Aufstehen und wohin gehts? Von Rainer Balcerowiak
#aufstehen. Welches Potenzial hat Sahra Wagenknechts linke Bewegung?
Bereits wenige Tage nach dem Bekanntwerden sind mehr als 60.000 Menschen Teil dieser Bewegung. Politikverdrossenheit und Zukunftsangst haben eine Mehrheit erfasst. Ratlosigkeit macht sich in allen Parteien breit: CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und auch die Linkspartei verlieren an Einfluss. Gewinner ist die AfD. Diese Partei hat nur ein Thema: Asylbewerber und Emigranten. Und statt gegen diesen mit Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Chauvinismus gespeisten Nationalismus aktiv vorzugehen, wird das rechtsextreme Vokabular übernommen. Vetternwirtschaft, Lügenpresse, Asylantenflut, Sozialschmarotzer: Solche Begriffe sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
ISBN 978-3-360-01342-2 10,00 € Portofrei Bestellen
Die Superreichen stehen unter heftigem Beschuss: Sie plündern die Welt und mästen sich an fremder Arbeit, verspielen unsere Zukunft und zerstören den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die "Fuck-You-Politik der Oberschicht" (Michael Naumann) hat einen "Krieg der Klassen" (Warren Buffet) provoziert, der größtenteils noch in den Medien, vielleicht aber bald schon in den Parlamenten und auf den Straßen geführt wird. Mit den geschulten Augen des Kulturphilosophen zeigt Björn Vedder: Die Kritik am "reichen Pöbel", wie sie derzeit in Debatten, Filmen, Büchern und Fernsehserien Konjunktur hat, ist halbherzig und heuchlerisch. Sie dämonisiert eine kleine gesellschaftliche Gruppe, ohne das dahinterstehende Wirtschaftssystem und unsere eigene Rolle darin infrage zu stellen.
Warum sind das Misstrauen und die Distanz zu Demokratie und Politik in Ostdeutschland so groß? Woher kommt all die Wut? Das fragt die sächsische Integrations- und Gleichstellungsministerin Petra Köpping. "Integriert doch erst mal uns!" - diesen Satz hat sie in Gesprächen mit Bürgern und Anhängern von Pegida immer wieder vernommen. Köpping fordert mit Nachdruck eine gesamtdeutsche Aufarbeitung der Nachwendezeit. In den unbewältigten Demütigungen, Kränkungen und Ungerechtigkeiten, in den Lebensbrüchen und Entwurzelungen der 1990er Jahre sieht sie eine wesentliche Ursache des heutigen Dilemmas.
Die Globalisierung war eine wunderbare Idee. Nachdem die politische Spaltung in Ost und West überwunden war, schien der friedlichen Kooperation aller Menschen nichts mehr im Wege zu stehen. Würde man nur alle Hürden aus dem Weg räumen, so die liberale Vorstellung, bildete sich eine spontane Ordnung, die den Traum vom freien und wohlhabenden Erdenbürger wahr werden ließe. Doch nach der großen Krise, nach Trump und Brexit ist das Projekt gescheitert. Die liberale Wirtschaftstheorie ist prinzipiell ungeeignet, die Dynamik einer Marktwirtschaft zu verstehen und valide politische Empfehlungen zu geben. Weder für die globale Kooperation der Nationen noch für die angemessene nationale Politik gibt es heute ein tragfähiges Konzept. Die Autoren zeigen, wie man das auf der Basis einer modernen Wirtschaftstheorie schafft.
Mit seinem Weltbestseller "Das Kapital im 21. Jahrhundert" hat Thomas Piketty eine heftige Kontroverse über die wachsende Ungleichheit in den westlichen Gesellschaften und deren Ursachen ausgelöst. Nun folgt der "World Inequality Report" - der gründlichste und aktuellste Bericht zur Lage der weltweiten Ungleichheit. Ein junges Team von Ökonomen, zu dem auch Piketty gehört, legt darin Fakten und Analysen vor, die ganz klar zeigen: Fast überall auf der Welt nimmt die Ungleichheit dramatisch zu.
Die Abgehobenen: Eliten höhlen die Demokratie aus Die Eliten werden immer mehr zur geschlossenen Gesellschaft. Das gilt nicht nur für die Wirtschafts-, sondern zunehmend auch für die politische Elite. Ihre Lebenswelten und die der Bevölkerung driften seit Jahrzehnten auseinander. Sie glauben, dass für sie eigene Regeln gelten und produzieren einen Steuer- und Finanzskandal nach dem anderen. Der renommierte Elitenforscher Michael Hartmann benennt die Folgen: Politikverdrossenheit und Rechtspopulismus. Die einen schimpfen auf 'die da oben', andere auf das Elitenbashing. Dabei lohnt es sich, genau hinzusehen: - Wer sind die Eliten? - Wie erneuern sie sich? - Wie hängen ihre Haltungen und ihre Herkunft zusammen?
Karl Marx' Analysen bleiben auch im vorerst siegreichen Kapitalismus virulent. Begriffe wie Klasse, Ausbeutung oder Ideologie lassen sich weiter plausibel anwenden, wenn infrage steht, wie soziale Ungleichheit in unseren Gesellschaften aufrechterhalten wird, wie der Einsatz un(ter)bezahlter Arbeit die Profite von Unternehmen oder staatliche Kosteneinsparungen ermöglicht. Auch für Fragen der Umweltzerstörung, öffentlicher Güter oder unbezahlter Sorgearbeit bietet Marx Denkanstöße und analytisches Werkzeug. Der Band diskutiert diese Aktualität, indem er soziologische Ansätze versammelt, die gesellschaftliche Konflikte und Krisen der Gegenwart mit marxistischen Mitteln begreifen.
Ist unsere Demokratie noch zu retten? Das System steckt in der Krise. Liegt der Ausweg in mehr direkter Demokratie? Oder ist das Volk zu „dumm“, um in wesentlichen Fragen selbst zu entscheiden? Lässt es sich zu leicht manipulieren und geht rechten Populisten auf den Leim? Wenn Außenseiter bei Wahlen erfolgreich sind, heißt es oft, die Bürger hätten „falsch“ abgestimmt. Aber wer entscheidet, was „richtig“ ist? In Deutschland gibt es freie Wahlen für alle erst seit gut hundert Jahren. Doch reichen Abstimmungen über die Zusammensetzung eines Parlamentes aus, um ein demokratisches System zu schaffen und eine Oligarchie, also eine Herrschaft der Reichen, zu verhindern? Oder gibt es vielleicht noch weitere, ganz andere wichtige Voraussetzungen für eine Demokratie, die bislang nicht erfüllt sind – weder in Deutschland noch anderswo?
Sechzig Jahre nach Gründung befindet sich die Europäische Union in ihrer schwersten Krise. Die europäische Politik reagiert mit hektischen Aktivitäten. Da man der EU als ganzer einen Neustart nicht mehr zutraut, wird das Modell einer Union der unterschiedlichen Geschwindigkeiten wiederbelebt. Die vielfältigen Krisen zeigen aber, dass das Wirtschaftsmodell des unbeschränkten Freihandels in Europa an sein Ende kommt. In Großbritannien war es die Kritik an der Personenfreizügigkeit, eine der vier liberalen Binnenmarktfreiheiten, die den Ausschlag zugunsten des Brexits gab.
Zwei Utopien stehen sich auf der Weltbühne gegenüber: Die der Gleichheit und die des Egoismus, einander entgegengesetzt, doch beide in Schwierigkeiten. Wie die Hydra, das mythische Ungeheuer, dessen von Herkules abgeschlagene Köpfe beim Nachwachsen immer mehr wurden, erscheint der Kapitalismus - einst nur im Westen heimisch - heute weltweit auf der Szene und führt dabei neue und noch stärker ausgefeilte Formen der längst überwunden geglaubten Sklaverei ein. Hat er mehr Leben als die sprichwörtliche Katze? Ohne Zweifel ist er aus den großen Konflikten des 20. Jahrhunderts als Sieger hervorgegangen. Doch macht ihn das unüberwindlich? Oder bleibt er der Zauberlehrling, der die Kontrolle über seine eigenen Werke verliert?