"[...] nicht nur hat Europa kein Geld für Krieg. Europa kann nicht Krieg und es hat in diesem Krieg nichts zu gewinnen! Es ist dafür strukturell, finanziell und militärisch nicht ausgelegt. Europa kann sich keinen Krieg leisten, wenn es als demokratische Einheit überleben soll. Anders formuliert: Europa hieß einmal #NieWiederKrieg! Europa kann nur Frieden. Allein die Rückbesinnung auf seine Geschichte kann Europa retten und seine Emanzipation befördern.
Am 21. November 2024 fand im Buchladen Neuer Weg ein Vortragsabend zum Thema „Die NATO: Eine Abrechnung mit dem 'Wertebündnis'" statt.
Referentin war Sevim Dagdelen. Der Vortrag wurde vollständig aufgezeichnet.
Seit 75 Jahren gibt es die NATO – kein Grund zum Feiern, meint die Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen.
Folgenreiche politische Entscheidungen werden in der Medienöffentlichkeit allzu oft isoliert betrachtet und mithin auch extrem klischeehaft repräsentiert. Die Politikwissenschaft bzw. die Wissenschaft der Internationalen Beziehungen wäre in diesem Zusammenhang aufgerufen, sachliche und grundlagentheoretisch aufbereitete Analysen der (internationalen) Politik in den öffentlichen Diskurs einzuspeisen. Stattdessen verlegt sich der amerikanisierte Mainstream auf die Legitimierung der politischen Praxis, die Konstruktion weltanschaulich verkürzter Narrative und/oder scholastische Diskussionen über randständige Details.
Kann es internationale Gerechtigkeit geben? Wer bestimmt, was Unrecht ist? Seit der Neuzeit gibt es Versuche, auf Unrecht zu reagieren, das weit entfernt stattfindet und doch vor der eigenen Haustür Folgen zeitigt. Diplomatie, Interventionen mit oder ohne Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, Entscheidungen und Urteile nationaler und internationaler (Straf-)Gerichtshöfe stellen Bemühungen dar, Unrecht »von internationalem Belang« zu bekämpfen. Die politischen und öffentlichen Erwartungen sind groß.
Gerd Hankels Buch zeigt, wie lang der Weg ist, um zum Ideal eines Weltgewissens zu gelangen und es so auszustatten, dass es sich regt. Vieles ist bereits errungen, doch weil Gerechtigkeit und Selbstgerechtigkeit oft nahe beieinanderliegen, steht das Erreichte auf tönernen Füßen.
Warum und wie dem Westen die Zukunft entgleitet. Entscheidet sich die Zukunft der Welt in Eurasien? Ja, meinte Zbigniew Brzezinski, Präsidentenberater von Johnson bis Obama. Ja und nein, sagen die beiden Autoren, denn die Möglichkeit zur konstruktiven Zusammenarbeit des Westens mit dem Osten besteht durchaus. Wenn sich der Westen korrigierte und statt der Konfrontation die Kooperation suchte, würde er über seine und unser aller Zukunft mitentscheiden können. Doch warum tut er das Vernünftige nicht?
»Der Westen hält sich selbst für nüchtern und rational, beruft sich auf das Erbe der europäischen Aufklärung, sieht sie verwirklicht in Freiheitsbewegungen und demokratischen Institutionen - und wundert sich darüber, dass die so realisiert geglaubten Werte nun nicht in aller Welt Anklang finden.« Dass der Westen und mit ihm sein Universalitätsanspruch seine Grenzen haben, zeigt sich vielleicht nirgends so deutlich wie in der Auseinandersetzung mit China.
In den 1970er Jahren konzipierte Ekkehard Krippendorff seinen politökonomischen Ansatz der kritischen Friedensforschung. Seine These lautet, dass Außenpolitik und der Einsatz militärischer Gewalt in der Außenpolitik auf den objektiven Interessen der staatlich verfassten Gesellschaft beruhen, die in den Reproduktionsbedingungen dieser Gesellschaft wurzeln. Leider hat kaum jemand diesen Ansatz im Rahmen einer empirischen Studie konkret angewandt. Dies geschieht in dem vorliegenden Buch.
Als 1945 die Russen kamen, wurden die Ostdeutschen entnazifiziert und umerzogen. Einer, der dafür verantwortlich war: Oberst Tulpanow. Sein Name geistert durch Memoiren und Geschichtsschreibung. Er gehörte zu den wichtigsten Nachkriegspolitikern in Deutschland und hat die Entwicklung bis 1990 maßgeblich beeinflusst.
Wohin steuert die Welt?
Die internationale politische und wirtschaftliche Ordnung sowie deren Erklärungsmodelle sind durch eine Krisenkaskade erschüttert worden, die mit Putins Angriff auf die Ukraine ihre Klimax erreicht hat. Vor diesem Hintergrund identifiziert der renommierte Politikwissenschaftler Ulrich Menzel die Wendepunkte einer Welt in Aufruhr. Die Globalisierung ist entzaubert, die USA und China ringen um die Hegemonie.
Man vereinfacht die Dinge tatsächlich nur ein kleines bisschen, wenn man sie so zusammenfasst: Alles hängt an Taiwan.
Es ist ein Konflikt, der die Welt in Atem hält: Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als »abtrünnige Provinz«, die mit dem Mutterland vereinigt werden muss. Taipeh wiederum will seine faktische Unabhängigkeit und die hart erkämpfte Demokratie bewahren. Als führender Chip-Hersteller und aufgrund seiner Lage im westlichen Pazifik besitzt der Inselstaat zudem eine enorme Bedeutung für die Rivalität zwischen der Volksrepublik China und den USA. Nirgendwo ist eine direkte Konfrontation der beiden Supermächte wahrscheinlicher als in der Taiwanstraße.
