Demokratie (Thema)
Am 24. Februar 2022 erklärte Wladimir Putin der Ukraine den Krieg. In Hubert Seipels neuem Buch lässt sich nachlesen, wie es so weit kommen konnte.
Kaum jemand kennt Wladimir Putin so gut wie Hubert Seipel, der als einziger westlicher Journalist einen direkten, persönlichen Zugang zu ihm hat. In seinem Buch analysiert er die Politik Russlands und ein globales Machtsystem, das sich neu ausrichtet. Wir müssen die Vergangenheit aufarbeiten. Ansonsten wird Europa da stehen bleiben, wo wir schon nach dem Ersten Weltkrieg standen in den Schützengräben. Der Krieg der Erinnerung anstelle der Erinnerung an den Krieg garantiert nur eines: Krieg.
1923 ist das Jahr der Hyperinflation, in der Angestellte die Geldscheine eines Wochenlohns mit der Schubkarre transportierten. 1923 ist das Jahr der Besetzung des Ruhrgebiets und einer heftigen Streikwelle. 1923 ist das Jahr von blutig niedergeschlagenen kommunistischen und nationalsozialistischen Aufstandsversuchen. Und es ist das Jahr radikaler Gegensätze zwischen bitterer Armut einerseits und einer orchideenhaft blühenden Unterhaltungskultur.
Die Regierung stellt mit der Impfpflicht Gesundheit über Freiheit, Menschenwürde und Verfassung. Der Staat schützt nicht länger die Freiheit seiner Bürger, er gewährt sie. Um dieses Grundrecht in Anspruch nehmen zu "dürfen", muss der Bürger oftmals willkürlich festgelegte Bedingungen erfüllen. Der Staat verfügt über den Körper der Menschen, der Bürger wird zum Krankheitsüberträger, zur potentiellen Gefahr degradiert. Politik und Medien haben ein krankes Menschenbild etabliert, das uns in einen Kontroll- und Zwangsstaat führt.
Die erste kritische & wissenschaftlich fundierte Bestandsaufnahme zu Arbeit und Wirkung der Polizei. Der Apparat im Staat. Die Polizei wird gebraucht und gefürchtet und ist immer wieder in den Schlagzeilen. Doch wie arbeitet und wirkt sie und wie ist ihr Verhältnis zur Gesellschaft?
Der Rechtsanwalt Benjamin Derin und der renommierte Polizeiforscher und Kriminologe Tobias Singelnstein zeigen die strukturellen Probleme einer mit weitgehenden Befugnissen und einer Gewaltlizenz ausgestatteten Organisation. Dazu gehören mangelnde Fehlerkultur und Transparenz, Korpsgeist und Rassismus, aber auch Überforderung aufgrund einer wachsenden Zahl an Aufgaben, für die die Beamt:innen nicht immer angemessen ausgebildet sind. Zugleich sorgt die Polizei durch ihre Lobbyarbeit für Polarisierung und neigt zur Verselbstständigung. Die Autoren zeigen, dass die Polizei sich wandeln muss, wenn sie den gesellschaftlichen Veränderungen gerecht werden will und damit eine rechtsstaatliche Einhegung gewährleistet ist.
Zwischen Wahn und Hoffnung. Ein kämpferischer Text über den Zustand der Zeit. Und darüber, wie wir leben wollen.
Wie wollen wir eigentlich leben? Nach zwei Jahren Pandemie, in zermürbten Gesellschaften, verformten Demokratien, polarisierten Debatten, erschöpfen Volkswirtschaften und eingeschränkten Freiheitsrechten, liegt diese Frage mitten auf dem europäischen Tisch! Ulrike Guérot hat ein wütendes Essay für all diejenigen geschrieben, die nicht so leben wollen wie in den letzten zwei Jahren; die einem Virus nicht noch ein demokratischen System hinterher schmeißen, und die ihre Freiheit nicht für eine vermeintliche Sicherheit verspielen wollen.
Ende des 20. Jahrhunderts sehen wir uns vermehrt neuen, postdemokratischen Regierungstechniken ausgesetzt, die Elemente der liberalen Demokratie mit denen totalitärer politischer Systeme verbinden. Das Streben nach Superpower und das Management von Demokratie haben zu diesem "umgekehrten" Totalitarismus geführt, so Sheldon S. Wolin. Den zentralen Unterschied zum klassischen Totalitarismus sieht er darin, dass diese postmoderne Form totaler Herrschaft auf eine weitreichende Entpolitisierung der Bevölkerung und auf weichere, kaum wahrnehmbare Unterdrückungsmechanismen setzt. Wer die zerstörerischen Auswirkungen dieser neuen Machtstrukturen auf unsere Demokratie erkennen und verstehen will, kommt an diesem Klassiker der politischen Philosophie nicht vorbei!
Jens Fischer Rodrian zählt zu den wenigen Künstlern, die angesichts des globalen Unrechts weder ihren Kompass noch ihre Stimme verloren haben. Ungebrochen setzt er sich für Freiheit, Würde und Menschlichkeit ein und weist damit den Weg, wie Kunst diese dunkle Zeit nicht nur zu überstehen, sondern unseren Herzen und Seelen genug Mut und Hoffnung zu schenken vermag, gemeinsam den Aufbruch zu wagen: in eine neue, menschlichere Epoche.
Wir leben in einer Zeit nie da gewesener Herausforderungen. Zum ersten Mal seit Beginn der Zivilisation ist sogar das Überleben der Menschen auf dem Planeten Erde gefährdet. Der sich beschleunigende Klimawandel macht das Erreichen des 1,5-Grad-Ziels mit jedem Tag unwahrscheinlicher. Kipppunkte des Klimawandels werden von der Wissenschaft warnend beschrieben und trotzdem überschritten. Doch auch bei Artenschwund, weltweitem Wassermangel oder der Gefahr noch schlimmerer Pandemien gilt: Die Fakten liegen längst auf dem Tisch. Warum schafft es die Politik nicht, die wissenschaftlichen Erkenntnisse rechtzeitig in Handeln umzusetzen?
Ein hochdringlicher Weckruf und ein starkes Plädoyer für eine Politik, die sich der Realität stellt.
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verbreiteten sich unter westlichen Eliten Illusionen von "Ende der Geschichte" und der Einrichtung einer "neuen Weltordnung" nach amerikanischem Vorbild. Sie sind der Ausdruck uramerikanischer Vorstellungen von der "offenkundigen Bestimmung" der USA, weltweit ein "neues amerikanisches Jahrhundert" des Friedens, der Demokratie, der Menschenrechte und des Wohlstands zu schaffen. Die Folgen waren die NATO-Erweiterung bis an die Schwelle Russlands, ein neuer Kalter Krieg durch die Verschlechterung der Beziehungen zu Russland und China, internationaler Terrorismus, die andauernde Verwicklung in Kriege in Afghanistan und dem Nahen Osten, die für viele Länder der Dritten Welt verheerende ökonomische Globalisierung sowie die Delegitimierung der Leitideen der staatlichen Souveränität und der souveränen Gleichheit aller Staaten.
'Die menschlichen Opfer des Libyenkrieges lassen sich nicht mehr rückgängig machen. Der dem Land vermutlich bevorstehende Bürgerkrieg wird ihre Zahl weiter ansteigen lassen. Aber vielleicht kann die Art und Weise, wie dieser Krieg begonnen und der Bevölkerung als notwendig verkauft wurde, dennoch als Lehrstück dienen, anhand dessen wir zu einer Erkenntnis unserer historischen Situation gelangen können. Die erste Voraussetzung für eine Verbesserung unserer Lage ist die Verständigung darüber, wo sich unsere Zivilisation zurzeit befindet und wie wir dorthin gelangt sind ...
ISBN 978-3-89965-964-1
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