Nur scheinbar ein Paradox: wie die AfD durch die strategische Einbindung von »Minderheiten« ihre kollektiven Identitätsnarrative stabilisert.
Die Alternative für Deutschland gilt als Partei klarer Ausschlüsse - besonders für Migrant_innen, Muslim_innen und queere Menschen scheint in ihrem Weltbild kein Platz zu sein. Trotzdem finden sich zunehmend Vertreter_innen dieser Gruppen als Mitglieder und Mandatsträger_innen oder organisieren sich in Vereinigungen der Partei.
Seit dem Aufkommen des modernen Proletariats als soziale und politische Kraft zittert die herrschende Kapitalistenklasse vor der latenten Macht, die ihr innewohnt – der Macht, nicht nur die Arbeitskraft zurückzuhalten und die Produktion zum Erliegen zu bringen, sondern das überholte System der ungeplanten Produktion für Profit insgesamt zu stürzen.
Die Oktoberrevolution von 1917 in Russland läutete den Beginn einer neuen sozialistischen Ära ein, in der die Arbeiter die Kapitalisten als Herren der Gesellschaft ablösen werden. In ihrem Bestreben, den Tag des Untergangs hinauszuzögern und an ihrer senilen Herrschaft festzuhalten, haben die Herren des Finanzkapitals unermessliche Ressourcen in alle möglichen Bemühungen gesteckt, um die Masse der besitzlosen Lohnarbeiter zu bestechen, zu zwingen, zu verwirren, abzulenken und zu spalten, in der Hoffnung, sie davon abzuhalten, ihre historische Mission zu verstehen und zu erfüllen
Was derzeit geschieht, ist der Rückbau der liberalen Demokratie im Namen ihrer Verteidigung. Angriffe auf die Meinungsfreiheit behindern die freie, vielstimmige Debatte. Die Demokratie kann so ihr Versprechen, Politik im Sinne aller Bürger zu machen, nur unzureichend erfüllen.
Journalisten und Aktivisten überziehen die Gesellschaft mit diffamierenden Kampfbegriffen, an Universitäten regiert die Cancel Culture und Politiker instrumentalisieren das Strafrecht, um Bürger einzuschüchtern. Auch der Verfassungsschutz arbeitet an einer Verengung des Meinungskorridors. Internationale Organisationen bringen mit ihrem Kampf gegen "Desinformation" die freiheitliche Ordnung ins Wanken. Der "Kampf gegen rechts" gefährdet die kommunikative Chancengleichheit und fördert radikale Kräfte - links wie rechts ...
Erzählungen über die Vergangenheit bestimmen unser kulturelles Gedächtnis und prägen unsere Gegenwart. Ob Churchill als »Retter der freien Welt«, Jeanne d'Arc als Beschützerin Frankreichs oder die Resistenza als antifaschistische Gründung Italiens: Geschichtsmythen sind auch in unserer vermeintlich aufgeklärten Welt allgegenwärtig.
Das Erstarken der politischen Ränder, Identitätspolitik, Migration, die Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die Corona-Politik haben das Vertrauen in die Demokratie ausgehöhlt: Wolfgang Kubicki packt die drängendsten politischen Themen unserer Zeit bei der Wurzel und zeigt schonungslos auf, welche politischen Entscheidungen zum Verlust des Freiheitsgefühls geführt haben.
Besitzt der Konflikt mit Russland auch eine kulturelle Dimension? Könnte die Krise des Westens eine neue Chance für den Humanismus sein? Was ist die Logik des neuen Kalten Krieges? Und warum ist Deutschland für die Erhaltung des Weltfriedens so wichtig? Der promovierte Philosoph Hauke Ritz fragt in dieser Essaysammlung nach den Hintergründen des Konflikts zwischen der westlichen Welt und Russland.
Identitätspolitik ist überall präsent, polarisiert den Diskurs von der Politik bis zum Klassenzimmer und verstärkt die Gegensätze in den Medien. Doch der zwanghaft verwendete Ausdruck ähnelt nur wenig dem Konzept, wie es von der radikalen Schwarzen Feministinnen-Gruppe 'Combahee River Collective' erstmals eingeführt wurde.
Während das Kollektiv eine politische Perspektive formulierte, die auf ihrer eigenen Position als Schwarze Lesben basierte und ausdrücklich darauf abzielte, Solidarität über Unterschiede hinweg aufzubauen, wird Identitätspolitik heute häufig als Mittel eingesetzt, um sich um immer engere Konzeptionen von Gruppeninteressen zu scharen.
Seit fast 1.000 Jahren ist die europäische Universität der Ort, an dem nach Wahrheit gesucht wird und der freie Gedankenaustausch stattfindet. Sie war ein Vorbild für die Etablierung von demokratischen Institutionen und förderte den technischen sowie gesellschaftlichen Fortschritt.
Doch scheinen Anfang des 21. Jahrhunderts die Tage der Universität als eines Ortes der freien Lehre und Forschung sowie als eines Garanten des Fortschritts zu Ende zu gehen.
Die sogenannten Linksliberalen als eifrigste Verfechter der Identitätspolitik geben dem Neoliberalismus einen sozialen Anstrich und befördern zugleich die Atomisierung der Gesellschaft und des Gemeinsinns. Mit den Linken und den Liberalen von einst haben sie wenig gemein.
Die kulturellen und gesellschaftlichen Konflikte in den westlichen Demokratien verschärfen sich zusehends. Befeuert wird diese Entwicklung dadurch, dass im Namen einer höheren Moral zentrale Errungenschaften der Aufklärung in Frage gestellt werden. Das persönliche Erleben gerät zum entscheidenden Orientierungspunkt. Gesammelte Wissensbestände und historisch gewachsene Erkenntnisse hingegen gelten als Relikte einer unaufgeklärten und schuldbeladenen Gesellschaft.
