Das KPD-Verbot vom 17. August 1956 war das zweite Parteienverbot in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, nachdem die offen neonazistische Sozialistische Reichspartei (SRP) 1952 verboten worden war. Es führte zu der Zwangsauflösung der ersten Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), dem Entzug ihrer politischen Mandate, dem Verbot der Gründung von Ersatzorganisationen und Gerichtsverfahren gegen tausende Mitglieder. 

Wikipedia (DE): KPD-Verbot

Während die Weltmächte in einem rasanten Tempo ökonomisch davonziehen, verharrt die Bundesrepublik in einer bleiernen, selbstverschuldeten Agonie. Seit 2019 verzeichnet Deutschland eine ökonomische Auszehrung, die sich in einem beschämenden Wachstum von lediglich 0,3 Prozent manifestiert. Zum Vergleich: Die Volksrepublik China legte im selben Zeitraum um 26 Prozent zu, die USA um über 15 Prozent. Doch hinter der Fassade dieser wirtschaftlichen Stagnation verbirgt sich kein Zufall, sondern ein gezieltes Projekt. Die 2025 gebildete Bundesregierung ist angetreten, um unter dem Deckmantel der „Kriegstüchtigkeit“ einen beispiellosen Generalangriff auf die Arbeiterklasse und den Sozialstaat zu exekutieren. Es ist die moralische Bankrotterklärung einer Elite, die Milliarden in Waffensysteme pumpt, während das soziale Gefüge des Landes sehenden Auges geopfert wird.

Dieser Beitrag basiert auf der Zeitschrift Rotfuchs Ausgabe 340  „Krieg nach innen und außen"  und wurde mithilfe von NotebookLM (Gemini Notebook) erstellt.

1. Auflage 01.12.2025 , Deutsch

»Schafft Rote Hilfe!«, »Helft!«, »Solidarität organisieren!«: Slogans wie auch Logos änderten sich in der über hundertjährigen Geschichte der Roten Hilfe. Unverändert blieb die Praxis der Unterstützung linker Aktivistinnen und Aktivisten gegenüber staatlicher Repression - finanziell, juristisch und durch Öffentlichkeitsarbeit.

Der Band skizziert die Solidaritätsarbeit der Rote-Hilfe-Organisationen von den Anfängen bis heute. 

ISBN 978-3-89438-861-4 1. Auflage 01.12.2025 12,00 € Portofrei Bestellen (Buch | Softcover)

Staatsdiener der Diktatur, Anwälte der Demokratie.

Die Bundesanwaltschaft hat den Auftrag, den Staat zu schützen und zur Rechtseinheit beizutragen. In der frühen Bundesrepublik ging sie mit harter Hand gegen Kommunisten vor, war in die Spiegel-Affäre verwickelt und musste sich Anfang der 1970er-Jahre mit der Bekämpfung der aufkommenden RAF einer bis dahin unbekannten Bedrohung stellen. Zugleich scheute die Bundesanwaltschaft eine Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ihrer eigenen Mitarbeiter - obwohl viele bereits im »Dritten Reich« wichtige juristische Positionen bekleidet hatten. Erstmals wird in diesem Buch die Geschichte der Bundesanwaltschaft zwischen 1950 und 1974 erforscht. Es wirft ein Schlaglicht auf die heute hochaktuelle Frage, wie eine Demokratie den Staat schützen kann, ohne die eigenen Werte zu verraten.

ISBN 978-3-423-28264-2 34,00 € Portofrei Bestellen (Buch | Hardcover)

1959 erschien eine Publikation von Juristen aus der BRD und der DDR unter dem Titel "Staat ohne Recht. Des Bonner Staats strafrechtliche Sonderjustiz". Darin wurde die rechts- und verfassungswidrige Strafverfolgung zahlloser westdeutscher Kommunisten nach dem Verbotsurteil der KPD mit dokumentarischen Belegen gebrandmarkt. Von den damaligen Autoren lebt nur noch Prof. Erich Buchholz. Seit 1988 kämpft die "Initiativgruppe zur Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges" (IROKK) nicht nur für die Aufhebung der Unrechtsurteile gegen die KPD und deren Mitglieder.

ISBN 978-3-947094-20-2 15.11.2018 Bestellen (Buch | Softcover)
2. Auflage 16.11.2020 , Deutsch

War das KPD-Verbot verfassungswidrig? Die unglaubliche Antwort von Josef Foschepoths neuem Buch lautet: Ja! Weil das Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der KPD selbst verfassungswidrig war. Das gesamte Verfahren ist von Anfang an zwischen der Exekutive und der Judikative, der Bundesregierung und dem Bundesverfassungsgericht strategisch, taktisch und inhaltlich abgestimmt worden. Es gab keine getrennten Gewalten mehr, sondern nur noch einen Staat, der unter dem Druck der Bundesregierung darauf bestand, dass die KPD verboten wurde.

ISBN 978-3-525-31128-8 2. Auflage 16.11.2020 55,00 € Portofrei Bestellen (Buch | Hardcover) Überarbeitete Ausgabe; 2. aktualisierte Auflage 2021
, Deutsch

- "Politische Justiz" (PJ): wenn gerichtsförmige Verfahren politischen Zwecken dienstbar gemacht werden. Ein polit. Prozess wird dadurch unmittelbar zu einem Faktor im Kampf um politische Macht.

- PJ → politisch-instrumenteller Charakter; beruht auf einem Geflecht subjektiver und intersubjektiver Meinungen, Vorurteile, Einschätzungen und Prognosen, auf politischem Wunschdenken hier mit politischem Angstdenken dort

- PJ → ist Stück Außenpolitik mit undiplomatischen Mitteln

ISBN 978-3-518-10944-1 vergriffen