EU (Europäische Union) (Thema)
Kohl, Schröder, Merkel - die wahre Geschichte der deutschen Russlandpolitik
Seit dem 24. Februar 2022 steht die deutsche Russlandpolitik vor einem Scherbenhaufen. Ihre Strategien sind gescheitert. Ihre Grundüberzeugungen erschüttert. In Deutschland und international wird heftig über sie gestritten. War sie von Anfang an verfehlt? Wie weit reichte der Einfluss Russlands und seiner Netzwerke? Befand sich die Bundesrepublik auf einem Sonderweg? Bastian Matteo Scianna hat bislang unzugängliche Archivbestände ausgewertet und legt die erste wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung zu einem der umstrittensten Themen der deutschen Zeitgeschichte vor.
"Geld regiert die Welt", lautet eine Redewendung. Dieser Spruch, so Paul Steinhardt, lässt sich mit Blick auf das Finanzwesen durchaus bestätigen. Denn dort hat sich eine politische Entscheidungsmacht konzentriert, die unter Umgehung demokratischer Prozeduren agiert und das Gemeinwohlinteresse missachtet.
Steinhardt plädiert für eine Reform des Geldsystems, das seiner Marktkonformität einen Riegel vorschiebt und Geldmacher zwingt, sich stärker am Gemeinwohlinteresse zu orientieren.
Wie der Westen die Ukraine zur Niederlage führte
Warum verliert die Ukraine den Krieg gegen Russland? Wie denken und agieren beide Seiten? Welche Fehler gab es auf beiden Seiten? Wie hat der Westen zur ukrainischen Niederlage beigetragen? Um diese und viele andere Fragen zu beantworten, greift Jacques Baud auf offizielle Informationen sowie amerikanische, westliche und russische Dokumente zurück.
Ungeachtet der krisenreproduzierenden Herrschaft in Europa und trotz der Widersprüche, die diese Herrschaft immer wieder neu hervorbringt, wird durch die ›Hintertür‹ ein faktischer Neugründungsprozess der europäischen Integration eingeleitet.
Zunächst deutet alles darauf hin, dass er den progressiven, solidarisch und demokratisch ausgerichteten »Neugründungs«-Aufrufen Europas diametral entgegengesetzt ist: Die (finanz-)marktdisziplinären Elemente des europäischen Wirtschaftsregierens sind weiter gestärkt und durch die prominente Rolle der europäischen Exekutivapparate, des Europäischen Rats, der Kommission und auch der EZB, ist der technokratisch-autoritäre Charakter der politischen Verhandlungen und Entscheidungen gefestigt worden. Vor allem aber vollzog sich der Neugründungsprozess als ein ›von oben‹ initiierter Vorgang, ohne breite gesellschaftliche Diskussionen und ohne Beteiligung, zum Teil sogar gegen den massiven Widerstand der Volksmassen.
WARUM MENSCHEN AUFBRECHEN - UND WAS DIE WESTAFRIKANISCHE DAUERKRISE MIT EUROPA ZU TUN HAT
Die Bekämpfung von Fluchtursachen ist in Europa spätestens seit 2015 zu einer Art Mantra avanciert. Viele Politiker:innen versprechen sich davon eine deutliche Reduzierung der Ankunftszahlen afrikanischer Migrant:innen, auch in Verbindung mit einer immer stärkeren Überwachung der EU-Außengrenzen. Der Soziologe und Menschenrechtsaktivist Olaf Bernau widerspricht dieser verbreiteten Perspektive in seinem Buch vehement. Er zeigt, warum Menschen in Westafrika aufbrechen - und was die Dauerkrise dieser Region mit Europa zu tun hat. Dabei kommt auch das koloniale Erbe ausführlich zur Sprache.
Brüssel an einem Spätsommertag: Inspektor Marcel Vermeylen empfängt einen nicht alltäglichen Besucher - der Notar Dominique de Lasteyrie händigt ihm einen Brief des englischen Schmierenjournalisten Trevor Chesterfield aus, der unter mysteriösen Umständen ums Leben gekommen ist. Marcel findet heraus, dass Trevor zahlreiche Mitglieder des Brüsseler Establishments mit ihren pikanten Geheimnissen erpresst hat. Der Inspektor weiß zunächst nicht, wo er bei diesen "Spicy Files" ansetzen soll - es gibt unzählige Verdächtige, und alle haben viel zu verlieren.
Sicherheitspolitik hat Konjunktur - sie befindet sich jedoch auf einem gefährlichen Irrweg. Der Begriff "Kriegstüchtigkeit" steht für diese Entwicklung wie kaum ein anderer. Das dahinterstehende Konzept beansprucht unverhältnismäßige Ressourcen, militarisiert Politik und Gesellschaft und löst die Probleme nicht. Der derzeit weitverbreitete Alarmismus in weiten Teilen der Politik und der Medien basiert zudem auf keiner seriösen Bedrohungsanalyse. Der in 80 Jahren überwunden geglaubte Militarismus scheint schleichend und oft sogar mit guten Absichten in einem neuen Gewand zurückzukehren.
"Putin steht kurz vor Berlin" und "Trump lässt die Europäer im Stich". Mit diesen Argumenten bläst der deutsche Mainstream zur Kriegsertüchtigung. Aber was steckt eigentlich dahinter? Wie steht es um die deutschen Beziehungen zu den USA wirklich? Welchem Zweck dient die Aufrüstung, und wer trägt die Kosten?
Jens van Scherpenberg tritt der gegenwärtigen Kriegstüchtigkeitspropaganda entschieden entgegen. Seine These: Deutschland, wirtschaftliche Führungsmacht Europas, nutzt den Ukrainekrieg, um nun auch die stärkste Militärmacht in einer souveränen Großmacht EU zu werden.
Info
1. Einleitung: Kontext und Relevanz des Bolivarischen Prozesses
Der bolivarische Prozess in Venezuela stellt eines der prägendsten und zugleich umstrittensten politischen Projekte Lateinamerikas im 21. Jahrhundert dar. Seit dem Aufstieg von Hugo Chávez hat die Revolution das Land tiefgreifend transformiert und ist zu einem zentralen Akteur in der geopolitischen Arena geworden. Die strategische Bedeutung einer fundierten Analyse dieses Prozesses kann kaum überschätzt werden. Sie zielt darauf ab, die komplexen Kontinuitäten und Brüche von der Ära Chávez bis zur Präsidentschaft seines Nachfolgers Nicolás Maduro zu beleuchten. Fachleuten und interessierten Beobachtern soll damit ein differenziertes Verständnis der vielschichtigen innen- und außenpolitischen Dynamiken Venezuelas vermittelt werden, die bis heute nachwirken.
Warum die grüne Transformation zu scheitern droht
Vor ein paar Jahren noch gingen Hunderttausende für ambitioniertere Klimaziele auf die Straße. Heute protestieren vor allem jene Gruppen, die von einer solchen Politik belastet würden: Landwirte, Pendler, Hauseigentümer. Das Projekt einer ökologischen Transformation scheint erschöpft. Philipp Staab diagnostiziert eine tiefgreifende Systemkrise.