Demokratie

Die Corona-Pandemie hat unser aller Leben einschneidend verändert. Wir sind Zeugen eines multiplen Systemschocks - Schwächen und Verwundbarkeiten wurden auf vielen Ebenen bloßgelegt.Was bleibt von der Krise und ihren tief greifenden Veränderungen? Stellt sie eine Zeitenwende dar oder ist sie nur eine Delle in langfristigen Trendlinien? Wie wird Corona unsere Lebenswelten in Familie, Arbeit, Schule, Wirtschaft, Politik, Kultur und Wissenschaft dauerhaft verändern?Auf diese Fragen geben 32 renommierte Wissenschaftlerinnen aus allen Bereichen Antworten, pointiert und kenntnisreich. Diese schlaglichtartigen Kurzanalysen fügen sich zu einem Kaleidoskop und geben den Blick frei auf die Welt nach Corona.

Es zieht sich eine Spur der Zerstörung von der Herrschaft der Finanzmärkte über die neuen Netzgiganten bis hin zur dynamisierten Meinungsindustrie. Auf der Strecke bleiben dabei Demokratie, Freiheit und soziale Verantwortung. Joseph Vogl rekonstruiert in seiner brillanten Analyse, wie im digitalen Zeitalter ganz neue unternehmerische Machtformen entstanden sind, die unser vertrautes politisches Universum mit einer eigenen Bewertungslogik überschreiben und über nationale Grenzen hinweg immer massiver in die Entscheidungsprozesse von Regierungen, Gesellschaften und Volkswirtschaften eingreifen.

Die USA sind kein selbstloser Hegemon, sondern ein Imperium - auch wenn hiesige Meinungsmacher gerne das Gegenteil behaupten. Donald Trump aber war kein bloßer Betriebsunfall. Unter Joe Biden wird sich vieles ändern, doch es wird weiterhin gelten: «America First». Michael Lüders warnt vor transatlantischen Illusionen und zeigt, warum Europa aus dem Schatten Washingtons heraustreten muss.
Die USA gelten als Garant für Demokratie und Menschenrechte. Doch für «Werte» einzutreten, ist nur die eine Seite der Medaille. Auf der anderen steht eine brutale Machtpolitik. Dennoch verfängt die amerikanische Mär vom selbstlosen Hegemon.

Marktwirtschaft beinhaltet eine attraktive soziale Utopie: eine gerechte Wirtschaftsordnung, in der Kooperation ohne zentrale Steuerung möglich ist. In der Realität des Kapitalismus wird die Leistungsgerechtigkeit jedoch zugunsten weniger Privilegierter verzerrt, und der Wachstumszwang ist ökologisch verheerend.

Wer sein Einkommen Bodenspekulation oder Rohstoffverbrauch verdankt, bezieht leistungslose Einkommensanteile, und wer so mächtig ist, dass er die Politik zu seinen Gunsten beeinflussen kann, entzieht sich den regulierenden Kräften des Marktes. Das Buch benennt diese und andere Schwächen des Kapitalismus und entwickelt daraus politische Lösungen für eine gerechte und nachhaltige Marktwirtschaft.

Dieser Band thematisiert die rechtspopulistischen Bewegungen mehrerer Länder in vergleichender Perspektive. Denn Entwicklungen im Kontext von Migration und Integration sowie die Wahlerfolge von rechtspopulistischen Organisationen und Personen begründen die häufig geäußerte Vermutung eines kausalen Zusammenhangs. Dies betrifft nicht nur die neueren Entwicklungen in USA, Frankreich und Deutschland, sondern ist eine allgemeine Erscheinung in westlichen, industriellen Einwanderungsgesellschaften. Im vergleichenden Teil des Buches werden grundsätzliche Faktoren sowie Ursache-Wirkung-Verhältnisse aufgezeigt. Die ausgewählten Länderstudien verdeutlichen die spezifischen Faktoren für diese Wahlerfolge.

In Logik der Revolte sucht Alain Badiou Auswege aus dem zeitgenössischen Nihilismus. Er demonstriert, wie es möglich ist, sich von der kapitalistischen Logik zu lösen, die unter dem Deckmantel der parlamentarischen Demokratie die Gegenwart beherrscht.

Was kann der Einzelne tun, um sich von der nihilistischen Ideologie zu befreien und zur Errichtung einer neuen und gerechteren Welt beizutragen? Der Nihilismus versperrt nicht nur den Zugang zu den emanzipativen Errungenschaften der Vergangenheit, sondern verhindert auch den Entwurf einer konsistenten Zukunft. Dadurch schließt er die subjektlosen Individuen in die leere Geschäftigkeit einer gegenwartslosen Zeit ein.

"Der Krieg ist der Vater aller Dinge und der König aller. Die einen macht er zu Göttern, die andern zu Menschen, die einen zu Sklaven, die andern zu Freien." (Heraklit)  Kriege nur als Waffengänge zu betrachten, verkürzt sie auf den Akt der Gewaltausübung. Dabei ist gerade das "Vorspiel" der Ereignisse, die sich im Fokus der Pariser Commune zutrugen, als kulturelles Theater zu verstehen: Welcher Prinz heiratete welche Prinzessin? Und warum war dies von ungeheurer Tragweite? Für welche dynastischen Ziele mussten bzw. sollten Bürger sterben? Und - wäre es nicht an der Zeit, derlei Machtspielen ein für allemal ein Ende zu setzen?

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie ergreifen Staaten Maßnahmen, die sonst nur in Kriegszeiten denkbar wären. Ohne Parlament werden beispiellose Einschränkungen der Freiheit beschlossen und umgesetzt. Nicht nur Menschen, auch Grundrechte sind in Quarantäne. Not kennt kein Gebot? Falsch! Not braucht das Gebot des Grundgesetzes. Heribert Prantls Buch ist eine Streitschrift für die Grundrechte: Wir müssen uns vor dem Virus schützen, zugleich aber auch vor Schäden am Betriebssystem Demokratie.

Heribert Prantl analysiert in seinem neuen Buch, wie unter Corona eine gefährliche Stimmung entsteht, die die Grundrechte als Ballast empfindet. Grundrechte aber heißen Grundrechte, weil sie immer gelten, auch im Katastrophenfall, gerade dann. Prantls Chronik der Krise zeigt, wie das Gebot der Verhältnismäßigkeit einer neuen Lust am Autoritären weicht.

Ein Plädoyer für eine neue Debattenkultur und eine Öffentlichkeit, die sich ihrer Verantwortung bewusst ist. Die Öffentlichkeit unserer zerstrittenen Spätmoderne ist in einer desolaten Lage. Klug und scharfsinnig untersucht der Autor ihren Zustand, benennt ihre Feinde und Bedrohungen und stellt die Schicksalsfrage: Wie können wir eine zukunftsfähige Öffentlichkeit schaffen? Ein hochaktuelles, aufrüttelndes Debattenbuch. Die Öffentlichkeit ist der zentrale Wert unserer Demokratie. Nur wenn sich freie Meinungen ohne Angst begegnen, können sie das verhandeln, was alle angeht. Ohne eine funktionierende Öffentlichkeit kann niemand seine Interessen formulieren oder seine Meinung bilden. Doch die spätmoderne Öffentlichkeit sieht sich in einer paradoxen Lage ...

"Ganz Europa ist vom Geist der Revolution erfüllt", notierte im März 1919 der besorgte britische Premierminister David Lloyd George. "Die ganze bestehende soziale, politische und wirtschaftliche Ordnung wird von der Masse der Bevölkerung von einem Ende Europas zum anderen infrage gestellt." Tatsächlich entmachteten vielerorts Soldaten ihre Offiziere, Arbeiter besetzten die Fabriken und Bauern das Land. Die Aufstände blieben keineswegs auf den alten Kontinent beschränkt. Denn genau wie der Erste Weltkrieg ein global ausgetragener Konflikt war, fand auch die Revolte gegen ihn und seine Auswirkungen im Weltmaßstab statt. Siebzehn Autorinnen und Autoren aus sieben verschiedenen Ländern widmen sich unterschiedlichen Bewegungen in Afrika, Asien, Europa und Lateinamerika.