NATO (Thema)

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Im vergangenen November beschäftigte sich der Jahreskongress der Informationsstelle Militarisierung mit dem Thema „Krieg im Informationsraum“. Anlass war einerseits die Aufstellung des Kommandos Cyber- und Informationsraums der Bundeswehr mit etwa 14.000 Dienstposten, die mittlerweile intensiv, wenn auch unvollständig geführte Debatte um Cybersicherheit sowie das zunehmend sichtbare Unbehagen mit einseitiger Berichterstattung über außenpolitische Themen in den Medien. Die Beiträge wurden nun aktualisiert in einer Broschüre zusammengestellt.

Wer einen Kompass benötigt, hat meist zuvor die Orientierung verloren – und für die Europäische Union (EU) und ihre Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik trifft dies in jedem Fall zu. Dies legt zumindest ein neues Grundlagendokument nahe, mit dem die Europäische Union mehr oder minder offen eingesteht, bislang auf verschiedenen Ebenen und über viele Jahre mit Strategien und Konzepten operiert zu haben, die in keinerlei „vernünftigem“ Bezug zueinanderstanden. Der auf dem EU-Gipfeltreffen am 25. März 2022 verabschiedete „Strategische Kompass“1 (SK) soll hier erklärtermaßen Abhilfe schaffen und die Richtung der künftigen europäischen Militärpolitik vorgeben.

SCHWERPUNKT: WELTRAUM
— Editorial (Christoph Marischka)
— Raketen und Weltraumwaffen (Ben Müller)
— Satelliten-Internet im Ukraine-Krieg (Ben Müller)
— Weltraumschrott-Abfuhr-Bataillon (Pablo Flock)
— Weltraumprogramme als Technologiepolitik (Christoph Marischka)
— Goldener Schweif: Geld verdienen mit militärischer Raumfahrt (Andreas Seifert)

Der weltbekannte Entwicklungsökonom Jeffrey Sachs zeigt auf, wie dreißig Jahre aggressive NATO-Osterweiterung und gebrochene Versprechen seitens der USA den Konflikt um die Ukraine überhaupt erst möglich gemacht haben. Die einzige Lösung: Diplomatie. Nur so kann das Allerschlimmste verhindert werden - das gilt heute mehr denn je.