Embargos (Thema)

Die Vereinten Nationen sind im Irak gescheitert. Ihr Sanktionsregime hat die derzeit katastrophale Lage des Landes mitverursacht und dabei menschliche Grundrechte, wie die auf Nahrung, Gesundheit oder Erziehung, jahrelang missachtet. 

Das Programm »Öl für Lebensmittel« sollte in der Zeit des Wirtschaftsembargos von 1996 bis Ende 2003 humanitäre Hilfe für das irakische Volk sichern. Stattdessen haben Probleme wie Budgetbeschränkungen, Programmverzögerungen und vor allem die Politik einiger Mitglieder des Weltsicherheitsrats die rapide Verarmung der irakischen Bevölkerung und den Tod vieler unschuldiger Menschen verursacht. 
 

Imperialistische Kriege werden an verschiedenen Fronten geführt: der Medienfront, der politischen, gesetzlichen ("Rechtsfeldzug"), diplomatischen, militärischen Front und der Wirtschaftsfront. Markus Heizmann untersucht in seinem neusten Buch letztere. Den Wirtschaftskrieg bezeichnet er als "verschwiegenen Krieg". In der Tat haben seit den 1950er Jahren von den USA und ihren Verbündeten in Europa, den Amerikas und Australien erlassene Wirtschafts-, Finanz- und Handelssanktionen und Blockaden in Ländern wie Kuba, Irak, Iran, Nordkorea, Syrien, Palästina und Venezuela in aller Stille Hunderttausende Kinder, Frauen und Männer getötet.

Der Ukrainekrieg der Jahre 2014 und 2015 hat das "Europäische Haus" und seinen "Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts" schwer beschädigt. Mehr als 6000 Menschen verloren ihr Leben. Die Rußlandpolitik der Europäischen Union und der deutschen Bundesregierung ist gescheitert. Ein baldiges Ende des Konflikts ist nicht in Sicht. Die Lage droht sich durch beiderseitige militärische Aufrüstung gefährlich zuzuspitzen. Wie kann es weitergehen? Diese kleine Streitschrift stellt Fragen nach Entwicklungszusammenhängen und Konfliktursachen. Und sie stellt vermeintlich eindeutige Rechtspositionen, Schlussfolgerungen sowie Reaktionen darauf in Frage.

Frauenbewegung und Kommunalismus zwischen Krieg und Embargo. Am 19. Juli 2012 begann in Kobanî die Revolution von Rojava. Unter der Initiative des Volksrats Westkurdistan (MGRK) vertrieb die Bevölkerung das syrische Baath-Regime weitgehend unblutig.