EU (Europäische Union) (Thema)
Die Finanzkrise 2008 erschütterte die Grundfesten unseres Finanzsystems. Die monetären, die sozialen und die politischen Auswirkungen spüren wir bis heute. Die beispiellosen Rettungsorgien von EZB & Co. sowie ein historisch einmaliges Notenbankexperiment dauerhafter Nullzinsen enteignen Sparer, Kleinanleger und Versicherungsnehmer. Eine gigantische Steuer- und Abgabenlast raubt der Mittelschicht jeden finanziellen Spielraum. Parallel wird neuerdings noch über Enteignungen nachgedacht - und diese werden kommen.
Julia Lux diskutiert die arbeits- und sozialpolitischen Projekte in Deutschland und Frankreich vor dem Hintergrund der Krisenprozesse seit 2007. Zentral argumentiert sie, dass Deutschland auch in der Krise das Arbeits- und Sozialsystem der Agenda 2010 konsolidiert, während in Frankreich starke Veränderungen in der Arbeits- und Sozialpolitik erkennbar sind. Mit Hilfe eines kritischen, diskursorientierten Ansatzes zur politökonomischen Analyse wird beleuchtet, wie politische Akteure und Akteurinnen den Trend zur Deregulierung des Arbeitsmarktes, Ausweitung der (Lebens-)arbeitszeit und Reform sowie Reduktion der Sozialsysteme in beiden Ländern legitimieren und prägen.
In der globalisierten Welt im Umbruch zeigt die Europäische Union Ermüdungserscheinungen. Ökonomische Konflikte und Identitätskrisen zehren an ihrem Selbstverständnis. Die Leitidee des Staatenverbundes als "einer immer engeren Union der Völker Europas" scheint aus der Zeit gefallen, der Rückzug ins Nationale nicht zukunftsfähig. Wenn das Europäische Einigungsprojekt noch Chancen haben soll, muss es neu begründet werden. "Europa erneuern!" soll heißen, eine Vision für das 21. Jahrhundert zu entwickeln, welche euro-skeptische Mythen ebenso wie Wunschbilder entzaubert und Europas Potentiale stärkt.
Auf wen soll ein junger Mensch hören? Wann möchte man mit Autoritäten brechen, zu denen man früher aufsah? Die siebziger Jahre, der zweite Teil von Ketil Bjørnstads sechsteiligem Romanzyklus "Die Welt, die meine war", ist sowohl das Porträt einer Zeit als auch ein Bildungsroman. Nach einer drastischen Abmagerungskur befreit Ketil Bjørnstad sich von eigenen und fremden Erwartungen im Hinblick darauf, was und wer er sein soll. Er begreift, dass er nicht länger nur ein klassischer Musiker sein möchte. In den sechziger und siebziger Jahren findet dank Ikonen wie Miles Davis und Keith Jarrett eine Befreiung des Jazz statt. Als der deutsche Labelchef Manfred Eicher (ECM) nach Oslo kommt, um Musik einzuspielen, entsteht im legendären Club 7 - für Bjørnstad einer der wichtigsten Erfahrungsorte - ein Milieu für moderne, zeitgenössische Musik.
Bereits 1961 warnte der US-Präsident und ehemalige Generalstabschef Eisenhower vor den verhängnisvollen Verflechtungen des „militärisch-industriellen Komplexes“ mit der Politik der USA. „Wir dürfen“, so Eisenhower, „es nie zulassen, dass die Macht dieser Kombination unsere Freiheiten oder unsere demokratischen Prozesse gefährdet.“
Wenn wir uns die gegenwärtige politische Weltlage ansehen, wird deutlich, was Eisenhower meinte.
Der Sammelband gibt einen Überblick über die zentralen Veränderungen, die sich im europäischen Wirtschaftsregieren seit dem Ausbruch der Weltfinanz- und Eurokrise vollzogen haben. Die Beiträge befassen sich mit den neuen Kompetenzen und politischen Instrumenten, ebenso den wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Reformen und den damit verbundenen institutionellen Machtverschiebungen. Die Dynamiken des Krisenmanagements werden analysiert und einer kritischen Bewertung unterzogen.
Denkanstöße von 24 führenden europäischen Philosophen versammelt dieser Band. Sie machen ganz konkrete Vorschläge zu den politischen Entscheidungen, denen sich die Europäische Union jetzt stellen muss: Unter anderem fordern die Autoren ein europäisches Grundeinkommen; eine Finanzregulierung und -aufsicht; und nicht zuletzt eine Stärkung der Rolle der Nationalparlamente in der europäischen Politik. Der Band holt die Philosophie aus dem Elfenbeinturm und in die Praxis. Denker, denen das europäische Projekt am Herzen liegt, treten ins europäische Bürgergespräch ein.
Europa irrt, wenn es den Brexit als Betriebsunfall betrachtet.
Die Briten, heißt es auf dem Kontinent, befinden sich auf einem Irrweg. Mit dem Abschied von der EU hätten sie ihren Ruf als vernünftige, pragmatische Nation verspielt. Stimmt das? Oder erleben wir gerade das Gegenteil: dass unsere Nachbarn ihren sprichwörtlichen "Common Sense" nur neu und kühn vermessen?
Jochen Buchsteiner nimmt in diesem pointierten Buch den Brexit unter die Lupe und kommt zu dem Ergebnis, dass er gar nicht so irrational ist. Auch wenn er die Geschäfte auf beiden Seiten des Kanals erschwert - er fußt auf nachvollziehbaren und redlichen Motiven, die in der Nationalgeschichte und in der Geographie des Königreichs wurzeln. Buchsteiner analysiert dieses "Anderssein", das die Briten leidenschaftlicher auf die Freiheit und kühler auf Europa blicken lässt. Der Brexit, so eine These des Essays, ist nicht das Resultat einer "populistischen Verführung", sondern folgt berechtigter Kritik am Zustand der EU und wehrt sich gegen Fehlentwicklungen des "liberalen Modells". Indem die Briten ihre Souvernität und Identität über den Wohlstand stellen, kehren sie die Prioritäten einer europäischen Einigungslogik um, die in der Krise steckt.
Flucht und Integration gehören zu den beherrschenden Themen der Gegenwart. Sie sind ein maßgeblicher Grund für den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien und drohen, die EU zu spalten. Ein Blick in die Tiefen der Geschichte relativiert allerdings die "Flüchtlingskrise" des Jahres 2015. Seit 1492 die sephardischen Juden von der iberischen Halbinsel vertrieben wurden, ist Europa immer ein Kontinent der Flüchtlinge gewesen.
Philipp Ther geht den Gründen der Flucht nach: religiöser Intoleranz, radikalem Nationalismus und politischer Verfolgung. Anhand von Lebensgeschichten veranschaulicht er die Not auf der Flucht, identifiziert Faktoren für gelingende Integration und erörtert das wiederholte Versagen der internationalen Politik sowie die Lehren, die daraus etwa in der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 gezogen wurden.
Seit dem Jahr 2000 sind über 30.000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Die hochgerüsteten Außengrenzen der Europäischen Union zwingen Schutzsuchende auf immer gefährlichere, nicht selten tödliche Fluchtwege. Dieses tausendfache Sterben nehmen die politisch Verantwortlichen bis heute in Kauf: Die ansonsten gern beschworenen universellen europäischen Werte - Humanität und Menschenrechte - werden so als Worthülsen entlarvt.