Wirtschaftspolitik (Thema)

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Die Chinesen nennen es Yidai Yilu - »Ein Gürtel, eine Straße«, woraus im Englischen »Belt and Road Initiative« wurde. Die Deutschen erinnern sich vorzugsweise an Marco Polo, der vor fast achthundert Jahren den Händlern auf der alten Seidenstraße nach China nachfolgte und sprechen darum von der Neuen Seidenstraße. Es handelt sich um das vermutlich größte Infrastrukturprojekt der Menschheitsgeschichte, an dem sich inzwischen mehr als sechzig Staaten auf drei Kontinenten beteiligen. Bei der 2013 von Peking angeschobenen Initiative geht es nicht einfach um den Auf- und Ausbau eines interkontinentalen Handelsnetzes zu Lande und zur See, sondern auch um die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der angrenzenden Territorien, um neue Formen der Kooperation, die sich auf die Stabilisierung der Regionen auswirken und zur gleichberechtigten Zusammenarbeit führen. Das gigantische infrastrukturelle Vorhaben erreicht etwa zwei Drittel der Weltbevölkerung und betrifft ein Drittel der Weltwirtschaft.

Die Aufzeichnungen der Reden und Schriften Liebknechts zu (Anti-) Militarismus und Krieg geben das Bild eines leidenschaftlichen Agitators der Massen, aber auch eines furchtlosen Gegners heuchlerischer bürgerlicher Sittsamkeit im Parlament, während die Regierung weiter Schläge gegen die Arbeiterklasse austeilt, wieder. Form und Inhalt seines Wirkens bilden so einen reichen Fundus an Beispielen revolutionärer Politik, die einhundert Jahre nach dem Ersten Weltkrieg und vor dem Hintergrund einer neuerlichen Zunahme innerimperialistischer Spannungen und kriegerischen Konflikten eine Orientierung für RevolutionärInnen sind.

Europa ist zum »Kranken Mann« geworden. Schwere Krisen haben die Wirtschaft erschüttert. Die EZB versucht mithilfe der Druckerpresse den Patienten am Leben zu halten. Die Folgen: Nullzinsen, immense Staatsverschuldung und eine drohende Inflation. Ökonom Hans-Werner Sinn warnt in seinem neuen Buch eindringlich vor den Folgen.

Drei Wirtschaftskrisen machen der Europäischen Union zu schaffen:
die Finanzkrise, die 2007 und 2008 ausbrach, die Eurokrise, die durch die Finanzkrise erst entstand, und die Coronakrise seit 2020.  Zur Überwindung dieser Rückschläge hat sich die Europäische Zentralbank zur Rettungsinstanz erhoben. Sie versuchte mit diversen Rettungsschirmen, Konjunkturpaketen und Staatsanleihekäufen den Euroraum auf Kurs zu halten. Diese Finanzpolitik ist aber keine Dauerlösung, sondern birgt immense Risiken.

Das Wohnen ist ein Spiegelbild gesellschaftlicher Verhältnisse. Als soziale Existenzgrundlage und individuelle Alltagserfahrung steht es im Konflikt mit wirtschaftlichen, politischen und rechtlichen Bedingungen. Die Wohnungsfrage - seit über 150 Jahren diskutiert - lässt sich aus historischen, soziologischen, feministischen sowie intersektionalen Perspektiven betrachten und in gesellschaftliche Zusammenhänge einbetten. Die Leitfrage der Autorinnen ist: Wie kann der Widerspruch zwischen dem Wohnen als Zuhause und dem Wohnen als Immobilie aufgelöst werden?

Ein kompakter Einblick in zentrale Debatten und Konzepte zu Geschichte, Politik und Ökonomie des Wohnens.

Kaum ein Konflikt wird die Weltpolitik der nächsten Jahre so stark prägen wie die ökonomische und strategische Rivalität zwischen den USA und China. Das bevölkerungsreichste Land der Welt war lange Zeit lediglich die verlängerte Werkbank vor allem US-amerikanischer Konzerne. Nach vier Jahrzehnten ungebrochenen Wirtschaftswachstums schickt sich der staatskapitalistische Konkurrent nun allerdings an, den USA die Rolle als globale Hegemonialmacht streitig zu machen: America Second?
Wird mit dem Ende der Amtszeit Donald Trumps nun dessen aggressive »America First«-Doktrin beerdigt?