NATO

Dieser Sammelband analysiert die Ursachen und Folgen des Ukrainekrieges und dabei im Besonderen die Rolle des Westens. Eine neue Entspannungspolitik, so die These, ist die zentrale Voraussetzung für einen Frieden in Europa und ein Ende des Konflikts in der Ukraine. Vertrauensbildende Maßnahmen und Verhandlungslösungen müssen ins Zentrum der politischen Debatte gerückt werden. Denn nur die Abkehr von einer Politik der Konfrontation, der Expansion und unversöhnlichen Rivalität kann einen großen Krieg und den Einsatzvon Atomwaffen verhindern.

Zwischen 1978, dem Beginn der Reformpolitik Deng Xiaopings, und dem Amtsantritt Xi Jinpings im Jahr 2013 ist das Bruttoinlandsprodukt Chinas um mehr als das 64-fache gestiegen. Mehr als 800 Millionen Menschen wurden aus der Armut geholt. Diese Erfolgsgeschichte weckt das Misstrauen westlicher politischer und wirtschaftlicher Eliten. Vor allem die USA, aber auch die EU und die NATO bringen sich in Stellung. Die deutsche Bundesregierung verhält sich ebenfalls konfrontativ gegen den wichtigsten Wirtschaftspartner. Nach Staats- und Parteichef Xi Jinping will das Land das »Jahrhundert der Erniedrigung« durch die westlichen Kolonialmächte hinter sich lassen und mit »gemeinsamem Wohlstand« im Inneren »der Welt auf Augenhöhe begegnen«. Aber ist China deswegen eine neue imperialistische Macht, die nach der Weltherrschaft greift und jetzt mit der »neuen Seidenstraße« den globalen Süden ausplündert?

Als westliche Truppen 2021 gleichsam bei Nacht und Nebel Afghanistan verließen, kamen Vergleiche mit der Niederlage der USA in Vietnam auf. Hatte sich unter dem Schutz der NATO und an der Seite von Warlords ein mafiöses System herausgebildet, so gelangten am Ende eines verheerenden »War on Terror« wieder jene an die Regierung, die man einst vertrieben hatte - in einem Krieg, der laut Bundesregierung zunächst nicht als solcher zu benennen war. Zur Einordnung des geostrategisch umkämpften Landes geht der Band auf die Revolution von 1978 zurück, mit der sich ein nichtkapitalistischer Entwicklungsweg eröffnete. Afghanistan dürfe keine Schule machen, so darauf US-Außenminister Henry Kissinger.

Die blau-gelbe Fahne steht für Freiheit, das ominöse russische Zeichen „Z“ für Unterdrückung. So einfach ist der Krieg um die Ukraine nicht erklärbar, obwohl sich unter europäischen Staatskanzleien und Leitmedien nur diese eine Erzählung festgesetzt hat. Der Band „Kriegsfolgen“ will jenseits von Propaganda die Motive und die Folgen dieser seit Generationen gefährlichsten Weltkrise durchleuchten.

Das westliche Narrativ zeichnet Wladimir Putin als unersättlichen, mit Hitler vergleichbaren Expansionisten, der grundlos in die Ukraine eindrang, um Land einzunehmen. Diese Darstellung ist jedoch falsch. In Wirklichkeit tragen die Vereinigten Staaten und die NATO eine erhebliche Verantwortung für die Ukraine-Krise. Durch eine fehlgeleitete Politik brachten Washington und seine europäischen Verbündeten Russland in eine unhaltbare Situation, in der Krieg für Wladimir Putin und seine Militärstrategen die einzige sinnvolle Lösung zu sein schien. Dieses kurze Buch legt die maßgeblichen Entwicklungen dar und erklärt, wie der Westen einen unnötigen Konflikt geschaffen hat und nun unter einer existenziellen Bedrohung leidet, die er selbst verursacht hat. 

Die Jugoslawienkriege haben die Weltöffentlichkeit erschüttert. Sie sind verbunden mit den schlimmsten Verbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg - mit Folgen, die unmittelbar in unsere Gegenwart reichen.
Norbert Mappes-Niediek, langjähriger Südosteuropa-Korrespondent, führt in seiner großen erzählerischen Gesamtdarstellung mitten hinein in dieses dunkle Kapitel der jüngsten europäischen Geschichte: angefangen mit den ersten Panzern in Slowenien und dem Schock darüber, dass im vermeintlich friedlichen Europa plötzlich wieder Krieg ausbricht, bis hin zum UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. Er zeichnet die Bruchstellen des gescheiterten Vielvölkerstaats nach, nimmt das unfassbare Massaker im bosnischen Srebrenica in den Blick, fragt nach Interessen und Strategien der Kriegsparteien, aber auch nach der Verantwortung der ausländischen Mächte - und macht so die weltpolitische Tragweite des Konflikts deutlich.

Im Juni 2022 beschloss die NATO ein neues strategisches Konzept, in dem China erstmals als zur "Herausforderung für die Interessen, die Sicherheit und die Werte des Bündnisses" erklärt wurde. Im Südchinesischen Meer kreuzen die Schiffe der NATO, darunter auch eine deutsche Fregatte. Die USA liefern atomgetriebene Atom-U-Boote an Australien und riskieren dafür einen Streit mit ihren Verbündeten in Europa. Und der US-Präsident schließt den Militärpakt AUKUS mit Großbritannien und Australien, der sich erklärtermaßen gegen China richtet. Zuvor hatte Biden bereits den Quadrilateralen Sicherheitsdialog - ein quasi-militärisches Bündnis der USA, Japans, Indiens und Australiens - ins Leben gerufen. Seit 2011, als Präsident Obama seinen »Pivot to Asia« einleitete, unternehmen die USA immer aggressivere Schritte, um die diplomatische und wirtschaftliche Stellung Chinas zu unterminieren. Sie schmieden Allianzen, bauen Militärstützpunkte im gesamten Pazifikraum, um China einzukreisen. Admiral John Aquilino, Chef des US-Kommandos für den indopazifischen Raum, erklärte, ein Konflikt mit China sei »viel näher, als die meisten denken«. Das alles ist der Führung in Peking nicht entgangen.

Die Welt steht kopf. Wohin man blickt, Krisen, Konflikte, Kriege. Der Autor geht der Frage nach, ob es für diesen entsetzlichen Zustand Verantwortliche gibt, und findet dazu deutliche Worte. Er hat zuvorderst die USA im Blick, die ihren Anspruch auf Weltherrschaft mit aller Macht zu erhalten suchen. Dazu nutzen sie die NATO und ihre subversiven Netzwerke. Während Japan im Pazifik als Frontstaat gegen China aufgerüstet wird, dient Deutschland im Westen als "Speerspitze" gegen Russland. Die Bevölkerung wird nicht gefragt, vielmehr fehlinformiert und indoktriniert.

Europa ist mit einem grausamen Krieg an seiner Grenze konfrontiert und steht dreißig Jahre nach Wiedervereinigung und Maastrichter Vertrag am Scheideweg. Ulrike Guérot und Hauke Ritz beleuchten in ihrem Essay "Endspiel Europa" die Entwicklung der Europäischen Union seit 1992 und besinnen sich auf die ursprünglichen europäischen Werte und Ziele: ein souveränes Europa und eine kontinentale Friedensordnung. Die Entwicklungen, die dem Ukraine-Krieg vorangingen, beleuchten sie genau und bringen bisher weitgehend Unbekanntes ans Licht. Ulrike Guérot und Hauke Ritz fordern ein Umdenken hin zu einem eigenständigen Europa, das gegenüber Amerika und Russland als gleichwertiger Partner auftritt.

Mit "Wir sind die Guten - Ansichten eines Putinverstehers" schrieb Mathias Bröckers (zusammen mit Paul Schreyer) 2014 über die Hintergründe des Ukraine-Konflikts eines der erfolgreichsten politischen Sachbücher des Jahres. 2019 erschien die aktualisierte und erweiterte Fassung des Bestsellers unter dem Titel "Wir sind immer die Guten", der die drohende Zuspitzung des Konflikts schon thematisiert, die mit dem militärischen Angriff Russlands im Februar 2022 eskalierte und einen Propaganda-Tsunami auslöste, der alle journalistischen Standards begrub: Die Medien, so Bröckers These, mutierten von Berichterstattern zu einer Art Kriegspartei. Bröckers hält mit "Vom Ende der unipolaren Welt" dagegen.