Demokratie

Der »demokratische Rechtsstaat« gilt den einen als gleichbleibendes Kontinuum der Bundesrepublik seit den 1950ern; Kritiker stimmen dagegen seit den späten 1960ern einen Abgesang auf Demokratie und Rechtsstaat an. Andreas Fisahn findet beide »Narrative« nicht überzeugend und macht sich auf die Suche nach Unterschieden und Entwicklungstendenzen. Sein Ergebnis: Der Rechtsstaat ist im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik liberaler, die Demokratie hingegen weniger integrativ geworden. Untersucht wird zunächst die Entwicklung des Rechtsstaates, der eine eigentümliche Form repressiver Toleranz entwickelt habe. Im zweiten Schritt wird die Veränderung der Demokratie analysiert.

Die Angst regiert unser Denken. Kollabiert der freie Westen? Ist unsere Lebensweise in Gefahr? »Was da zu zerbrechen droht, war in Wahrheit nie zusammen«, antwortet Werner Heine, der sein Leben lang als Journalist gearbeitet hat. In diesem Buch erzählt er, wie er dahin kam, die Welt so anders zu verstehen als viele seiner Kollegen, die heute zwischen Kriegen, Krisen und dem Erstarken der politischen Rechten ihre Welt bedroht sehen. Wir dürfen nicht der allgegenwärtigen Täuschung erliegen. Der Kapitalismus ist als System auch deshalb so erfolgreich, weil er gelernt hat, sein Wesen hinter den »westlichen Werten« zu verstecken. Wir sind doch die Guten! Oder etwa nicht? 

Wir sind aufgebracht. Wir sind rasend und lärmend im brausenden Außen der Krise. Wir benötigen einen Schritt ins innere, stille Zentrum dieses Orkans, um sie besser zu verstehen. Dazu brauchen wir Mut - zum Experiment, zum Neubeginn und zum Chaos. Um unsere eher technische Sicht auf die Klimakrise zu überwinden, braucht es einen erweiterten Blick auf die Natur und auf uns selbst. Nur so können wir die Krise als das betrachten, was sie tatsächlich ist: Eine Einladung an uns selbst, unsere Kultur sehr grundsätzlich zu verändern. Wir könnten damit beginnen, unser Denken zu kompostieren.

Wenngleich im deutschsprachigen Raum kaum wahrgenommen, ist der Politische Marxismus von Ellen M. Wood (1941-2016) einer der innovativsten Ansätze der letzten Jahrzehnte, den kritischen Gehalt des historischen Materialismus zu aktualisieren. Ellen M. Wood war die führende Theoretikern des Politischen Marxismus, welcher im anglophonen Raum breit diskutiert wird, hierzulande hingegen wenig bekannt ist. Wood hinterließ ein überaus beeindruckendes Werk, welches bis heute einer systematischen Aneignung harrt. Mit vorliegender Studie wird diese jetzt erstmals im deutschsprachigen Raum geliefert.

Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat die europäische Sicherheitsarchitektur zum Einsturz gebracht. Das Friedensgutachten 2022 analysiert die Eskalation, zeigt Folgen für die Ukraine und die Region auf und richtet den Blick auf die Neuausrichtung der deutschen und europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Neben den globalen Implikationen des Krieges werden auch die Erfolgsbedingungen und Grenzen von Sanktionen dargelegt sowie die Krise der globalen nuklearen Ordnung analysiert. Darüber hinaus zeigen die Untersuchungen zum globalen Konfliktgeschehen, dass internationalisierte Konflikte, dschihadistische Gewaltakteure sowie Gewalt und Diskriminierung gegen Frauen und LGBTQI-Minderheiten neue friedenspolitische Akzente erfordern. 

Ein augenöffnender philosophischer Beitrag zur Debatte um Umwelt und Kapitalismus: Der französische Philosoph Pierre Charbonnier gilt als »der neue philosophische Kopf einer politischen Ökologie« (so die französische Zeitschrift Libération). In »Überfluss und Freiheit« entwirft er die erste philosophische Ideengeschichte zum Verhältnis zwischen Mensch und Natur. Die ökologische Krise der Gegenwart sieht er als Chance, sozial und politisch umzudenken und als Gesellschaft neue Wege zu gehen. Dabei setzt Charbonnier auf eine radikal andere Politik, die nicht notwendig mit Verzicht verbunden ist.

Das Lehrbuch bietet eine aktuelle Einführung in das Studium der gegenwärtigen multizentrischen Welt. Es vermittelt einen Überblick über die wichtigsten Tendenzen der Globalisierung sowie Einblicke in die einzelnen Weltregionen. Im Zentrum stehen dabei die soziokulturellen Konfigurationen in den unterschiedlichen Regionen, ihre Genese und ihr globaler Zusammenhang. Die vergleichende Perspektive ermöglicht es, die allgemeinen Debatten um die Globalisierung, die in vielen Bereichen einen Konsens erzielt haben, zu differenzieren und stärker zu kontextualisieren.

Mit seiner Spanien-Trilogie spannte Rafael Chirbes (1940-2015) einen großen Bogen von der Herrschaft der Faschisten und der Politisierung der Jugend in den 1960er Jahren (»Der lange Marsch«) über den spannungsgeladenen Tag im November 1975, als Franco starb (»Der Fall von Madrid«), bis zum Aufbruch in die Demokratie und zur ernüchternden Bilanz der früheren Revolutionäre in den 1990ern (»Alte Freunde«). In feinen Momentaufnahmen aus dem Leben ganz gewöhnlicher Leute - ob Schuhputzer, Großindustrielle, Bauern oder Hausangestellte, Kollaborateure oder linke Studenten im Widerstand - verwebt Chirbes deren Hoffnungen und Enttäuschungen zu einer Geschichte des Landes von unten, einer Geschichte, die von den Menschen her erzählt wird.

Scheindemokratie – Ein Insider packt aus. Wie funktionieren die Führungsetagen der AfD in Berlin und ganz Deutschland? Warum nutzt die AfD ihr Potential nicht, ist sie gefesselt, von wem? Dipl.-Volkswirt Hansjörg Müller, 2017-2019 Parlamentarischer Geschäftsführer und 2018-2021 Außenwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, schildert wie in einem spannenden Krimi seine persönlichen Erlebnisse im Deutschen Bundestag. Er zeigt auf, dass in der Mogelpackung namens „Demokratie” nicht das enthalten ist, was außen draufsteht und begründet, warum Deutschland kein souveräner Staat ist.

Wahr werden und aussteigen? Oder weiter Augen zu und sterben? Wir befinden uns an der letzten Haltestelle vor der Hölle. Wie sind wir hierher geraten? Wo sind wir falsch abgebogen? Wieso stand auf jedem Straßenschild hierhin eine Lüge? Und wieso war der ganze Weg damit gepflastert? Seit Ende der Achtziger Jahre führt eine allmächtige Psychopathen-Clique uns an der Nase herum Richtung Abgrund. Die »Pandemie« war dabei nur ein verlogener Wegweiser von vielen auf der Reise zur globalen Big-Tech-China-Despotie. Jede Sehenswürdigkeit am Wegesrand ein Lügengebäude: von Brutkästen bis Bilderberg, von 9/11 bis Anthrax, vom Balkan über den Irak bis auf die Krim, von CIA bis WEF, von Rockefeller bis Gates, von Viren nach Plan bis hin zum Klimawahn.