Demokratie

Dirk Neubauer, der Bürgermeister der sächsischen Stadt Augustusburg, will unser politisches System umbauen. Denn: Die Demokratie erreicht die Menschen nicht mehr. Das will Neubauer ändern. Sein Weg aus der Krise: das System vom Kopf auf die Füße stellen, die Hierarchie von Bund, Ländern, Kreisen und Kommunen radikal aufbrechen, die Rolle von Parteien hinterfragen und alles, was geht, vor Ort entscheiden - durch die direkte Beteiligung von Bürgern. Dass dies möglich ist, haben er und seine Stadt bewiesen. Ein Buch, das aufrüttelt.

Unsere Zeit schreit nach politischer Veranderung. Ob Klimakrise oder das absurde Ausmaß globaler und nationaler Ungleichheit: wir stehen vor existenziellen Herausforderungen, denen wir nur mit mutiger, grundsätzlicher Politik begegnen können. Doch obwohl sich die politischen Rahmenbedingungen in den letzten Jahrzehnten grundlegend verändert haben, verharren Parteien in den Strukturen der Nachkriegszeit. Deshalb ist klar: wir brauchen radikal andere Parteien.

Woran erkennt man eine echte Pandemie? Wann sind Viren gefährlich? Warum eigentlich Masken? Was wissen wir über gentechnische Impfungen? Was geschieht mit unseren Gesundheitsdaten? Wem kann man noch trauen? Wo bleibt die Evidenz in der Corona-Krise? Wo ist die Debatte? Was passiert in Heimen und Kliniken? Werden Gesundheitsbehörden missbraucht? Was ist institutionelle Korruption? Wem nützt die aktuelle Pandemie? Sollen über unsere Gesundheit zukünftig Plutokraten bestimmen? Wer erlaubt es sich, durch Überwachung und Verhaltenskontrollen, durch Freiheitsentzug, Zwangsuntersuchungen und gentechnische Manipulationen unser aller Werte und Freiheiten außer Kraft zu setzen? Wer will so eine Kontrollgesellschaft?

Die Machtausübung unserer Tage basiert auf mehreren Säulen. Noch immer scheint jene Definition zu gelten, mit der Antonio Gramsci vor bald 100 Jahren den (bürgerlichen) Staat beschrieb: "Hegemonie, gepanzert mit Zwang". Die jeweiligen Regierenden erkaufen die Akzeptanz zu ihrer Politik mit materiellen Zugeständnissen - so dies ökonomisch möglich ist. Parallel dazu betreiben sie eine Herrschaftstechnik, die immer offener zutage tritt: die Erzeugung von Angst. Dies ermöglicht dem Staat stärkere Befugnisse und lenkt die Aufmerksamkeit der Menschen auf das jeweilige Drohszenario.

Dieses Buch stellt einen Entwurf einer neuen ökologisch-sozialen Marktwirtschaft zur Bewältigung der heraufziehenden Klimakrise, der ökologischen Krise sowie der damit verbundenen sozialen Verwerfungen vor. Forderungen, richtige und wichtige Maßnahmen, Konzepte und Visionen gibt es zuhauf. Hier wird eine Gesamtsicht vorgelegt, die die Zusammenhänge, Widersprüche, Wechselwirkungen, aber auch Synergien in den Blick nimmt. Hervorgegangen aus einem Symposium namhafter WissenschaftlerInnen und ExpertInnen aus unterschiedlichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Gebieten wird ein neues ökologisches, soziales und wirtschaftlich-gesellschaftliches Gesamtkonzept präsentiert, das nicht nur das Ziel, sondern auch die praktische Umsetzung berücksichtigt.

Dieses Buch ist ein Wegweiser durch das politische System der Bundesrepublik Deutschland im 21. Jahrhundert. Es behandelt sowohl das Regelwerk, das die Verfassung der Politik vorgibt, als auch die Verfassungswirklichkeit. Ausführlich erläutert Manfred G. Schmidt die politischen Institutionen, deren Funktionsweise sowie den Prozess der politischen Willensbildung. Zudem beleuchtet er die Staatstätigkeit in den wichtigsten Feldern der Innen- und Außenpolitik und in ihren Wechselwirkungen mit den politischen Institutionen und Prozessen. Dabei wird die Politik in Deutschland aus der Perspektive des internationalen und historischen Vergleichs erörtert und es werden ihre Stärken und Schwächen bewertet.

Was wird, was gibt's? Herbsturlaub, all inclusive, oder Bürgerkrieg, ebenso? Inflation oder Deflation? Aktien oder Wodka? Tesla oder Fahrrad? Saatgut oder Gold? Wo parken, wenn die Barrikaden brennen? Und was horten, Armbrüste oder Keulen? Sind unsere Renten sicher oder sicher weg? Was ist morgen noch normal? Was wird? Was gibt's? Und was nie mehr? Die "alte Normalität" ist Geschichte und kehrt nicht zurück. Wie aber wird die "neue" aussehen? Wer gestaltet die neue Welt? Wer, wenn nicht Bill, könnte das schon? Einer muss es doch machen. Und wer wäre besser dafür geeignet als der reichste und einflussreichste Gutmensch der Welt?

Alexander Rahr untersucht in sieben symptomatischen Beispielen, was in den Menschen, was in der Politik und Wirtschaft, was bei Verantwortlichen und einfachen Leuten in Russland vorgeht: Was und wie denken sie über Deutschland und die Deutschen? Woher rührt die wachsende Entfremdung? Von wem geht diese Entfremdung aus, wo führt sie hin? Der Autor scheut nicht Emotionen und deutliche Worte, er sondiert mit Sorge und Trauer ein zutiefst gestörtes Verhältnis, das derzeit wenig Aussicht auf Besserung hat. Er selbst ist auf beiden Seiten involviert. Als Berater der Bundesregierung hat er Analysen und Konzepte verfasst, als Russe hat er für Maßnahmen der russischen Politik Verständnis gezeigt. Ihm ist am vertrauensvollen Miteinander der beiden Länder gelegen, und er hält es für möglich.

Judith Sevinç Basad empört sich - und stemmt sich vehement gegen die sich aufgeklärt wähnende Meinungsmache, gegen Denkverbote und Unschärfen in den Argumenten einer selbsternannten kulturellen Elite. Ist es denn, genau betrachtet, wirklich so, dass die "Privilegierten" den sozialen Aufstieg von Migrantenkindern verhindern? Kann nur eine Frau wissen, wie man Politik für Frauen macht? Ist "MeToo" eine durchgängig lautere Bewegung? Ist es im Kampf gegen Rassismus mit der Entmachtung des "alten weißen Mannes" getan? Tatsächlich wird es fast schon modisch, dass man Andersdenkenden ein "Schäm dich" zuruft und ihnen damit den Mund verbietet.

Die Studie beschäftigt sich mit den US-amerikanischen Planungen für eine Nachkriegsdemokratisierung Österreichs und deren Umsetzung nach 1945. Dargestellt wird dies anhand von Fallbeispielen im Bereich des universitär-akademischen Wiederaufbaus 1945-1955. Auf der Basis von umfangreichen Primärquellen stellt Christian H. Stifter die Veränderungen der US-Reorientierungspolitik von den Kriegsjahren bis zu den US-Propagandastrategien während des frühen Kalten Krieges detailliert dar und unterzieht diese einer kritischen Analyse. Das ursprünglich geplante zivilgesellschaftliche Experiment einer "geistigen Abrüstung" und gesellschaftlichen Umorientierung wurde jedoch selbst im Kernbereich der vollständigen Entnazifizierung nur sehr eingeschränkt wirksam: der universitär-akademische Wiederaufbau der Jahre 1945-1955 vollzog sich weitgehend in restaurativen Bahnen.