Kriegsgefahr (Thema)

Schwerpunkt dieser Ausgabe: Aufrüstung, Sicherheit, Sozialstaat, Hetze gegen Russland und die humanitäre Katastrophe in Gaza.

„Auch heute gilt die Parole: Kanonen statt Butter“ – das erklärte der „Stellvertreter des Führers“ Rudolf Heß den Deutschen im Oktober 1936. Was dem folgte, ist bekannt: ein Weltkrieg mit Millionen Opfern, zerstörten Ländern und eine lange blutlose Zeit der Aufrüstung nach Kriegen. Geblieben ist bis heute diese Redewendung, an die immer wieder erinnert wird, wenn es um Aufrüstung und den Preis dafür geht, den die Gesellschaft zahlen muss.

Dieses Buch ist zum Anlass des 80. Jahrestag des Inkrafttretens der Charta der Vereinten Nationen erstellt worden. Es besteht aus mehreren selbständigen Artikeln zum Thema der UN-Charta, von denen 3 bereits zuvor publiziert wurden.

Das Werk argumentiert vehement für eine Rückbesinnung auf die UN-Charta als Fundament einer globalen Friedensarchitektur. Schulenburg kritisiert scharf die zunehmende Militarisierung und die Abkehr vom Völkerrecht, insbesondere durch westliche NATO-Staaten, die er der Doppelmoral und der Priorisierung von Militärgewalt über diplomatische Lösungen bezichtigt. Er analysiert die Ukraine- und Israel-Konflikte als Beispiele für das Scheitern der Diplomatie und die Verletzung des UN-Friedensgebots, wobei er die Ablehnung von Verhandlungen durch Konfliktparteien als schädlich darstellt. Schlussendlich plädiert der Autor für eine neue, multipolare Weltordnung, in der die UN-Charta gestärkt wird, um der Menschheit eine friedliche Zukunft zu sichern.

Krieg dem Kriege und ein Leben für den Frieden

Ernst Friedrich (1894-1967) führte ein Leben, in dem sich die die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts spiegelt. Vom Kleinbürger, der sich als Arbeiterkind ausgab, zum Anarchopazifisten, vom Schauspieler zum Gründer des ersten Antikriegsmuseums: Friedrichs Weg führte ihn durch die Grauen des Ersten Weltkriegs und die Wirren der Weimarer Republik, der Nazizeit und ins Exil.

Seit Jahren bewegt sich die westliche Welt in Richtung eines permanenten Ausnahmezustandes. Auf jede neue Krise, auf jeden Konflikt reagiert die Politik mit drakonischen Maßnahmen und zunehmender Militarisierung. In seinem neuen Buch warnt Fabian Scheidler, dass dieser Weg in eine Spirale von ökonomischem Niedergang, politischem Chaos und Krieg führt. Grundlegende demokratische und soziale Errungenschaften drohen einer als alternativlos dargestellten militärischen Logik geopfert zu werden. Der Wohlfahrtsstaat mutiert zum Kriegsstaat. 

Krieg fand bis vor kurzem für die heute in deutschsprachigen Ländern lebende Bevölkerung außerhalb ihrer Lebensrealität statt. Allenfalls der NATO-Angriff auf Jugoslawien im März 1999, an dem sich auch deutsche Soldaten beteiligten, durchbrach die jahrzehntelang anhaltende Friedenszeit. Es bedurfte längst keiner oppositionellen Haltung mehr, um gegen Krieg zu sein; und die Friedensbewegung gerann zu einer eher ritualisierten und moralischen Verpflichtung.

Das hat sich mit den Aufrüstungsplänen in Brüssel und Berlin radikal geändert. „Kriegstüchtigkeit“ lautet das Gebot der Stunde. Mit der Unterstützung zweier schrecklicher Kriege durch Waffenlieferungen an die Ukraine und Israel hat sich Europa in den Kriegsmodus gestürzt. Hunderte von Milliarden Euro werden in den kommenden Jahren in die Rüstungsindustrie gepumpt, in der völlig irrigen Hoffnung, damit die seit der Corona-Politik darniederliegende Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.