Kriegsvorbereitung (Thema)
This report documents research and analysis conducted as part of the RAND Corporation research project Extending Russia: Competing from Advantageous Ground, sponsored by the Army Quadrennial Defense Review Office, Office of the Deputy Chief of Staff G-8, Headquarters, Department of the Army. The purpose of the project was to examine a range of possible means to extend Russia.
Ein weiterer großer Krieg ist kein Schicksal. Er kann verhindert werden, wenn eine multipolare Welt akzeptiert und Russland als integraler Bestandteil einer europäischen Sicherheitsarchitektur behandelt wird. Gravierende Fehlentwicklungen machen eine Abkehr von überkommenen Einschätzungen nötig. Diese herauszuarbeiten, ist Ziel des vorliegenden Buches.
»Krieg dem Kriege« - so nannte der Satiriker Kurt Tucholsky einst eines seiner Gedichte. Leider blieb die westliche Ukraine-Politik der letzten Jahre von diesem Leitgedanken uninspiriert. Erst lieferte die Bundesrepublik 5.000 Helme in die Ukraine. Dann folgten Waffen, Panzer, Raketen: Das war der »Lösungsansatz«, den man verfolgte. Zahlreiche in diesem Buch zusammengeführte Zitate und nachrichtliche Ereignisse der vergangenen drei Jahre lassen ein Dokument entstehen, das zeigt, wie eine Politik der Konfrontation den Totalausfall der Diplomatie bedingt.
Die IMI-Broschüre „Kein Frieden mit der Europäischen Union“ beschäftigt sich sowohl mit der inneren wie auch äußeren Militarisierungsdynamik, stellt aber auch die Frage nach linken Perspektiven angesichts der vor allem seit dem Brexit und der Wahl Donald Trumps immer aggressiver agierenden EU-Politik.
Editorial:
Der bis vor kurzem dominierende Kapitalismus der ›Triade‹ aus USA, Westeuropa und Japan steckt in einer multiplen Krise. Angesichts einer erlahmenden
Akkumulationsdynamik stockt die Anpassung an die Herausforderungen der Klimakrise, der Digitalisierung und des zunehmenden Konkurrenzdrucks aus den früheren »Hinterländern des Kapitals« (Luxemburg), vor allem Chinas. Die westlich geprägte Weltordnung zerfällt, regionale Kriege wie in der Ukraine, im Nahen Osten und in Afrika können nicht mehr eingehegt werden. Im westlichen Block erscheinen Risse, die Ausdruck eines massiven Vertrauensverlustes der Bevölkerungen in die bisherigen politischen Institutionen sind.
Die Entscheidung zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen ist eine der folgenreichsten sicherheitspolitischen Entscheidungen seit Jahren. Sie wird von der Bundesregierung als notwendige Reaktion auf russische Bedrohungen gewertet. Andere befürchten, dass sich damit das strategische Gleichgewicht verändert und die Konfrontation zwischen der NATO und Russland verschärft. Der Band versammelt kontroverse Positionen und soll zur Versachlichung der Debatte beitragen.
Die NATO-Luftangriffe gegen Serbien gelten bis heute als notwendige Reaktion auf die Verbrechen der Belgrader Führung. War der Kosovo-Krieg tatsächlich unvermeidlich? Was ereignete sich in den Monaten vor Beginn der NATO-Luftangriffe innerhalb und außerhalb des Kosovos? Und wurden die deutsche Öffentlichkeit und der Bundestag stets objektiv und vollständig über die Geschehnisse informiert? Gestützt auf zahlreiche - vielfach bis heute zurückgehaltene - Quellen und Gespräche mit Beteiligten untersucht der Verfasser den Verlauf des Bürgerkriegs im Kosovo zwischen Ende 1997 und März 1999, die Rolle von OSZE und NATO sowie die gescheiterten Versuche, den Konflikt politisch zu lösen.
Mit der Teilnahme am Krieg gegen Jugoslawien, dem ersten Kampfeinsatz deutscher Soldaten nach 1945, wurde Krieg wieder ein »normales« Mittel deutscher Außenpolitik. Deshalb ist es wichtig - so der Autor - den Kosovo-Konflikt kritisch aufzuarbeiten. In seiner zweiten Studie zu diesem Konflikt stellt Loquai das internationale Krisenmanagement, insbesondere die Rolle der OSZE, in den Mittelpunkt seiner Analyse. Aufgrund einer Fülle von persönlichen Recherchen und bisher noch nicht verarbeiteter Dokumente zeichnet der Verfasser die Weichenstellungen zu einem Krieg nach.
Im April 1915 bemerkte der Linkspazifist und spätere bayerische Ministerpräsident Kurt Eisner (1867-1919) mit Blick auf den Weltkrieg: "Nur deshalb wirken bei uns alle Ereignisse als über uns hereinbrechende Plötzlichkeiten und Überraschungen, weil die allgemeine Öffentlichkeit sich für die Zirkel nicht interessiert, in denen die deutsche Politik tatsächlich organisiert wird."
Seine hier in zwei Abteilungen zusammengeführten Aufsätze, Reden und Dichtungen wider die deutsche Kriegstüchtigkeit aus den Jahren 1893-1918 zeigen, dass Eisner selbst zu jenen gehörte, die schon früh vor dem Militarismus im Kaiserreich und einem bevorstehenden Weltkrieg gewarnt haben. Mit großer Klarheit durchschaute er - aus eigener Profession - insbesondere die Rolle der militärgläubigen Medien und des "Kriegerjournalismus".
Wie die Meinungsfreiheit in die Welt kam und wie sie aus ihr wieder verschwand / Was ist los in Rumänien? / Gegen Hetze und Gewalt 20,8 % für die AfD! (Wenn´s nicht mehr waren...) / Letzte Meldung: Verrat am Wähler: Merz´ Staatsstreich / ...