EU (Europäische Union) (Thema)
Ein Buch für alle, die schon oft nach dem Weg in unsere Zukunft gefragt haben und noch nie eine halbwegs zufriedenstellende Antwort bekamen.
Ein schonungslos ehrlicher, bissig-berlinerischer Weckruf, der Deutschland zur radikalen Generalreparatur auf die Hebebühne hebt – mit klarer Kante, trockenem Humor und dem unmissverständlichen Appell: Ärmel hochkrempeln und gemeinsam anpacken, bevor der Karren endgültig liegen bleibt.
Europa steht von Innen und Außen unter Druck. Die geopolitischen Bündnisse und auch Machtverhältnisse verschieben sich. Dieses Buch benennt die entscheidenden Herausforderungen: Von der Frage gemeinsamer Grenzen über die Suche nach einer europäischen Identität bis hin zur Reform der Europäischen Union. Es liefert keine Utopien, sondern realistische Vorschläge, wie Europa politisch, wirtschaftlich und kulturell wieder erstarken kann.
Vorwort zur Neuausgabe 2025
Die vorliegende Broschüre erschien 1948 erstmalig in der Sowjetunion und wurde anschließend in deutscher Übersetzung beim Dietz Verlag in der DDR veröffentlicht. Dem vorausgegangen war eine Veröffentlichung der USA, Frankreichs und Großbritanniens mit dem Titel Nazi-Soviet-Relations 1939-1941. Darin veröffentlichten die Westmächte verschiedene Dokumente des deutschen Außenministeriums von 1939 bis 1941 – die dieser Phase vorangegangenen Jahre blieben jedoch unerwähnt. Die Westmächte versuchten so, die eigene Verantwortung für das Erstarken des deutschen Kriegskurses zu relativieren und die herausragende Rolle der Sowjetunion im Sieg über den Faschismus herunterzuspielen. Darauf reagierte das sowjetische Informationsbüro, das den hier vorliegenden Text verfasste und ihm den treffenden Titel Geschichtsfälscher. Aus Geheimdokumenten über die Vorgeschichte des 2. Weltkrieges gab.
Entlang welcher Linien sortieren sich die politischen Konflikte unserer Zeit? Unsere hergebrachten Ordnungsbegriffe scheinen mittlerweile keine sichere Orientierung mehr zu bieten. Denn heute steht häufig ein linkes Bürgertum gegen eine rechte Arbeiterschaft – und "progressiver Neoliberalismus" und kulturell rechte, aber zunehmend verteilungspolitisch linke populistische Parteien markieren die Pole einer neuen Hauptachse des politischen Konflikts. In Spaltungslinien interpretiert der Politikwissenschaftler Philip Manow diese neue Lage als Resultat der Transformation europäischer Parteiensysteme. Diese Transformation selbst, so die zentrale These des Essays, ist eine Reaktion auf die Infragestellung des Nationalstaats als jener Ebene, auf die hin sich bislang gesellschaftliche Interessen organisiert hatten.
Überwachen und Strafen – diese beiden Mittel dienen dazu, die Menschen in der kapitalistischen Gesellschaft zu konditionieren und zu disziplinieren. Der französische Soziologe Michel Foucault hat das vor mehr als 30 Jahren in seinem gleichnamigen Buch beschrieben und analysiert. Er zeigte am Beispiel des Gefängnisses, wie im sich herausbildenden Kapitalismus die Macht die Menschen sich untertan macht. Foucault verdeutlichte, wie die Macht Körper und Verhalten formt. Er zeigte, wie der Mensch zu einem trainierten, anpassungsfähigen, steuerbaren Subjekt wird. Zentrale Mittel waren und sind dabei Rituale, Zeitpläne, Bewertungssysteme und Normen. Und: Wer sich der Norm widersetzt, wird nicht einfach bestraft, sondern abweichend etikettiert, überwacht und angepasst.
Kohl, Schröder, Merkel - die wahre Geschichte der deutschen Russlandpolitik
Seit dem 24. Februar 2022 steht die deutsche Russlandpolitik vor einem Scherbenhaufen. Ihre Strategien sind gescheitert. Ihre Grundüberzeugungen erschüttert. In Deutschland und international wird heftig über sie gestritten. War sie von Anfang an verfehlt? Wie weit reichte der Einfluss Russlands und seiner Netzwerke? Befand sich die Bundesrepublik auf einem Sonderweg? Bastian Matteo Scianna hat bislang unzugängliche Archivbestände ausgewertet und legt die erste wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung zu einem der umstrittensten Themen der deutschen Zeitgeschichte vor.
"Geld regiert die Welt", lautet eine Redewendung. Dieser Spruch, so Paul Steinhardt, lässt sich mit Blick auf das Finanzwesen durchaus bestätigen. Denn dort hat sich eine politische Entscheidungsmacht konzentriert, die unter Umgehung demokratischer Prozeduren agiert und das Gemeinwohlinteresse missachtet.
Steinhardt plädiert für eine Reform des Geldsystems, das seiner Marktkonformität einen Riegel vorschiebt und Geldmacher zwingt, sich stärker am Gemeinwohlinteresse zu orientieren.
Wie der Westen die Ukraine zur Niederlage führte
Warum verliert die Ukraine den Krieg gegen Russland? Wie denken und agieren beide Seiten? Welche Fehler gab es auf beiden Seiten? Wie hat der Westen zur ukrainischen Niederlage beigetragen? Um diese und viele andere Fragen zu beantworten, greift Jacques Baud auf offizielle Informationen sowie amerikanische, westliche und russische Dokumente zurück.
Ungeachtet der krisenreproduzierenden Herrschaft in Europa und trotz der Widersprüche, die diese Herrschaft immer wieder neu hervorbringt, wird durch die ›Hintertür‹ ein faktischer Neugründungsprozess der europäischen Integration eingeleitet.
Zunächst deutet alles darauf hin, dass er den progressiven, solidarisch und demokratisch ausgerichteten »Neugründungs«-Aufrufen Europas diametral entgegengesetzt ist: Die (finanz-)marktdisziplinären Elemente des europäischen Wirtschaftsregierens sind weiter gestärkt und durch die prominente Rolle der europäischen Exekutivapparate, des Europäischen Rats, der Kommission und auch der EZB, ist der technokratisch-autoritäre Charakter der politischen Verhandlungen und Entscheidungen gefestigt worden. Vor allem aber vollzog sich der Neugründungsprozess als ein ›von oben‹ initiierter Vorgang, ohne breite gesellschaftliche Diskussionen und ohne Beteiligung, zum Teil sogar gegen den massiven Widerstand der Volksmassen.
WARUM MENSCHEN AUFBRECHEN - UND WAS DIE WESTAFRIKANISCHE DAUERKRISE MIT EUROPA ZU TUN HAT
Die Bekämpfung von Fluchtursachen ist in Europa spätestens seit 2015 zu einer Art Mantra avanciert. Viele Politiker:innen versprechen sich davon eine deutliche Reduzierung der Ankunftszahlen afrikanischer Migrant:innen, auch in Verbindung mit einer immer stärkeren Überwachung der EU-Außengrenzen. Der Soziologe und Menschenrechtsaktivist Olaf Bernau widerspricht dieser verbreiteten Perspektive in seinem Buch vehement. Er zeigt, warum Menschen in Westafrika aufbrechen - und was die Dauerkrise dieser Region mit Europa zu tun hat. Dabei kommt auch das koloniale Erbe ausführlich zur Sprache.

