EU (Europäische Union) (Thema)
Jahrhundertelang war "Österreich" Teil des Habsburgerreiches. Im Gefolge des Ersten Weltkrieges aber zerbrach die Donaumonarchie in ihre Bestandteile, und "Österreich" war, so der französische Regierungschef Clemenceau, "was übrigblieb" - und wurde Republik. Andreas Pittler setzt bei diesem neuen Kapitel an und schildert die enormen Schwierigkeiten, denen sich der neue Staat in der Zwischenkriegszeit gegenübersah.
Heute, zehn Jahre nach ihrem Ausbruch hat sich das Gesicht der EU im Allgemeinen und der Eurozone im Besonderen samt ihrer spezifischen Architektur deutlich verändert. In der Krise gab es zahlreiche Proteste und Demonstrationen. Was ist aber davon übriggeblieben? Wo stehen die linken Parteien in Europa heute, angesichts schwerer politischer Erschütterungen infolge der Krise und dem Aufstieg der Rechten in vielen europäischen Mitgliedsstaaten? Es stellt sich die Frage, welche Alternativen wir eigentlich zu jener Europäischen Union haben, die bisher vor allem eine Wirtschaftsintegration unter neoliberalen Vorzeichen war.
Die Sozialdemokratie steckt in einer der schwersten Krisen ihrer Geschichte. Bei den letzten Bundestagswahlen musste die SPD eine herbe Schlappe einstecken. Aber nicht nur sie, sondern fast alle sozialdemokratischen Parteien in Europa sacken in der Wählergunst immer weiter nach unten ab. Was läuft da schief? Peer Steinbrück, streitbarer Sozialdemokrat und Kanzlerkandidat der SPD 2013, sucht in seinen Anmerkungen eines Genossen nach Wegen zu einer erneuerten Sozialdemokratie und nennt mit klarer Kante seine Stichworte: Einhegung des digitalen Kapitalismus, Kampf gegen die wachsende Vermögensungleichheit, Mut zu einer neuen Debatte über Identitätspolitik, Vertiefung der Europäischen Union, mehr Engagement für junge Wähler.
Die EU ist im Krisenmodus. Nach Jahrzehnten des Erfolgs scheint sie nun erstmals in ihrer Existenz bedroht. Doch ist die heutige Situation wirklich so außergewöhnlich? Auf Grundlage der neuesten Forschung und eigener Archivrecherchen erzählt Kiran Klaus Patel die Geschichte der europäischen Integration im Kalten Krieg neu und zeigt das Projekt Europa ungeschminkt - jenseits des Wunschbildes politischer Sonntagsreden und billiger Polemik. Wer die Vorgeschichte der EU kennt und weiß, wie sie zu dem wurde, was sie ist, der sieht auch die Entwicklungen der Gegenwart in einem anderen Licht.
Die Briten und wir: Warum der Brexit nicht das Ende der britisch-europäischen Partnerschaft sein wird
Europa hat in der Geschichte Großbritanniens stets eine wichtige Rolle gespielt. Seit Jahrhunderten mischen sich die Briten mit Lust in die Geschicke der europäischen Nachbarstaaten ein - und werden wiederum von den Ereignissen dort beeinflusst. In seiner fulminanten Geschichte der tausendjährigen, turbulenten Beziehung zwischen den Briten und Europa zeigt Brendan Simms ebenso faktenreich wie unterhaltsam, warum man die eine Seite des Ärmelkanals nicht ohne die andere denken kann.
Sabine Beppler-Spahl begreift den Brexit als Chance, als einen "kleinen Schritt hin zu mehr Demokratie", die in der EU zunehmend erodiert sei. Damit ist sie eine der wenigen liberalen Stimmen, die in dem Brexit nicht einen Akt wider alle Vernunft mit unabwendbaren katastrophalen Folgen für Großbritannien und die EU sehen. Mit ihrem optimistischen Buch behauptet Sabine Beppler-Spahl im deutschen Büchermarkt eine singuläre Stellung gegenüber den pessimistischen Auguren. In klaren verständlichen Analysen zeigt sie auf, dass der Brexit nicht das Ergebnis eines demagogischen Populismus ist, sondern eine deutliche demokratische Absage an elitäre Strukturen der EU und eine Expertokratie, die von oben herab bestimmen möchte, was gut für die Leute sei.
Das Ende "einer der längsten Aufschwungphasen der Nachkriegszeit" sei nicht in Sicht, so der "Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung" (SVR) in seinem neuen Jahresgutachten. Alles in Butter also? Nicht ganz. Denn Gefahren drohen - laut SVR - durch sozialpolitische Wohltaten. Den Mindestlohn etwa. Oder von Rentenerhöhungen statt längerer Lebensarbeitszeit. Und auch im internationalen Steuerwettbewerb ist mitzuhalten. Heißt: Entlastung von Profiten, Finanzspekulation, Spitzeneinkommen und großen Vermögen. So nicht, sagt das Memorandum 2019. Wenn nicht umgesteuert wird, stehen wir vor einer neuen Krise.
Endlich verstehen, wie in Europa Politik gemacht wird.
Das Abenteuer beginnt im Frühjahr 2014. Unerwartet wird der ehemalige Titanic-Chefredakteur Martin Sonneborn ins EU-Parlament gewählt - als einziger Abgeordneter seiner Partei (Die Partei). Und da er schon mal da ist, beschließt er rauszufinden: Wie funktioniert Europa?
Am Anfang ist es wie eine Klassenfahrt für Erwachsene. Europäer mit 24 verschiedenen Muttersprachen treffen aufeinander. Sie kennen sich nicht, sollen aber gemeinsam Politik machen. Und es werden wilde Jahre: Es geht um die Vergrößerung der EU, den Brexit, Datenschutzrichtlinien, die Katalonienkrise und die Beziehungen zu den USA und zu Russland. Politik wird von Menschen gemacht. Von den Fraktionslosen wie dem polnischen Monarchisten, der das Frauenwahlrecht wieder abschaffen will, und Alessandra Mussolini, der Enkelin des Duce, die über Berlusconis legendäre Po-Liste ins Parlament gekommen ist, genauso wie von den Mitgliedern der großen Parteien.
Der Brexit bildet eine historische Zäsur, dessen Wurzeln siebzig Jahre zurückreichen. Seine Folgen werden lange nachwirken. Die Entscheidung Englands für den Brexit hat die dort schwelende EU-Debatte nicht gelöscht, sondern erst richtig entfacht und das Land unversöhnlicher gespalten als je zuvor. Die angeblichen Vorteile des Brexit bleiben vage, seine ökonomischen Probleme sind hingegen konkret. Die EU ihrerseits steht vor einer existentiellen Krise.
Ein großes Plädoyer für Humanismus, eine schonungslose Reportage über das wahre Gesicht unserer Zivilisation und ein Frontbericht aus den Krisengebieten der Welt - das wichtigste Buch von Bestsellerautor Jürgen Todenhöfer. Die Außenpolitik des Westens beruht auf einer zentralen Lüge: Seine oft terroristischen Militärinterventionen dienen nie der Freiheit und Demokratie, sondern stets ökonomischen und geostrategischen Interessen. Unter Lebensgefahr recherchierte Jürgen Todenhöfer dies zusammen mit seinem Sohn Frederic in den gefährlichsten Krisengebieten der Welt.