Politikwissenschaft

»In der Theorie vielleicht eine gute Idee, versagt nur leider in der Praxis!« Was früher vom Kommunismus gesagt wurde, gilt heute für die Demokratie - sie wirkt zunehmend unglaubwürdig. Veith Selk zeigt in seinem scharf analysierenden Buch, warum sowohl die demokratische Politik als auch die sie begleitenden Demokratietheorien an der Wirklichkeit scheitern. Zwei Thesen werden dabei verfolgt: Der Niedergang der Demokratie ist keiner Regression geschuldet, sondern das Ergebnis der gesellschaftlichen Fortentwicklung. Das damit eingeläutete Ende der Demokratie führt auch zum Verfall der Demokratietheorie, die als akademische Disziplin anachronistisch wird.

"Krieg ist die Hölle" - und genau deshalb ist eine moralphilosophische Auseinandersetzung mit ihm so wichtig. Dieses Studienbuch erörtert die ethischen Fragen, die sich im Zusammenhang mit dem Krieg stellen: Was sind die Voraussetzungen dafür, dass man Krieg führen darf? Was darf man im Krieg tun und was nicht? Und wann und wie muss man einen Krieg beenden? 

Fraser zeigt auf, wie Ansprüche auf kulturelle Anerkennung mit Forderungen nach ökonomischer Umverteilung in ein umfassendes politisches Projekt integriert werden können, was die Vorbedingung für die Herstellung von Gerechtigkeit, insbesondere hinsichtlich des Geschlechterverhältnisses, darstellt.

Der Islam in Deutschland unterliegt einer diskursiven Dynamik, die muslimisches Leben immer wieder als problematischen Gegenspieler westlicher Kultur und Zivilisation entwirft. Die Politik ist davon nicht ausgenommen: Bedrohungsszenarien, Kulturängste und Ausgrenzungen sind sowohl in Parteien als auch bei Bundestagsabgeordneten zu finden. Imad Mustafa spürt anhand von Parteiprogrammen und Debatten auf Bundes- und Landesebene seit 2015 der Konstruktion dichotomer Differenzordnungen nach. Damit stellt er nicht nur die dominierenden Deutungsmuster im Parteiensystem hinsichtlich Islam und Muslim_innen heraus, sondern zeigt auch Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Parteien auf.

Die in diesem Band versammelten Analysen, lassen sich keiner der staatstheoretischen Strömungen zuordnen, die während der letzten Jahrzehnte prominent geworden sind. Die Entwicklung ihrer eigenen theoretischen Konzeption von Staatsgewalt hat die Verfasserin in einer ausführlichen Einleitung dokumentiert und kommentiert. Der zeitliche Rahmen der ausgewählten Texte reicht vom 18. Jahrhundert bis zur Gegenwart und das Spektrum der Themen von der politischen Ökonomie des "Amerikanischen Traums" bis zur theoretischen Konzeption einer Trennung von Politik und Ökonomie.

Ein Krieg zwischen China und den Vereinigten Staaten hätte katastrophale Folgen. Leider ist er nicht länger undenkbar, schreibt Kevin Rudd, ehemaliger Premierminister Australiens und China-Experte. Die Beziehungen zwischen den beiden Supermächten werden immer instabiler, der Graben zwischen ihnen immer tiefer. Kulturelle Missverständnisse, historische Animositäten und ideologische Inkompatibilität tragen dazu bei. Doch ein geopolitisches Desaster lässt sich vermeiden - allerdings nur, wenn die beiden Giganten einen Weg der Koexistenz finden, der ihre Kerninteressen wahrt.

Mit der Publikation der Gesammelten Schriften in acht Bänden soll das Denken Wolfgang Abendroths in seiner Vielfalt, seinem wissenschaftlichen und praxisbezogenen Anspruch umfassend zugänglich werden. Sie gewinnen durch die drohende Interpretationsvorherrschaft des Neoliberalismus erneut an Aktualität in der Diskussion um eine selbstbestimmte Gestaltung von Wirtschaft und Politik.

»Soziale Konflikte sind nie einfach nur da, sie werden auch gesellschaftlich hergestellt: entfacht, angeheizt, getriggert.«

Von einer »Spaltung der Gesellschaft« ist immer häufiger die Rede. Auch in der Alltagswahrnehmung vieler Menschen stehen sich zunehmend unversöhnliche Lager gegenüber. So plausibel sie klingen mögen, werfen entsprechende Diagnosen doch Fragen auf: Wie weit liegen die Meinungen in der Bevölkerung wirklich auseinander? Und ist die Gesellschaft heute wirklich zerstrittener als zur Zeit der Studentenproteste oder in den frühen Neunzigern?

Genossenschaften waren in der Geschichte und sind auch heute noch ein wichtiger Faktor in der bundesdeutschen Wirtschaft. Dennoch ist die Kenntnis über Genossenschaften noch immer gering. Auch ideologische und theoretische Reflexionen, wissenschaftliche Erklärungen und nicht zuletzt Erwartungen an genossenschaftliches Verhalten sind vielfältig. Viele Menschen in Deutschland stellen sich unter dem Begriff «Genossenschaften» lediglich Genossenschaftsbanken, bestenfalls Wohnungsbaugenossenschaften vor. Das zeigt sich auch in den vorliegenden Veröffentlichungen. Das ist schade, denn als Genossenschaft kann man Vieles gründen. Und Gründungen von Genossenschaften sind meist wirtschaftlich erfolgreicher als Einzelgründungen. 

Die Grenzen und Zwänge, auf die nationalstaatliche Politik im Kontext der Corona-Pandemie stößt, sind Ausdruck einer »multiplen Krisenkonstellation«. Sie können aber ebenso als Anstoß für lokale wie globale Richtungsentscheidungen kreativ gewendet werden. In scharfsichtigen und einfühlsamen Essays wirft Werner Wintersteiner nicht nur zentrale Fragen des Lebens und Überlebens auf, sondern zeichnet auch Entwürfe für Auswege aus den globalen Krisen. Aus der Kritik an der imperialen Lebensweise der Gegenwart entwickelt er die konkrete Utopie einer Wende hin zu Frieden, Solidarität, Gerechtigkeit und einem sanften Umgang mit der Natur: Ein Plädoyer für eine planetare Politik.