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Aktuell
Wer hat die Oberhand: die Nato oder Russland? Eine neue Greenpeace-Studie zeigt, dass die Nato in fast allen Dimensionen Russland überlegen ist - und trotzdem weiter aufrüsten will.
Die Nato ist Russland in fast allen militärischen Schlüsselparametern weit überlegen. Auch ohne USA. Selbst die europäischen Nato-Staaten für sich genommen liegen in Militärbudget, Truppenstärke und Großwaffensystemen vor Russland. Das ist das Ergebnis der Studie “Wann ist Genug genug - ein Vergleich der militärischen Potentiale der Nato und Russlands” der Friedensforscher Herbert Wulf und Christopher Steinmetz im Auftrag von Greenpeace. Die Studie beleuchtet das militärische Kräfteverhältnis zwischen Nato und Russland und kommt zu dem Ergebnis, dass ein grundlegender Perspektivwechsel in der Sicherheitsdebatte Europas notwendig ist.
Im Jahr 2009 haben die Informationsstelle Militarisierung (IMI) und die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegs- dienstgegnerInnen (DFG-VK) schon einmal zusammen eine Broschüre zum selben Thema herausgegeben – damals mit dem Titel „Kein Frieden mit der NATO“. Schon seinerzeit brannte es lichterloh: Der Afghani- stan-Krieg ging in eine seiner heißesten Phasen und die westlich-russischen Beziehungen hatten mit dem Georgien-Krieg 2008 einen ersten Tiefpunkt erreicht, um nur zwei der damaligen „Highlights“ zu nennen. Seither kann leider nicht behauptet werden, dass sich die Lage in irgendeiner Form verbessert hätte:
Im vergangenen November beschäftigte sich der Jahreskongress der Informationsstelle Militarisierung mit dem Thema „Krieg im Informationsraum“. Anlass war einerseits die Aufstellung des Kommandos Cyber- und Informationsraums der Bundeswehr mit etwa 14.000 Dienstposten, die mittlerweile intensiv, wenn auch unvollständig geführte Debatte um Cybersicherheit sowie das zunehmend sichtbare Unbehagen mit einseitiger Berichterstattung über außenpolitische Themen in den Medien. Die Beiträge wurden nun aktualisiert in einer Broschüre zusammengestellt.
Wer einen Kompass benötigt, hat meist zuvor die Orientierung verloren – und für die Europäische Union (EU) und ihre Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik trifft dies in jedem Fall zu. Dies legt zumindest ein neues Grundlagendokument nahe, mit dem die Europäische Union mehr oder minder offen eingesteht, bislang auf verschiedenen Ebenen und über viele Jahre mit Strategien und Konzepten operiert zu haben, die in keinerlei „vernünftigem“ Bezug zueinanderstanden. Der auf dem EU-Gipfeltreffen am 25. März 2022 verabschiedete „Strategische Kompass“1 (SK) soll hier erklärtermaßen Abhilfe schaffen und die Richtung der künftigen europäischen Militärpolitik vorgeben.
Lebenslaute ist ein buntes Netzwerk von Musiker*innen. Ihre Konzertblockaden richten sich gegen staatliche Strukturen wie Militär und Verfassungsschutz, gegen die Atom-, Rüstungs-, Gentechnik- und Kohleindustrie, gegen Kriegsvorbereitungen, Naturzerstörung und Rassismus. „Widerständige Musik an unmöglichen Orten“ ist ein Lesebuch im alten Sinne: Nach dem Aufklappen bleibt der Blick irgendwo hängen und man fängt an zu lesen …
Was wäre ein Text, den wir selbst als junge Frauen gern gelesen hätten? Diese Einführung ist eine Nachricht an ein früheres "Ich", ein Buch als Anleitung zur revolutionären Praxis und zur Selbstveränderung. Die Grundlage sind geteilte Erfahrungen von Gewalt, Arbeit, der eigenen Sexualität und von Befreiung - und davon, dass diese nur gemeinsam gelingt.
Die gegenwärtige Zuspitzung vielfältiger Krisen stellt für die Linke eine doppelte Herausforderung dar: Erstens geht es darum, die einzelnen Krisenphänomene und ihre Zusammenhänge genau zu analysieren und zu begreifen. Darauf aufbauend sind zweitens Überlegungen anzustellen, wie progressive gesellschaftliche und politische Kräfte wieder wirkungsmächtiger werden können.
Wie kann die Transformation zu einer CO2-neutralen Wirtschaft und Gesellschaft noch gelingen? Faktenbasiert und auf dem aktuellen Stand wissenschaftlicher Forschung werden Grundlagen der Klimapolitik und klimapolitische Maßnahmen analysiert. Diese zielen weniger auf individuelle Verhaltensänderungen, sondern vielmehr auf die Schaffung sozialer Strukturen und Institutionen, die umweltgerechtes Handeln erst ermöglichen.
Wer heute gesund leben will, ist dafür selbst verantwortlich. Ob als Teil einer Fitness- und Diätkultur, durch regelmäßige Wellness-Auszeiten oder als Nutznießer_in pharmazeutischer Arzneien - im Zentrum steht das von gesellschaftlichen Erwartungen bedrängte Individuum. Verschleiert werden dabei die Hürden und Zugangsbeschränkungen eines strukturell ungleichen Systems, das fortwährend ausschließt und stigmatisiert.
Hat der Dritte Weltkrieg bereits begonnen?
Warum spricht Verteidigungsminister Boris Pistorius davon, dass Deutschland in 5 Jahren »kriegstüchtig« sein muss? Warum baut das US-Militär gerade in Rumänien eine Air Base, die doppelt so groß sein wird wie die in Ramstein? Und warum erklärt das Pentagon, die USA und ihre Verbündeten müssten sich auf langwierige Kriege vorbereiten?
