Die „Zeitenwende“ der Regierungspolitik in Deutschland bildet sich als Aufrüstungsprojekt ab. Eine angeblich bis auf das Hemd kaputtgesparte Bundeswehr soll endlich das „notwendige Material“ bekommen, um ihren Auftrag zu erfüllen. Ob mit dem nun weltweit drittgrößten Rüstungsetat tatsächlich mehr Sicherheit geschaffen werden kann, ist fraglich – garantiert ist aber, dass eine Branche, die volkswirtschaftlich nicht relevant ist, enorme Geldmengen vernichten darf: Die Rüstung.
Das Handbuch Rüstung zeigt auf, welche Firmen in Deutschland in diesem Feld aktiv sind und was sie im Einzelnen produzieren.
Militarisierung (Thema)
Es war ein sicherheitspolitischer Paukenschlag allererster Güte: In mickrigen drei Sätzen gaben die USA und Deutschland am 10. Juli 2024 bekannt, ab 2026 diverse Mittelstreckensysteme hierzulande stationieren zu wollen. Die Bundesregierung wartete mit der wenig überzeugenden Begründung auf, es gelte eine Fähigkeitslücke gegenüber russischen Waffen zu schließen. Doch eine Fähigkeitslücke besteht hier nicht wirklich. Denn der Westen hat entsprechende luft- und seegestützte Systeme bereits in Europa.
Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten vom Zaun gebrochen. Diese »Zeitenwende« (Olaf Scholz) wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine von langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche; militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die »Agenda Rüstung«, die auf die massive Stärkung der Waffenindustrie abzielt. Demnach steht die »Zeitenwende« zwar in der Kontinuität dieser Entwicklungen, sie forciert sie aber in einem Ausmaß, das Deutschland nachhaltig zu verändern droht: Innenpolitisch ist mit einem deutlichen Erstarken des militärisch-industriellen Komplexes zu rechnen.
Künstliche Intelligenz ist das Thema der Gegenwart und formt die Zukunft. Der Staat propagiert sie, die Industrie forciert sie und die Bevölkerung nutzt sie. Gerade Politik und Wirtschaft erwarten eine Revolution von ihr, viele Menschen gehen unbedarft mit ihr um, einige haben Angst davor. Schauen wir uns also an, wie, wo und wozu sie erforscht wird, wer von Anfang an dabei ist und wer nicht. Blicken wir auf das beschauliche Universitätsstädtchen Tübingen. Hier soll sich Amazon ansiedeln, hier soll ein Top-Standort für KI-Forschung weltweit entstehen.
Seit Jahren bemühen sich politische, wirtschaftliche und militärische Eliten Westeuropas darum, die Europäische Union zu einer Großmacht zu entwickeln - auf Augenhöhe mit Ländern wie den USA oder China sollen die Geschicke der Welt bestimmt und vor allem die eigenen Interessen durchgesetzt werden. Zu diesem Zweck verfolgt Europa schon lange eine Geostrategie, die primär auf die Ausweitung des Einflussgebiets und den Aufbau umfassender militärischer Fähigkeiten setzt. Lange kam vor allem die Aufrüstung der EU nur schleppend voran, doch gerade in jüngster Zeit nimmt die "Militärmacht EUropa" unter französischer und insbesondere deutscher Führung in beängstigendem Tempo Gestalt an.
Der erste deutsche Nationalstaat: Geboren im Kriege, verantwortlich für zwei Weltkriege, untergegangen im Kriege. Eine Geschichte der Gewalt. Der Historiker und Friedensforscher Wolfram Wette stellt sich dem Problem, welche Lehren "die Deutschen" aus den Kriegen gezogen haben. Er sieht zwei konkurrierende Richtungen: eine kriegerische und eine pazifistische. Seit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten steht die Frage, was aus der deutschen Geschichte gelernt wurde, wieder auf der Tagesordnung.
Nach dem offiziellen Ende der Blockkonfrontation mutierte die NATO von einem - zumindest formal - auf die Landesverteidigung ausgerichteten Militärbündnis zu einem globalen Kriegsakteur. Beim Versuch, das weltweite Gewaltmonopol an sich zu reißen, hinterließ sie in zahlreichen Ländern eine blutige Spur aus Chaos und Zerstörung. Parallel dazu ging sie auf einen antirussischen Expansionskurs, um so die westliche Vorherrschaft auf Dauer zu zementieren. Spätestens seit der Ukraine-Krise ist das belastete westlich-russische Verhältnis in einem Ausmaß eskaliert, dass es nicht mehr übertrieben scheint, von einem neuen Kalten Krieg zu sprechen.
Eine Strategie der Destabilisierung, Eskalation und Militarisierung. Die USA sind der bestimmende Faktor der politischen Entwicklung im Osten Europas. Seit langem bereiten sie mit geheimdienstlichen Mitteln Umstürze vor, beeinflussen die zentralen Medien und entkernen die Souveränität europäischer Staaten. Chronologisch, vom Beginn der Maidan-Ereignisse über die Zuspitzung des Konfliktes mit Russland, bis zu den aktuellen Entwicklungen unter Präsident Trump, schildert und analysiert Wolfgang Bittner die verhängnisvolle Einflussnahme der US-amerikanischen Regierung auf die zentralen Medien und die Politik Europas. Ein Appell an die Vernünftigen in Europa und den USA, den politischen Absturz aufzuhalten. Die transatlantischen Beziehungen in einem neuen Licht vom Maidan bis zu Präsident Trump: die komplette chronologische Entwicklung.
