieren zu wollen. Die Bundesregierung wartete mit der wenig überzeugenden Begründung auf, es gelte eine Fähigkeitslücke gegenüber russischen Waffen zu schließen. Doch eine Fähigkeitslücke besteht hier nicht wirklich. Denn der Westen hat entsprechende luft- und seegestützte Systeme bereits in Europa.
Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten vom Zaun gebrochen. Diese »Zeitenwende« (Olaf Scholz) wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine von langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche; militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die »Agenda Rüstung«, die auf die massive Stärkung der Waffenindustrie abzielt. Demnach steht die »Zeitenwende« zwar in der Kontinuität dieser Entwicklungen, sie forciert sie aber in einem Ausmaß, das Deutschland nachhaltig zu verändern droht: Innenpolitisch ist mit einem deutlichen Erstarken des militärisch-industriellen Komplexes zu rechnen.
Künstliche Intelligenz ist das Thema der Gegenwart und formt die Zukunft. Der Staat propagiert sie, die Industrie forciert sie und die Bevölkerung nutzt sie. Gerade Politik und Wirtschaft erwarten eine Revolution von ihr, viele Menschen gehen unbedarft mit ihr um, einige haben Angst davor. Schauen wir uns also an, wie, wo und wozu sie erforscht wird, wer von Anfang an dabei ist und wer nicht. Blicken wir auf das beschauliche Universitätsstädtchen Tübingen. Hier soll sich Amazon ansiedeln, hier soll ein Top-Standort für KI-Forschung weltweit entstehen.
