Nahostkonflikt (Thema)

Spektakulärstes politisches Ereignis 1975 war die Unterzeichnung der KSZE-Schlußakte am 1. August in Helsinki. Die Sorge der Bundesregierung galt daneben den Folgen der Weltwirtschaftskrise mit der Notwendigkeit, die Interessen zwischen erdölproduzierenden und -verbrauchenden Staaten sowie zwischen Industrie- und Entwicklungsländern neu auszutarieren. Im Blickpunkt stand zudem die Südflanke der NATO, die aufgrund des Nahost- und des Zypern-Konflikts sowie des Erstarkens des Kommunismus in Portugal und Italien zunehmend gefährdet schien.

Aufgrund massiver Zensur des digitalen Raumes schaffen wir unabhängigem Journalismus auf diese Weise neue Freiheiten. Die Erstausgabe der Vierteljahreschrift wartet mit exklusiven Artikeln zu einem Schwerpunktthema auf, das derzeit jeden bewegt: Krieg. Ob militärisch, ökonomisch oder psychologisch – gekämpft wird an allen Fronten. Ziel dieser Angriffe ist aber nicht mehr nur ein anderer Staat, sondern zunehmend auch die eigene Bevölkerung. Auf knapp 160 Seiten analysiert unsere Erstausgabe die Hintergründe, Absichten, Projekte und Perspektiven einer zutiefst menschenfeindlichen Agenda.

»Frei und gleich an Würde und Rechten geboren«, deklarierten die Vereinten Nationen 1948 in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Wiewohl diese für »alle Menschen« gelten soll, ist sie, verabschiedet von der UN-Generalversammlung, rechtlich nicht bindend. So bleibt bis heute, um soziale Rechte wie auch um die Frage von Krieg und Frieden zu ringen - oder: das Menschenrecht muss noch immer und stets auf Neue »erkämpft« werden. Seit 1945 bedeutet die Berufung auf die UN-Charta, das »Nie wieder!« als Vermächtnis aus der Befreiung vom deutschen Faschismus zu erstreiten. Ein Vorsatz, dem auch die Beiträge dieses Buches folgen.

Miko Peled ist ein Friedensaktivist, der es wagt, Wahrheiten öffentlich auszusprechen. Er wurde 1961 in Jerusalem geboren und entstammt einer bekannten Familie jüdischer Aktivisten. Sein Grossvater war ein Führer der zionistischen Bewegung und einer der Unterzeichner der israelischen Unabhängigkeitserklärung von 1948. Miko Peled ist der Sohn des israelischen Generals Matti Peled, der 1967 durch seine Rücktrittsdrohung den folgenschweren Krieg Israels gegen seine Nachbarstaaten Ägypten, Jordanien und Syrien erzwang. Es war dieser Krieg, der zur Besetzung grosser arabischer Territorien und damit zu der verfahrenen Situation von heute führte.

Ist der von zahlreichen UN-Gremien sowie internationalen und israelischen Menschenrechtsorganisationen gegen Israel erhobene Vorwurf der Apartheid wegen seiner Politik in den besetzten palästinensischen Gebieten begründet oder bloßer Ausdruck von - vielleicht sogar antisemitisch motivierter - Israelfeindlichkeit? Dieser Frage will diese Untersuchung mit Blick insbesondere auf die Situation im Westjordanland auf den Grund gehen. Dabei wird zunächst der Begriff der Apartheid in seiner rechtlichen Dimension erklärt und die betreffende Praxis anhand des südafrikanischen Präzedenzfalls kontextualisiert. Sodann wird dieser Rechtsbegriff auf die Situation in den besetzten Gebieten angewendet.