Demokratie (Thema)

Im Sommer 2012 beginnt die Revolution von Rojava. Ein Teil der kurdischen Bevölkerung setzt in Nordsyrien, mitten im blutigen Bürger_innenkrieg, lang gehegte Ziele der Frauenbefreiung, Demokratie und Pluralität um. Nur kurze Zeit später wird die selbstverwaltete Region vom 'Islamischen Staat' (IS) angegriffen, der durch seine abscheulichen Verbrechen globales Entsetzen erregt. Das Durchbrechen der Belagerung der Stadt Kobanê wird zum Symbol. Es ist der Wendepunkt im Krieg gegen den IS. In langen und verlustreichen Kämpfen befreien kurdische Einheiten Dorf um Dorf, und als es ihnen im Jahr 2019 gelingt, dem IS auch das letzte Stück Land in Syrien abzunehmen, geht ein Aufatmen durch die Welt.

Eine brillante Analyse, die auch die Umbrüche in der hiesigen Parteienlandschaft in ein neues Licht rückt.

Mit den Wahlen 2017 implodierte das Parteiensystem der V. Republik: Gaullisten und Sozialisten mussten dramatische Verluste hinnehmen, dafür bestimmten Le Pen, Mélenchon und Macron mit seiner Bewegung »En Marche!« die Szenerie. Für die Autoren ist dafür auch die »Regierungslinke« verantwortlich: ...

Ob Anti-Atomkriegsbewegung in den 1980er Jahren, Corona-, Klima- oder Flüchtlingskrise etc. - alle verbindet eine Mobilisierung von Angst. Realistische Angst, jedoch auch neurotisch-paranoide Angst, unter deren Dominanz eine gefährliche Drift zu Autoritarismus, Machismo und cäsaristischen Bewegungen zu konstatieren ist. Wie geht man politisch, wie gehen wir damit um?

Vergesellschaftung, Sozialisierung, Gemeineigentum: Muten derlei Ideen angesichts globaler ökonomischer Entwicklungen – Privatisierung, Vermögenskonzentration, kapitalistische Landnahme – nicht antiquiert an? Wenn auch nicht allenthalben auf den Schild gehoben, so bleibt der Begriff der Vergesellschaftung hartnäckig in der Diskussion – als Gegenentwurf zu herrschenden Eigentumsverhältnissen, in Kampagnen wie ›Deutsche Wohnen & Co. enteignen‹ oder als Antwort auf die Klimafrage.

Parlamentarische Herrschaft selbst lässt sich durch gerichtliche Verwaltungskontrolle soweit brechen und wird zugleich justiziell derart übertroffen, dass Demokratie insgesamt gestört wird, lautet die Ausgangsvermutung dieser Studie.