Aufrüstung (Thema)
Im Juni 2022 beschloss die NATO ein neues strategisches Konzept, in dem China erstmals als zur "Herausforderung für die Interessen, die Sicherheit und die Werte des Bündnisses" erklärt wurde. Im Südchinesischen Meer kreuzen die Schiffe der NATO, darunter auch eine deutsche Fregatte. Die USA liefern atomgetriebene Atom-U-Boote an Australien und riskieren dafür einen Streit mit ihren Verbündeten in Europa. Und der US-Präsident schließt den Militärpakt AUKUS mit Großbritannien und Australien, der sich erklärtermaßen gegen China richtet. Zuvor hatte Biden bereits den Quadrilateralen Sicherheitsdialog - ein quasi-militärisches Bündnis der USA, Japans, Indiens und Australiens - ins Leben gerufen. Seit 2011, als Präsident Obama seinen »Pivot to Asia« einleitete, unternehmen die USA immer aggressivere Schritte, um die diplomatische und wirtschaftliche Stellung Chinas zu unterminieren. Sie schmieden Allianzen, bauen Militärstützpunkte im gesamten Pazifikraum, um China einzukreisen. Admiral John Aquilino, Chef des US-Kommandos für den indopazifischen Raum, erklärte, ein Konflikt mit China sei »viel näher, als die meisten denken«. Das alles ist der Führung in Peking nicht entgangen.
Die Welt steht kopf. Wohin man blickt, Krisen, Konflikte, Kriege. Der Autor geht der Frage nach, ob es für diesen entsetzlichen Zustand Verantwortliche gibt, und findet dazu deutliche Worte. Er hat zuvorderst die USA im Blick, die ihren Anspruch auf Weltherrschaft mit aller Macht zu erhalten suchen. Dazu nutzen sie die NATO und ihre subversiven Netzwerke. Während Japan im Pazifik als Frontstaat gegen China aufgerüstet wird, dient Deutschland im Westen als "Speerspitze" gegen Russland. Die Bevölkerung wird nicht gefragt, vielmehr fehlinformiert und indoktriniert.
Putins Krieg gegen die Ukraine ist ein Schlag ins Gesicht der selbstgerechten westlichen Welt. Der Krieg ist nicht zu rechtfertigen, aber er hat eine Vorgeschichte, die nicht so einfach ist, wie sie in der öffentlichen schwarz-weiß-Debatte dargestellt wird. Ein regionaler Konflikt hat eine geostrategische Bedeutung erlangt, weil nicht die Sprache der Vernunft und Diplomatie gesprochen wird, sondern die des Militärs. Statt einer Militarisierung der Welt brauchen wir eine europäische Initiative für Frieden. Die europäische Selbstbehauptung verlangt Gemeinsame Sicherheit, die auch entscheidende Weichen für die künftige Weltordnung stellt. Sie wird nicht zuletzt zur Überlebensfrage für die globale Klimakrise, die mehr Gemeinsamkeit notwendig macht, andernfalls drohen erbitterte Verteilungskämpfe und neue Kriege.
Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten vom Zaun gebrochen. Diese »Zeitenwende« (Olaf Scholz) wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine von langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche; militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die »Agenda Rüstung«, die auf die massive Stärkung der Waffenindustrie abzielt. Demnach steht die »Zeitenwende« zwar in der Kontinuität dieser Entwicklungen, sie forciert sie aber in einem Ausmaß, das Deutschland nachhaltig zu verändern droht: Innenpolitisch ist mit einem deutlichen Erstarken des militärisch-industriellen Komplexes zu rechnen.
Domenico Losurdo zeichnet eine faszinierende Geschichte der Idee des Friedens von der Aufklärung und der Französischen Revolution bis in die Gegenwart mit ihren Kriegsgefahren nach. Diese Geschichte, deren Protagonisten die großen Intellektuellen (so Kant, Fichte, Hegel, Constant, Comte, Spencer, Marx, Engels, Popper) und einflussreiche Staatsmänner (wie Washington, Robespierre, Napoleon, Wilson, Lenin, Bush Sr.) sind, führt zu den dramatischen Problemen unserer Zeit: Ist es möglich, eine Welt ohne Krieg aufzubauen? Ist die Demokratie eine echte Garantie für den Frieden oder kann sie zu einer Ideologie des Krieges werden? Wie und unter welchen Umständen kann der Universalismus in einen Anspruch auf Überlegenheit und Weltherrschaft umschlagen?
Margot Käßmann und Konstantin Wecker sind davon überzeugt, dass es eine gefährliche Illusion ist, Waffengewalt mit Waffen stoppen zu können. Mit ihrem Buch liefern sie einen wichtigen Beitrag zur aktuellen Debatte, lehnen Hochrüstung und Waffenlieferungen entschieden ab und sagen: »Niemand kann uns den Glauben an die Kraft des Pazifismus nehmen!«
Am 24. Februar 2022 marschierten russische Truppen in die Ukraine ein. Seitdem dauert der Angriffskrieg Russlands mit zunehmender Härte und Zerstörung an. Viele Staaten, darunter auch Deutschland, liefern der Ukraine Waffen zur Verteidigung. In vielen Ländern der Erde stehen gerade alle Zeichen auf Hochrüstung. Und die Mehrheit der Deutschen befürchtet die Ausweitung des Ukraine-Krieges. Doch wie kommen wir raus aus der Misere?
ISBN 978-3-96340-249-4
2022
vergriffen
Das 21. Jahrhundert ist durch eine globale geostrategische Konstellation gekennzeichnet, die mit dem Abstieg des US-Hegemons und dem Aufstieg Chinas verbunden ist. Wolfram Elsner untersucht diese Aufstiegs-Abstiegs-Konstellation und ihre Vorgeschichte in Eurasien über 5 000 Jahre, seit den Zeiten der alten Seidenstraßen und des alten Reichs der Mitte. Die vergleichsweise kurze, aber vielen als »normal« geltende globale Herrschaft der westeuropäischen und angelsächsischen Staaten mit ihrem kolonialistischen Charakter geht zu Ende. Der aktuelle Aufstieg Chinas wird als Wiederherstellung einer historischen Normalität gezeigt. Diese neue Konstellation wird die Welt voraussichtlich für die nächsten Jahrzehnte beschäftigen.
»Als der Tag anbrach, breitete sich eine Schockwelle über die Welt aus: In Europa tobte fast 23 Jahre nach dem NATO-Angriff auf Jugoslawien wieder ein offener Krieg.« Diesen einleitenden Worten lässt Jörg Kronauer die Vorgeschichte jenes Waffengangs folgen, in den der Ukraine-Konflikt durch den russischen Angriff im Februar 2022 umschlug: Dabei geht es um einen der beiden Großkonflikte, für die der Westen seit Jahren rüstet. Einmal gegen Russland, das sich nach seinem dramatischen Niedergang in den 1990ern stabilisiert hat und nun auf einer eigenständigen Rolle in der Weltpolitik beharrt. Zum zweiten gegen China, das bei rasantem Aufstieg im Begriff ist, zur Weltmacht zu werden. Dies suchen die transatlantischen Staaten zu verhindern.
Es sieht nicht alles schlimm aus in den achtziger Jahren. Aber vieles. Es ist das Jahrzehnt der explodierenden Dauerwellen und Pornoschnauzbärte, der aufgepumpten Schulterpolsterjacketts und schrillen Herumprotzerei; in den Achtzigern werden die Yuppies zu Vorreitern einer neuen Egoistenkultur. Doch gleichzeitig herrscht die Angst vor der Apokalypse, vor dem Atomtod und der Umweltzerstörung; die Menschen sehnen sich nach Utopien und Zukunft, nach neuer Gemeinschaft und Wärme. Helmut Kohl lässt die «geistig-moralische Wende» ausrufen, aber Hunderttausende demonstrieren auch für Frieden und Abrüstung, die Grünen etablieren sich als politische Kraft. Die Popkultur wird zum Schauplatz der feministischen und schwulen Emanzipation, mit dem Hip-Hop erhalten Minderheiten eine Stimme, die bis dahin fast unsichtbar waren.
Auf den ersten Blick mag es provokant klingen, doch wird es von Wolfgang Bittner mit Fakten so schlüssig wie erstaunlich belegt: Deutschland war und ist verraten und verkauft. Diese zentrale Erkenntnis vermittelt er im Buch, indem er sich der Thematik gleichsam in konzentrischen Kreisen nähert - stets darauf bedacht, seine Aussagen mit Zitaten von Experten zu stützen. Der Leser erhält so einen umfassenden Überblick über die Hintergründe der derzeitigen weltpolitischen Situation, auch Deutschlands Perspektive in Nach-Corona-Zeiten bleibt nicht unbeachtet. Zunächst erläutert der Autor die überragende geopolitische Bedeutung Eurasiens und wendet sich dann dem von den USA angeführten fatalen Aggressionsbündnis gegen Russland und China zu. Umfassend geht er auf die Missachtung deutscher Interessen durch die US-amerikanische sowie auch die offizielle deutsche Politik ein und verweist warnend auf das Gewaltmonopol der Vereinigten Staaten und deren unipolaren Machtanspruch.