EU (Europäische Union) (Thema)
Die Veränderungen im Zuge der Krise in Europa, wie die Zunahme von sozialen Auseinandersetzungen, haben auf dramatische Weise vor Augen geführt, wie weitreichend der Einfluss der Europäischen Union mittlerweile ist. Aber nicht erst seit der Krise gibt es politische Auseinandersetzung um die Verfasstheit Europas. Ausgehend von materialistischer Staatstheorie zeigt Jens Wissel, welche sozialen Kräfte hinter dem Integrationsprozess stehen und wie gesellschaftliche Kämpfe auf den Aufbau der EU gewirkt haben. Es ist ein multiskalares europäisches Apparate-Ensemble entstanden, in welchem die nationalen wie die genuin europäischen Staatsapparate zu einem heterogenen und konflikthaften Gebilde verwoben sind.
Rekordarmut in Südeuropa, Militär an den Außengrenzen, der Brexit am Horizont: Die Europäische Union entwickelt sich in die falsche Richtung. Ihre tiefe Krise verlangt nach neuen Antworten, die bisher niemand zu bieten hat. Denn sowohl die von vielen Progressiven angestrebte fundamentale Reform der EU, als auch die Forderung nach einem Austritt huldigen falschen Fetischen: Weder ist die EU ein emanzipatorisches Projekt, das Nationalismus und Autoritarismus im Zaum hält, noch der Nationalstaat ein geeigneter Rahmen für progressive Politik.
ISBN 978-3-85476-669-8
1. Auflage 10.2017
vergriffen
Europa zieht seine Grenzen durch Afrika. Migrationskontrolle ist in der EU zu einer Frage von höchster innenpolitischer Bedeutung geworden. Mit Hochdruck baut sie daher ihre Beziehungen zu den Regierungen auf dem afrikanischen Kontinent aus. Diese sollen ihre Bürger daran hindern, nach Europa zu gelangen. Die EU bietet dafür Militär- und Wirtschaftshilfe in Milliardenhöhe. Sie arbeitet mit Regimen zusammen, die schwere Menschenrechtsverletzungen begehen, und bildet deren Polizei und Armeen aus. Die Bewegungsfreiheit in Afrika wird eingeschränkt, Entwicklungshilfe wird umgewidmet und an Bedingungen geknüpft: Wer Migranten aufhält, bekommt dafür Geld. Am meisten profitieren IT-Unternehmen sowie Rüstungs- und Sicherheitskonzerne in Europa.
Welche Politik sollten wir unter den aktuellen Bedingungen gegenüber Russland verfolgen?Eigentlich müsste über diese Frage offen gestritten werden. Stattdessen werden diejenigen, die Friedensverhandlungen mit Russland fordern, als Putin-Versteher diffamiert und ausgegrenzt. Und das, obwohl es um die wichtigste Frage überhaupt geht: das friedliche Zusammenleben.
"ES GIBT ZEITEN IN DER GESCHICHTE DER MENSCHHEIT, IN DENEN OPTIMISMUS EINFACH NUR FEIGHEIT UND UNVERANTWORTLICHE VERBLENDUNG BEDEUTET." DAVID ENGELSSteht die Europäische Union vor einem ähnlich spektakulären Systemwechsel wie einst die späte Römische Republik? Ja, sagt der deutsch-belgische Historiker David Engels in seinem in Frankreich viel diskutierten Bestseller: Anhand von zwölf Indikatoren vergleicht er verschiedene Aspekte der Identitätskonstruktion der EU mit Krisensymptomen der ausgehenden Römischen Republik - und zieht dabei beunruhigende Parallelen: Der Wandel von einer von Werteverlust, Dauerkrise, Reformstau und politischem Immobilismus gekennzeichneten Republik zu einem autoritären und konservativen Imperium zeichnet sich heute auch in der EU ab.Quo vadis, Europa?
In Brüssel laufen die Fäden zusammen - und ein Schwein durch die Straßen.
Fenia Xenopoulou, Beamtin in der Generaldirektion Kultur der Europäischen Kommission, steht vor einer schwierigen Aufgabe. Sie soll das Image der Kommission aufpolieren. Aber wie? Sie beauftragt den Referenten Martin Susman, eine Idee zu entwickeln. Die Idee nimmt Gestalt an - die Gestalt eines Gespensts aus der Geschichte, das für Unruhe in den EU-Institutionen sorgt. David de Vriend dämmert in einem Altenheim gegenüber dem Brüsseler Friedhof seinem Tod entgegen. Als Kind ist er von einem Deportationszug gesprungen, der seine Eltern in den Tod führte. Nun soll er bezeugen, was er im Begriff ist zu vergessen.
In diesem Set sind die Bände 1 bis 3 "Das Informationszeitalter" von Manuel Castells zusammengefasst. Manuel Castells entwirft in seinem Werk eine Soziologie des Informationszeitalters. Auf der Grundlage reichhaltigen empirischen Materials analysiert und interpretiert er die Entwicklung von der Industriegesellschaft zur Informationsgesellschaft. Im zweiten Band seiner Trilogie zeigt Castells die beiden großen einander entgegengesetzten Trends in unserer Welt: Globalisierung und kollektive Identitätsbildung. Der dritte Band zeigt ausgehend vom Zerfall der Sowjetunion die Unfähigkeit zentralistischer Staatswirtschaften zur Bewerkstelligung der Transformation hin zum Informationszeitalter.
Als griechischer Finanzminister löste Varoufakis eine der spektakulärsten und kontroversesten Auseinandersetzungen der jüngsten politischen Geschichte aus, als er versuchte, die Beziehung seines Landes mit der EU neu zu verhandeln. Trotz der massenhaften Unterstützung seitens der griechischen Bevölkerung und der bestechend einfachen Logik seiner Argumente - dass die gigantischen Kredite und die damit verbundene Sparpolitik, die seinem bankrotten Land aufgezwungen wurden, eine zerstörerische Wirkung haben - hatte Varoufakis nur in einem Erfolg: Europas politisches und mediales Establishment in Rage zu versetzen. Aber die wahre Geschichte der damaligen Geschehnisse ist beinahe unbekannt, weil so vieles in der EU hinter verschlossenen Türen stattfindet.
Immer sichtbarer wird für Beobachter des Zeitgeschehens die schleichende Transformation parlamentarischer Demokratien in Richtung autoritärer Systeme. Organisationen, die sich ausschließlich Kapitalinteressen verpflichtet fühlen, schaffen suprastaatliche Strukturen, die sich der demokratischen Kontrolle entziehen. Vom Volk gewählte politische Repräsentanten sehen sich zu Handlangern der ökonomisch Mächtigen degradiert, viele von ihnen vollziehen den Schulterschluss mit ihnen.
Über Jahrzehnte hielt das Versprechen von Frieden und wachsendem Wohlstand die Europäer zwischen Finnland und Zypern zusammen. Doch seit dem Ausbruch der Finanzkrise 2008 ist das europäische Projekt auf Schlingerkurs und steckt heute in seiner größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Neoliberale Wirtschaftskonzepte, korrupte Eliten und global agierende Banken und Konzerne spalten zunehmend den Kontinent; Arbeitsrechte und Sozialstandards werden immer mehr aufgeweicht; Völkerhass, Klassenkämpfe und Nationalismus greifen um sich und treiben immer mehr Menschen in die Hände von Rechtspopulisten. Die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA wird zu einer Entspannung der Situation kaum beitragen.