Not one inch eastwards nicht einen Schritt weiter nach Osten. Mit diesen Worten schlug US-Außenminister James Baker Gorbatschow im Rahmen der Verhandlungen um die deutsche Wiedervereinigung einen hypothetischen Handel vor: Ihr gebt euren Teil Deutschlands frei, wir verrücken die Nato nicht nach Osten. Seitdem ranken sich um dieses Gespräch zahlreiche Legenden und Kontroversen. Gab es ein Versprechen des Westens, sich nicht auszudehnen? Und wie kam es zu der heute so umstrittenen Nato-Osterweiterung? Mary Elise Sarotte hat Unmengen von Archivmaterial durchforstet, um eine der großen politischen Streitfragen unserer Zeit zu klären. In ihrem grundlegenden Buch führt sie in das entscheidende Jahrzehnt zwischen dem Mauerfall und dem Aufstieg Putins. Dabei zeigt sie, warum es nicht zu einer neuen Sicherheitsarchitektur für Europa kam und wie damals die Saat gelegt wurde für die Spannungen, die unsere heutige Welt bestimmen.
Sicherheitspolitik (Thema)
Am 3. November 2018 veranstalteten die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und das WeltTrends-Institut für Internationale Beziehungen (IIP) gemeinsam den diesjährigen „Potsdamer Außenpolitischen Dialog“. Das Thema der alljährlichen außenpolitischen Fachtagung war: „Jenseits der Konfrontation! Für eine Neugestaltung der Beziehungen zwischen der EU und Russland“. Den Veranstaltern ging es um alternatives Denken zu den gegenwärtigen dominanten Strömungen in Politik und Medien, die auf eine Rückkehr zur Konfrontation in der Weltpolitik generell und im Verhältnis zu Russland speziell zielen.
Nationale Armeen und partikulare Militärbündnisse verschärfen die globalen Probleme. Eine zivile Weltinnenpolitik erfordert gemeinsame internationale Polizeistrukturen in den Weltregionen und bei der UNO. Seit einigen Jahren wird auch in Wissenschaft, Kirchen und Gesellschaft die Forderung nach einer Internationalen Polizei anstelle nationaler Armeen laut. Um hierzu der Politik konkrete Vorschläge machen zu können, hat sich bei der Initiative »Sicherheit-neu-denken« die Fachgruppe Internationale Polizei gebildet. In mehreren Klausuren und einer Akademietagung wurden die Erfahrungen von Polizeikräften in internationalen Missionen, aber auch von Friedensfachkräften und Friedenswissenschaft vorgetragen und reflektiert.
Der Krieg in der Ukraine hat alle Hoffnung zerstört, dass Europa keine bewaffneten Konflikte mehr erlebt. Wieder, wie nach dem Zweiten Weltkrieg und nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, muss eine neue Friedensordnung gefunden werden. Dazu muss über die aktuelle militärische Lage im Ukrainekrieg hinaus gedacht werden.
Die Autoren dieses Buches eint die Sorge um eine Verkürzung der aktuellen Debatten auf die militärische Logik und gleichzeitig eine falsche Moralisierung der Außenpolitik. Sie eröffnen unterschiedliche Perspektiven für eine neue Realpolitik, in der die Interessen der Ukraine berücksichtigt und zugleich die Chancen für stabile Sicherheit und Frieden ausgelotet werden.
"Ein wahrer Kenner der Materie widmet sich einem der wichtigsten Themen der Zeit: der Demontage der amerikanischen Demokratie.“ Claus Kleber
Angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine wirkt der Westen geschlossen wie lange nicht. Doch die Weltmacht ist angeschlagen. Sie wird sich zunehmend auf ihr nationales Interesse und die Auseinandersetzung mit China konzentrieren. Zu glauben, die USA würden unsere Interessen auch in Zukunft mitvertreten, ist die transatlantische Illusion. Der USA-Experte Josef Braml analysiert unsere geopolitische Lage und zeigt, warum wir selbstständiger werden müssen: militärisch, politisch, wirtschaftlich. Das geht nicht von heute auf morgen. Aber wenn wir jetzt nicht damit anfangen, dann werden wir zu den Verlierern der neuen Weltordnung gehören und die Grundlagen verspielen, auf denen unser Wohlstand beruht.
Seit im »langen Sommer der Migration« 2015 Hunderttausende die Grenzen Europas überwanden, wurde das europäische Grenzregime grundlegend transformiert. Eine Transformation, die mit einer zunehmenden Brutalisierung der Grenzschutzpraktiken und einer Politik des aktiven Sterbenlassens an den Außengrenzen einhergeht. Von der Vorverlagerung der Grenze in die Sahelzone, der Aufrüstung libyscher Milizen im Mittelmeer, der Etablierung geschlossener Lager auf griechischen Inseln bis hin zu den Ankerzentren in Deutschland wird Migrationsbewegungen nahezu ausschließlich repressiv begegnet. Das »Migrationsmanagement« wird in regionalen Laboratorien erprobt, die sich zu umkämpften Orten von Gewalt und Widerstand entwickelt haben.
Als der US-Soldat Jeff Montrose am 11. September 2001 den Terroranschlag auf das World Trade Center im Fernsehen verfolgt, weiß er, dass es für die USA nur eine Antwort darauf geben kann: Krieg. In diesem Moment ahnt er noch nicht, was ihn erwartet: dass er innerhalb weniger Jahre von einem planlos wirkenden Einsatz verschlungen, zum Kompaniechef befördert, letztendlich aus Gewissensgründen die Army verlassen und schließlich in Deutschland ein neues Leben beginnen wird.
WAS MACHT DIE ORDNUNGSMACHT USA, WENN SIE ORDNET? EINE KRITISCHE BILANZ
Ohne die schützende Hand der USA würde die Welt im Chaos versinken, heißt es oft. Bernd Greiner unterzieht diese These einem Praxistest. Wie sehen die Weltgegenden anschließend aus, in denen Washington seit 1945 eingegriffen hat? Die Bilanz ist ernüchternd. Die Vereinigten Staaten haben die meisten Kriege geführt, sie sind Spitzenreiter beim Sturz missliebiger, auch demokratisch gewählter Regierungen, unzählige Menschen mussten ihr Leben lassen, Gesellschaften wurden traumatisiert und Staaten ruiniert. Es ist an der Zeit, über Konsequenzen zu diskutieren. Denn die globalen Herausforderungen unserer Zeit werden ohne die USA nicht zu bewältigen sein. Aber unter Washingtons Führung erst recht nicht.
Das Lehrbuch führt in zwölf Kapiteln in die Grundlagen sowie wesentlichen Handlungsfelder der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik ein und zeigt Perspektiven zu ihrer Fortentwicklung auf. Es ist so konzipiert, dass jedes Kapitel einen kompakten Zugang zu der behandelten Thematik bietet und durch Literaturverweise, Links und Diskussionsfragen zur vertiefenden Beschäftigung anregt. Es wendet sich damit vorrangig an Studierende zur Seminarvorbereitung, ist aber auch für Lehrende bei der Konzeption von entsprechenden Veranstaltungen hilfreich.
This book explores the multilayer nexus among inter-related international and regional security parameters that critically define the EU's rapidly changing security environment. In terms of intensity, complexity and urgency these changes constitute challenges that threaten the very core of European security - both internal and external. In a fluid and transitional international environment of diversified needs and polymorphic threats the space dimension acquires a novel unified meaning.
The book closely examines the EU's current strategic, organisational and defence capabilities regarding global, regional and domestic challenges such as terrorism, systemic instability, global order and a number of crucial hindrances to transatlantic cooperation.