EU (Europäische Union) (Thema)
Wo liegen die Ursachen des Ukrainekrieges? Inwieweit ist er ein Stellvertreterkrieg? Was hat er mit der Dominanz über Osteruropa zu tun, nach der der Westen nach Auflösung der Sowjetunion strebte? Georg Auernheimer skizziert zunächst die internationalen Beziehungen seit 1991 und legt einen besonderen Fokus auf die Jahre nach dem »Euro-Maidan« (2014) als unmittelbare Vorgeschichte des russischen Angriffs.
Inzwischen ist Martin Sonneborn nicht mehr so naiv: Als er 2019 zum zweiten Mal ins Europaparlament gewählt wird, weiß er bereits, wie in der EU Politik gemacht wird - und kennt alle Tricks. Das ist auch gut so, denn in seiner zweiten Amtszeit geht es in Europa um alles. (Fast). Die Legislaturperiode beginnt mit einer Überraschung. Ursula von der Leyen wird Kommissionspräsidentin. Martin Sonneborn beschreibt, wie es dazu kommen konnte und stellt gleich noch die seltsamsten Kommissare vor.
Als junge Mädchen waren sie unzertrennlich, obwohl sie gegensätzlicher nicht sein könnten: Lejla, die Schamlose, Unbändige. Sara, die besonnene Tochter des Polizeichefs. Eine zwiespältige Nähe aus Befremden und Anziehung. Eine außergewöhnliche Freundschaft, die plötzlich zerfiel wie das Land, in dem sie aufwuchsen. 12 Jahre ist es her, als Sara Bosnien verließ, um an einem besseren Ort ein neues Leben zu beginnen. 12 Jahre absoluter Funkstille, als ein Anruf sie in die verlorene Heimat zurückbringt. Die Rückkehr wird kein harmloses Wiedersehen zweier Kindheitsfreundinnen.
Die vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft eingesetzte Unabhängige Historikerkommission behandelt im vorliegenden Band zum ersten Mal die Geschichte des Reichsernährungsministeriums seit Gründung der Weimarer Republik 1919, seine Entwicklung während der nationalsozialistischen Diktatur, die Zonenverwaltungen seit 1945 sowie von 1949 bis 1990 die Geschichte des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft und des DDR-Landwirtschaftsministeriums. Im Zentrum stehen institutionelle Strukturen sowie die jeweilige Personalpolitik vor und nach 1945. Dies schließt die Frage nach NS-belasteten Beamten ein. In einem Schlusskapitel wird, über das Jahr der Wiedervereinigung hinausgehend, die Europäisierung der Agrarpolitik dargestellt.
Inwieweit beeinflussen Lobbyist:innen in Deutschland die Politik? Was unterscheidet Lobbyismus von Korruption? Sind Nebentätigkeiten von Abgeordneten problematisch? Diese und weitere Fragen beantwortet Florian Spohr in seinem Buch.
Moussa Tchangaris Buch ist der Versuch, die großen politischen Herausforderungen der aktuellen Sicherheitskrise in der Sahelzone im Detail zu beleuchten. Er geht der Frage nach, warum es den Vereinten Nationen mit dem UN-Aktionsplan nicht gelang, die Krise zustoppen. Tchangari kritisiert vor allem, dass die EU dezidiert Gelder für das Militär bereitstellt, was die Unsicherheiten im Land verstärkt hat, anstatt in die Landwirtschaft zu investieren. Auch die Prävention von gewalttätigem Extremismus bei Jugendlichen in Kombination mit fehlenden Bildungseinrichtungen ist nach Tchangari essenziell. Wer den Ausbruch des Terrors verstehen und künftig verhindern will, sollte unbedingt dieses Buch lesen.
Mit dieser Denkschrift erinnern Ulrike Guérot und Hauke Ritz an den Entwurf einer Europäischen Verfassung, der vor genau zwanzig Jahren, im Juli 2003, vorgelegt, feierlich im Oktober 2004 von den europäischen Staats- und Regierungschefs verabschiedet, aber niemals umgesetzt wurde. Dadurch hat die EU das Versprechen einer demokratischen politischen Union Europa sowie einer europäischen Bürgerschaft nicht eingelöst und schließlich verdrängt. Mit dieser öffentlichen Stellungnahme möchten die beiden Autoren die Frage nach einer demokratischen Verfasstheit Europas und damit die nach der europäischen Souveränität wieder in den Mittelpunkt der europäischen Diskussion rücken.
Dieser Band unternimmt eine Bestandsaufnahme der internationalen politikwissenschaftlichen Forschung über die verschiedenen Facetten der De-Globalisierung. Er folgt auf den Band "Globalisierung. Forschungsstand und Perspektiven" in die Buchreihe "Internationale Politische Ökonomie" im Nomos Verlag (Schirm (Hrsg.) 2006). Zielsetzung dieses Bandes ist es, in jedem Kapitel zunächst den internationalen Forschungsstand zu rezipieren und anschließend die eigene Forschung der Autorin bzw. des Autors zu präsentieren. Der Band bietet daher sowohl eine breite Aufnahme der aktuellen internationalen politikwissenschaftlichen Forschung zur Debatte um De-Globalisierung als auch die spezifische Expertise der jeweiligen Autorinnen und Autoren.
Am 3. November 2018 veranstalteten die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und das WeltTrends-Institut für Internationale Beziehungen (IIP) gemeinsam den diesjährigen „Potsdamer Außenpolitischen Dialog“. Das Thema der alljährlichen außenpolitischen Fachtagung war: „Jenseits der Konfrontation! Für eine Neugestaltung der Beziehungen zwischen der EU und Russland“. Den Veranstaltern ging es um alternatives Denken zu den gegenwärtigen dominanten Strömungen in Politik und Medien, die auf eine Rückkehr zur Konfrontation in der Weltpolitik generell und im Verhältnis zu Russland speziell zielen.
Glaubt man den deutschen Leitmedien, ist das Urteil über Ungarn schnell gefällt. Aber handelt es sich bei dem von Viktor Orbán regierten Land wirklich um eine Halbdiktatur voller Korruption? Ein knappes Jahr lang begab sich der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt vor Ort auf Spurensuche. Welche geschichtlichen Ereignisse prägten das Land und seine Eliten? Wie funktioniert das politische System und wie sind die Positionen in der hitzigen Debatte um den heutigen Charakter Ungarns begründet? Patzelt schließt die Lücke zwischen bloßen Wahrnehmungen und wirklichem Wissen.