Demokratie

Der internationale Bestseller liegt jetzt endlich zum ersten Mal mit einem weiteren Vorwort und allen Ergänzungen des Autors in deutscher Fassung vor.
Eine beinhart erzählte Realsatire aus der Küche des "großen Satans": Es ist die Zeit von George Buch senior, der um jeden Preis wiedergewählt werden will. Sein Berater Lee Atwater, exzellenter Stratege und Machtmensch, entwickelt noch auf dem Sterbebett einen Notfallplan, der die Wiederwahl garantieren soll: die Inszenierung eines Kriegs auf Hollywood-Niveau, ein Krieg als Medienereignis, ein Medienrauschen, das wie ein zäher Brei alle Wahrheiten erstickt.

Hongkong ist in Aufruhr: Eine neue Generation junger und politisch aktiver Bürgerinnen und Bürger erschüttert das Regime. Von der Regenschirm-Bewegung 2014 bis zur erfolgreichen Abwehr des Auslieferungsgesetzes im Oktober 2019 - und darüber hinaus - sind die Forderungen der Protestbewegung radikaler und ihre Aktionen drastischer geworden. Ihre Entschlossenheit ermutigte die Arbeiterbewegung und führte zu dem ersten erfolgreichen politischen Streik seit einem halben Jahrhundert und zu einer Ausweitung der demokratischen Bewegung. Die Hoffnungen reichen dabei weit über das Politische hinaus: Diese neue Generation hat sich einer Hongkonger Identität verschrieben, die Inklusivität mit Offenheit verbindet.

Bei Intellektuellen steht der Begriff der Nation unter Generalverdacht. Doch wer sagt denn, dass Nation automatisch ethnische Homogenität und eine "Volksgemeinschaft" bedeutet, die andere ausschließt? Das ist die Sicht von Rechtsextremen, die den aufgegebenen Nationsbegriff inzwischen für sich erobert haben. Die Friedenspreisträgerin Aleida Assmann ruft dazu auf, die Nation neu zu denken und sie gegen ihre Verächter zu verteidigen.

Lange bevor wir sprechen können und sich unser Denken organisiert, müssen wir lernen, gehorsam zu sein und unsere Gefühle zu unterdrücken. In allen Lebensbereichen erzwingt unsere Zivilisation einen reflexartigen Gehorsam. Zugleich belohnt sie ein Gruppendenken, das ein selbstbestimmtes, freies Denken unmöglich macht. Scharfsinnig entlarvt der bedeutende Psychoanalytiker Arno Gruen die Pathologie der freiwilligen Knechtschaft: Wir selbst halten uns nicht für gehorsam und erkennen nicht, dass die Idealisierung des Unterdrückers ihm Macht über uns verleiht. Es ist höchste Zeit, gegen die Kultur des verschwiegenen Gehorsams zu revoltieren: Nur so können wir die Demokratie stärken und besser miteinander leben.

"Neoliberalismus" wird heute meist einfach mit ungebremstem Kapitalismus gleichgesetzt. Thomas Biebricher weist dagegen auf der Grundlage einer historischen Rekonstruktion nach, dass neoliberales Denken sich nicht nur mit ökonomischen, sondern auch mit politischen Fragen auseinandersetzt. Dieses Denken unterzieht er sodann einer kritischen Analyse und führt vor, welche Rolle die politischen Vorstellungen des Neoliberalismus im heutigen krisengeschüttelten Europa spielen.

Die ökologische Krise ist für die Aktivistinnen um Greta Thunberg und Fridays for Future ebenso bedrückend wie auch Anlass für ein gemeinsames Gesellschaftsprojekt: Die neue globale Klimabewegung entsteht. Dabei spielen Wissenschaft und Forschung eine zentrale Rolle - die politisch Verantwortlichen werden aufgefordert: »Listen to the Science«. Damit ist nicht nur die Klima- und Umweltwissenschaft gemeint, sondern auch deren Bedeutung für die Ökonomie, Politik, Philosophie und Pädagogik. David Fopp schildert aus der Binnenperspektive als Aktivist und Wissenschaftler die Geschichte des gemeinsamen Kampfes von Fridays for Future und Scientists for Future für eine nachhaltige und gerechte Gesellschaft.

Corona hier, Corona da, Corona überall. Seit nunmehr einem Jahr kennt die Politik kein anderes Thema mehr und verbreiten die Massenmedien gezielt Angst und Schrecken, um die Menschen im Dauerstress zu halten und die Entscheidungen der Mächtigen als alternativlos erscheinen zu lassen. Doch geht es wirklich um ein Virus? Ein Jahr nach Beginn der Krise fängt der Spuk erst richtig an: Die Welt wird im Sinne weniger Regenten neu geordnet, ihre Macht weiter konzentriert. Der Klassenkrieg von Reich gegen Arm eskaliert und die Verschmelzung von Staat und Technokratie ist in vollem Gange.

Deutschland hatte mit der Weimarer Reichsverfassung den Aufbruch zur Demokratie gewagt: Die Republik sollte demokratisch, sozial und rechtsstaatlich sein, Ausgangspunkt war die Volkssouveränität. Das Verhältniswahlsystem aber begünstigte kleine Parteien und erschwerte damit die Regierungsbildung. Die letzten Reichsregierungen waren Präsidialkabinette.Verfassungen werden gemeinhin von verschiedenen Wissenschaftsdisziplinen analysiert. Während die Philosophie und die Historiographie den Rahmen vorgeben, darf die Staats- und Verfassungsrechtslehre als "Königsdisziplin" gelten. Aus Sicht der Sozialwissenschaften geht es dabei in erster Linie um die Verfassungswirklichkeit, und in der Tat spricht viel dafür, dass die Weimarer Republik letztlich am Fehlen der sozioökonomischen Grundlagen gescheitert ist.

Wie steht es um die Demokratie in Deutschland und anderen Ländern? Statt ihre Prinzipien ausweiten und vertiefen zu können, wird die Demokratie gegenwärtig immer mehr hinterfragt. Martin Oppelt beleuchtet daher in seinem Buch konkurrierende Ideen und Modelle der Demokratie, blickt auf ihre geschichtliche Entwicklung, erklärt aktuelle Herausforderungen und auch Gefahren dieser Staatsform.