Propaganda (Thema)

Joe Biden verfolgt die Linie America First genauso wie sein Vorgänger, nur mit anderen Methoden. »Für immer« sollen die USA die führende Kraft in der Welt sein, ist das erklärte Ziel. Der wachsenden Spaltung im Land will er mit »nationaler Versöhnung« und »Respekt« vor den benachteiligten Minderheiten begegnen. Die sind längst zur Mehrheit geworden und Bidens Konzept, durch »mehr Sozialstaat« die Spaltung in immer weniger Gewinner der Globalisierung und eine wachsende Schar von Verlierern erträglicher zu machen, wird scheitern. So lautet die Prognose von Conrad Schuhler. Ebenso wird die Ausrufung eines neuen Kalten Kriegs zwischen den »Demokratien« und den »Autokratien«, wie Außenminister Blinken die neue Systemrivalität nennt, den weiteren Aufstieg Chinas nicht verhindern können.

Von der Krise der Sozialdemokratie ist allerorten die Rede. Doch auch viele traditionsreiche Mitte-rechts-Parteien befinden sich im Niedergang oder zumindest in einer Zwickmühle: Sollen sie sich für progressive urbane Milieus öffnen? Oder lieber ihr konservatives Profil schärfen? Während Angela Merkel für das eine Modell steht, repräsentieren Politiker wie Donald Trump oder Sebastian Kurz das andere. Sie sind Vertreter eines radikalisierten Konservatismus.
Natascha Strobl analysiert ihre rhetorischen und politischen Strategien.

Noch nie wurden Impfstoffe so schnell zugelassen und so wenig getestet. Noch nie wurden genbasierte, experimentelle Substanzen so vielen gesunden Menschen verabreicht. Noch nie gab es so viele Todesfälle und Nebenwirkungen im Zusammenhang mit einer Impfung. Und das ist erst die Spitze des Eisberges, denn die Langzeitfolgen könnten noch wesentlich gravierender ausfallen. Das Paul-Ehrlich-Institut, zuständig für die Erfassung von Nebenwirkungen bei Impfschäden, ist mit der Bearbeitung der gemeldeten Verdachtsfälle bereits völlig überlastet. Die medizinischen Risiken für jene, die sich impfen lassen, sind immens. Ebenso die rechtlichen Risiken für impfende Ärzte.

»Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen.« Wolfgang Schäuble, CDU, Bundestagspräsident

Unser Leben ist bedroht. Politik und Medien wollen uns glauben machen, die Bedrohung sei ein Virus. Sie nennen es Covid-19. Aber dieses Virus dient einer global operierenden Elite nur als Vorwand, unser Zusammenleben komplett neu zu organisieren. Seit Jahren schon arbeiten sie daran, die Grundbausteine jeder Gesellschaft zu zerstören: die Familie, das Vertrauen in Recht und Gesetz und vor allem unsere Freiheit. Die wird uns zwar in den Menschenrechten der Vereinten Nationen und im deutschen Grundgesetz zugesichert, aber jetzt - im Rahmen der angeblichen weltweiten Pandemie - sollen uns diese Freiheitsrechte wieder genommen werden.

Die Anschläge des 11.9.2001 dürften als das Jahrhundertverbrechen in die Geschichte eingehen. Wie aber kann es sein, dass auch nach zwanzig Jahren noch immer an der "offiziellen Wahrheit" festgehalten wird, obwohl bis heute die objektiven Unstimmigkeiten an dieser Version erdrückend sind? Die Kommission zur Klärung der Ereignisse legte einen Abschlussbericht vor, der einer staatsanwaltlichen Prüfung nicht standhält und von dem sich selbst die Kommissionsmitglieder distanziert haben. Bestsellerautor Mathias Bröckers zieht zum 20. Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 eine ernüchternde Bilanz über unterdrückte Beweise und die Folgen, die der "War on Terror" bis heute weltweit nach sich zieht.