Kriegsvorbereitung (Thema)
Alle 111 Jahre wieder: Das deutsche Parlament bewilligt Kriegskredite.
Es ist seltsam, dass die größenwahnsinnige Summe von einer halben Billion Euro nicht mit konkreten Parametern untermauert wird – wo will man hin, welches Kräfteverhältnis mit dem Gegner Russland soll am Ende erreicht werden, um sich „verteidigen“ zu können.
Warum soll Deutschland als Teil einer Militärallianz mit einer 4 bis 5-fachen Überlegenheit bei allen Waffengattungen gegenüber dem Land, das man als Feind ausmacht, sich dringend bis an die Ohren verschulden?
Was spricht dafür, dass Russland die NATO oder gar Deutschland demnächst überfallen soll: Fehlt es Russland an Landmasse oder Rohstoffen? Und die Kernfrage bleibt auch unbeantwortet: Ist die gigantische Aufrüstung und Remilitarisierung Deutschlands die alternativlose Antwort? Hat man ernsthaft andere Mittel versucht?
Pahl-Rugenstein Verlag Köln
1977
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Deutsch
190 Dokumente zur Hegemonialpolitik der deutschen Eliten sind in diesem Quellenwerk mit einem umfangreichen Anmerkungsapparat veröffentlicht. Eine unverzichtbare Grundlage, wenn es um die Beruteilung der aktuellen Strategien des neuen Großdeutschland geht.
Rezension: Imperialistische Großraumwirtschaft
Reinhard Opitz’ Dokumentenband über die »Europastrategien des deutschen Kapitals von 1900–1945« von Jürgen Lloyd Junge Welt 03.12.2019
Im Juni 1976 hält der marxistische Publizist und Sozialwissenschaftler Reinhard Opitz am Westberliner Zentralinstitut für Sozialwissenschaftliche Forschung einen Vortrag über »Das Verhältnis von Ökonomie und Politik 1933–1945 im Lichte von Wirtschaftsdokumenten«.¹ Die Frage nach diesem Verhältnis ist dabei, so stellt Opitz klar, »die in allen faschismustheoretischen Auseinandersetzungen letztendlich umstrittene Frage«.
01.2025
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Deutsch
Vor fast drei Jahren rief Olaf Scholz die Zeitenwende aus. Die Pläne dafür lagen schon länger in der Schublade. Ziel ist es, Deutschland in großem Stil kriegsfähig zu machen. Dieser Krieg ist ein Krieg gegen Russland. Die Broschüre zeichnet die wichtigsten Entwicklungen der letzten drei Jahre nach. Neben der militärischen, wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Aufrüstung richtet sie zuletzt den Blick auf das, was unser aller Aufgabe ist: Den Krieg gegen Russland zu stoppen.
Die Verteidigungsfähigkeit wird zur «Kriegstüchtigkeit» umerklärt, die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro aufgerüstet, die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert: Die Zeichen stehen auf Mobilmachung, auch mental. Die Nation wird dabei zur großen Solidargemeinschaft verklärt, der ein jeder glücklich zu dienen hat. Und das nach Jahrzehnten der Entsolidarisierung, in denen die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten von neoliberalen Politikern für alternativlos erklärt wurde.
Der Krieg in der Ukraine spitzt sich weiter zu - damit nimmt nicht nur die Gefahr einer militärischen Eskalation zu. Auch die Propagandaschlacht wird von allen Konfliktparteien erbittert und mit den modernsten Manipulationswaffen geführt. Von russischer Seite wird immer wieder die Karte einer möglichen atomaren Konfrontation ausgespielt. Die Falken im Westen versuchen dagegen, die Gefahr eines Nuklearkrieges als gering und paradoxerweise den russischen Invasionshunger auf Europa gleichzeitig groß darzustellen. Dabei gerät ein Aspekt ins Hintertreffen: Bereits während des Kalten Krieges simulierten sowohl die NATO-Staaten als auch die Sowjetunion immer wieder einen möglichen atomaren Konflikt.
Deutschland bereitet sich darauf vor, ein Land im Krieg zu werden. Militärisch und wirtschaftlich soll die Republik Kriegstüchtigkeit beweisen. Unter dem Schlagwort der Zeitenwende sind überall in Deutschland kriegsvorbereitende Maßnahmen zu beobachten. Politiker sprechen über Wehrfähigkeit, als wären Deutschlands Söhne und Töchter lediglich Verfügungsmasse für den Kampf auf dem Schlachtfeld. Die Kriegstreiber und Kriegsprofiteure sind unter uns. Sie sitzen in den Medien, in der Politik, in der Wissenschaft - und in den Rüstungskonzernen.
Es war ein sicherheitspolitischer Paukenschlag allererster Güte: In mickrigen drei Sätzen gaben die USA und Deutschland am 10. Juli 2024 bekannt, ab 2026 diverse Mittelstreckensysteme hierzulande stationieren zu wollen. Die Bundesregierung wartete mit der wenig überzeugenden Begründung auf, es gelte eine Fähigkeitslücke gegenüber russischen Waffen zu schließen. Doch eine Fähigkeitslücke besteht hier nicht wirklich. Denn der Westen hat entsprechende luft- und seegestützte Systeme bereits in Europa.
'Mission', 'Operation', 'Intervention' oder 'Krieg'? 'Freiheitskämpfer' oder 'Terrorist'? 'Regierung' oder 'Regime'? 'Aggression' oder 'Verteidigung'? Hält die Trennung von Information und Meinung, gehandelt als hohe Schule des Journalismus, einer ernsthaften Prüfung stand? Renate Dillmann beleuchtet das Selbstbild deutscher Leitmedien - sachliche Information und Kontrolle der Macht - und ihre tatsächlichen Leistungen als 'Vierte Gewalt'.
„Unsere gute alte Luftwaffe“
„Unsere gute alte Luftwaffe“, so ihr Chef Ingo Gerhartz, plant Angriffe auf russische Ziele mit den Taurus-Raketen. Das prominenteste „herauszunehmende“ Objekt: die Krim-Brücke. Die eigene Verwicklung dabei soll verschleiert werden. Man muss dazu „einen Trick pullen“, heißt es im Dienst-Denglisch der deutschen Generalität. Als der Mitschnitt im Netz landet, herrscht zuerst Schweigen im Blätterwald - und hektische Suche nach Deutungsmustern und Wordings hinter der Kulisse. Nachdem Leugnen und Ignorieren nicht mehr möglich ist, wird die zweite „Verteidigungslinie“ aufgebaut: es sei ein russischer Spionageangriff auf Deutschland. Und das Gespräch sei eine ganz gewöhnliche Planungsbesprechung gewesen, kein Skandal. Gleichwohl traut sich kein Mainstream-Medium, dem Nutzer das Original zur Verfügung zu stellen, um ein unbetreutes Urteil zu ermöglichen. Wie brisant und brandgefährlich es in Wirklichkeit ist, was die Bundeswehr-Generäle in aller Nonchalance besprechen? Mehr dazu - im InfraRot-Kommentar.
Link zum Original-Mitschnitt:
"Die Kognitive Kriegsführung könnte das fehlende Element sein, das den Übergang vom militärischen Sieg auf dem Schlachtfeld zum dauerhaften politischen Erfolg ermöglicht." Seit dem Jahr 2020 treibt die NATO eine neue Form der psychologischen Kriegsführung voran: die sogenannte "Kognitive Kriegsführung" ("Cognitive Warfare"), die als die "fortschrittlichste Form der Manipulation" bezeichnet wird. Diese nimmt die Psyche jedes Menschen direkt ins Visier, mit einem ganz bestimmten Ziel: unseren Verstand wie einen Computer zu "hacken".