Demokratie (Thema)

Seit gut 50 Jahren stehen die Menschenrechte im Zentrum der Politik. Aber warum gibt es sie eigentlich und wie lassen sie sich begründen? Der Philosophie kommt bei diesen Fragen eine besondere Bedeutung zu und sie hat unterschiedliche Theorien des »Wesens« und der Reichweite der Menschenrechte hervorgebracht. Andreas Niederberger führt in wesentliche Kontroversen der Philosophie der Menschenrechte ein und thematisiert ihre Geschichte, die Frage nach dem Universalismus, das Verhältnis von Recht und Moral, aber auch postkoloniale Kritiken und die Bedeutung der Menschenrechte für Flucht und Klimawandel. 

Karl Marx kritisierte die liberale Demokratie als Form der Herrschaft der Bourgeoisie und war zugleich radikaler Verfechter demokratischer Selbstbestimmung. Damit brachte er die grundlegende Ambivalenz von Demokratie auf den Punkt: In ihrem Namen wird Herrschaft ausgeübt und zurückgewiesen. Marx vollzieht diese Ambivalenz in seinem Denken selbst nach - historisch wie theoretisch: 

Stärkung von Gewerkschaften und Mitbestimmung? Sozialökologische Veränderungen? Gut ausgestattete Bildungspolitik? Entschuldung notleidender Kommunen?

»Man hätte sich gewünscht«, so Heinz-J. Bontrup im Frühjahr 2025 über die Vorhaben der Regierung Merz/Klingbeil, »dass nicht die Ärmsten sanktioniert werden, sondern die Vermögenden«. Doch von ihrem »erbeuteten Mehrwert« müssen »die Reichen nichts zurückgeben«. Damit bestätigen sich die Befunde Bontrups aus über dreißig Jahren: Empirisch belegt, warnte er in mehr als 300 Artikeln, Essays und Interviews, von denen dieser Band eine Auswahl versammelt, vor wirtschaftspolitischen Irrlehren. 

Das Silicon Valley hat seine Orientierung verloren. Von der Gründung der USA bis weit ins 20. Jahrhundert hinein arbeiteten die brillantesten Ingenieure und der demokratische Staat zusammen, um Technologien zu entwickeln, die die Welt verändern sollten. Diese Partnerschaft sicherte dem Westen eine beherrschende Stellung in der geopolitischen Ordnung. Doch diese Beziehung ist inzwischen erodiert. Statt die größten Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen, konzentriert sich das Silicon Valley auf den kapitalistischen Verbrauchermarkt.

Die Idee einer generellen Fortschrittsbewegung hat ihren Glanz verloren, ja, sie ruft sogar Skepsis hervor. In aller Munde ist hingegen die Diagnose der Regression. Sie wird diversen Zeiterscheinungen gegenüber gestellt, vom rechtsautoritären Populismus bis zur Demokratiemüdigkeit. Rahel Jaeggi verteidigt in ihrem Buch das Begriffspaar Fortschritt und Regression als unverzichtbares sozialphilosophisches Werkzeug für die Kritik unserer Zeit.