Sanktionen (Thema)

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Derzeit erleben wir einen tiefgreifenden Wandel in der globalen ökonomischen Konfiguration. Ein »Zeitalter der Geoökonomie« scheint anzubrechen. Es zeigt sich in einer Zuspitzung von zwischenstaatlicher Konkurrenz, von Handelskriegen, Sanktionsregimen und Investitionskontrollen, in einem Wettlauf um technologische Vorherrschaft und in den Versuchen einer Re-Territorialisierung strategischer Wertschöpfungsketten. Als zentral gilt dabei die Verschränkung sicherheitspolitischer Motive und ökonomischer Strategien. Angesichts der neuen Triade-Konkurrenz zwischen den USA, der EU und China nutzen einzelne Staaten sowie Unternehmen (geo-)ökonomische Instrumente, um ihre Interessen durchzusetzen und Konflikte auszutragen.

Überwachen und Strafen – diese beiden Mittel dienen dazu, die Menschen in der kapitalistischen Gesellschaft zu konditionieren und zu disziplinieren. Der französische Soziologe Michel Foucault hat das vor mehr als 30 Jahren in seinem gleichnamigen Buch beschrieben und analysiert. Er zeigte am Beispiel des Gefängnisses, wie im sich herausbildenden Kapitalismus die Macht die Menschen sich untertan macht.  Foucault verdeutlichte, wie die Macht Körper und Verhalten formt. Er zeigte, wie der Mensch zu einem trainierten, anpassungsfähigen, steuerbaren Subjekt wird. Zentrale Mittel waren und sind dabei Rituale, Zeitpläne, Bewertungssysteme und Normen. Und: Wer sich der Norm widersetzt, wird nicht einfach bestraft, sondern abweichend etikettiert, überwacht und angepasst.  

Der Angriff Russlands auf die Ukraine, die Eskalation des Nahostkonflikts nach dem 7. Oktober, der Angriff Israels auf den Iran – das sind nur einige, wenn auch entscheidende Entwicklungen der letzten Jahre, die zeigen, wie die »alte« internationale Ordnung erodiert und das Völkerrecht und die Menschenrechte zunehmend missachtet werden.

In dieser viel beschworenen Zeitenwende stellt sich die fundamentale Frage, ob das internationale Recht stark genug ist diesem Sturm zu widerstehen, oder in Zukunft einfach das Recht des Stärkeren gilt.

Aus dem Vorwort: "Mit dem vorliegenden Buch soll ein erster zusammenfassender Beitrag zur Erforschung der Geschichte des kalten Krieges gegen die DDR bis 1961 geleistet werden. Dabei betrachtet es der Verfasser als ein besonderes Anliegen, vor allem jenen Generationen, welche diese Zeit nicht bewußt miterlebt haben, eine politische Orientierungshilfe zu geben.

Zwei Kapitel dieser Studie wurden  als Beilage der Marxistischen Blätter veröffentlicht. Auf vielfache Bitte von Leser:innen haben wir jetzt die ganze Studie in deutscher Übersetzung veröffentlicht.

Die Download-Datei ist der englische Originaltext.