Krise (Thema)

Schon früh erkannte Chantal Mouffe in den multiplen Krisen unserer Zeit einen »populistischen Moment«. Nun stellt sie ernüchtert fest: Rechte Parteien haben diesen viel erfolgreicher genutzt als linke. Den Grund sieht Mouffe darin, dass Rechtspopulisten und autoritäre Neoliberale geschickt Gefühle manipulieren und das Sicherheitsbedürfnis der Menschen ausbeuten. Linke hingegen setzen mit Projekten wie dem »Green New Deal« rationalistisch allein auf die Kraft des besseren Arguments. 

Lange Zeit für besiegt gehalten, ist die Inflation 2021 mit ganzer Macht zurückgekehrt - zur Überraschung auch der allermeisten Ökonomen, die so ein weiteres Mal ihre Inkompetenz unter Beweis gestellt haben. Jetzt müssen wahlweise die laxe Geldpolitik von Zentralbanken und Regierungen oder Sonderfaktoren wie die Corona-Pandemie und der Krieg in der Ukraine herhalten für das Debakel. Zur Abhilfe verordnen die politisch Verantwortlichen unverdrossen die gewohnte Kur: Die Zentralbanken erhöhen die Leitzinsen und drohen so eine ohnehin schon wackelige Konjunktur vollends abzuwürgen.

Von einer Gegenwart, die gern mehr über ihre Zukunft wüsste. 

Ein algerischer Soldat gerät in den ersten deutschen Giftgasangriff, beschließt, einer müsse damit aufhören, steht auf und geht. Im Kairo der Zukunft beobachtet eine Stand-up-Comedian eine Androidin beim Lachen über ihre Witze. Ein böhmischer Weber wird durch einen automatisierten Webstuhl ersetzt, raubt einen Hammer und attackiert den Apparat. Wovon träumen wir Menschen des Kapitalismus, wovon unsere sich zunehmend gegen uns erhebenden Maschinen? 

Die Coronakrise war das einschneidendste gesellschaftliche Ereignis der Zweiten Republik. Nie zuvor wurden in Österreich Grund- und Freiheitsrechte derart massiv eingeschränkt und so viele verfassungswidrige Normen verabschiedet. Die evidenzresistente Krisenpolitik der Regierung verursachte enorme Kollateralschäden und hinterließ eine gespaltene Gesellschaft.

Derzeit erleben wir eine Zuspitzung von Krisentendenzen. Fragile globale Produktionsnetzwerke sowie die Energiekrise infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine ließen die Inflation in die Höhe schnellen und ermöglichten profitmaximierende Preisaufschläge. Die Covid-19-Pandemie offenbarte und verschärfte die Krise sozialer Reproduktion. Angesichts der dramatischen Zuspitzung der Klimakrise soll mittels grüner Industriepolitik eine umfassende Dekarbonisierung von Industrie und Energieversorgung eingeleitet werden. Stehen wir also am Beginn einer neuen, möglicherweise post-neoliberalen Entwicklungsformation des Kapitalismus?