Die Europäische Zentralbank
Herrschaft abseits von Volkssouveränität
"Geld regiert die Welt", lautet eine Redewendung. Dieser Spruch, so Paul Steinhardt, lässt sich mit Blick auf das Finanzwesen durchaus bestätigen. Denn dort hat sich eine politische Entscheidungsmacht konzentriert, die unter Umgehung demokratischer Prozeduren agiert und das Gemeinwohlinteresse missachtet.
Steinhardt plädiert für eine Reform des Geldsystems, das seiner Marktkonformität einen Riegel vorschiebt und Geldmacher zwingt, sich stärker am Gemeinwohlinteresse zu orientieren.
Die EZB: Herrschaft abseits von Volkssouveränität: Die EZB agiert weitgehend unabhängig von demokratischer Kontrolle. Ihre Geldpolitik hat große ökonomische Verteilungswirkungen. Kann das gut gehen? Der Anspruch der EU für den "Wert der Demokratie" zu stehen, wird von der Mehrheit der Parteien im Europawahlkampf als unabweisbare Wahrheit verkündet. Eine nüchterne Institutionsanalyse allerdings belegt, dass jedenfalls die Europäische Zentralbank (EZB) für sich keinerlei demokratische Legitimität beanspruchen kann. Von
Rezension
Ich kann dieses Buch jedem empfehlen, der sich für die Zusammenhänge von Finanzwesen, Politik und Gemeinwohl interessiert. Es bietet nicht nur eine fundierte Analyse der aktuellen Zustände, sondern auch konkrete Vorschläge für notwendige Reformen. Steinhardts Werk ist ein wertvoller Beitrag zur Debatte über die Zukunft des Geldsystems und sollte in keiner gut sortierten Bibliothek fehlen. Von Daniel Pietrzik mediennerd.de (ohne Datum)
Weitere Pressestimme
Die Europäische Zentralbank (EZB), d.h. die Zentralbank des Euro-Raumes, ist gemäss dem Verfasser Paul Steinhardt Teil eines Herrschaftsapparats, den er in der Tradition des «autoritären Liberalismus» sieht. Es ist vorgängig gemäss Steinhardt festzuhalten, dass Staat und Markt keine Antipoden sind. Der Markt ist eine politische Institution, die durch Gesetze, Gerichte und Polizei gegeben ist. Der Staat ist für die Etablierung und Aufrechterhaltung von Märkten unabdingbar. Bei der Politik um die Stärkung der Märkte geht es darum, die Verteilungspolitik der Politik weitmöglichst zu entziehen, diese zu entpolitisieren, mit dem Ziel, Verteilungsfragen durch den Preisme-chanismus und nicht durch demokratische Entscheidungsprozesse zu lösen. Die EZB ist Teil eines solchen Systems der Entpolitisierung von Verteilungsfragen. (…) Das Büchlein enthält wie viele Bücher zur Geld und Geldpolitik technische Details, die nicht einfach zu verstehen sind. Die Grundtendenz der Ausführungen von Steinhardt wird allerdings durchaus deutlich. europa-magazin.ch, November 2024