[VIDEO] "Wir müssen für Freiheit und Gleichheit kämpfen." Am 31. Oktober 2015 hielt Daniel Barenboim Tag der Menschenrechte eine bewegende Ansprache zu den Konflikten im Nahen Osten. Die Vereinten Nationen feierten in Genf den Tag der Menschenrechte mit einem "Concert for Understanding of Civilizations and Human Rights" unter Barenboims Dirigat seines West-Eastern Divan Orchestra. BR 04.12.2015
Menschenrechte (Thema)
Volle Deckung! Der Zombie-Journalismus ist da. Und wenn er Sie erwischt, sind Sie erledigt: blutleer, hirntot, Teil der Horde. Die Armee der Zombie-Journalisten ist dabei, alles zu töten, was uns lieb und teuer war: Demokratie, Grundrechte, Meinungsfreiheit. Wer das Wort "Freiheit" auch nur noch flüstert, muss befürchten, medial in Stücke gerissen zu werden. Jeder zweite Bürger wagt es nicht einmal mehr, seine Meinung öffentlich kundzutun. Verständlich. Denn der Zombie-Journalismus wittert Menschen mit schlagendem Herzen und funktionierendem Gehirn und macht erbarmungslos Jagd auf sie.
Mit der Operation Enduring Freedom begann am 7. Oktober 2001 der "Krieg gegen den Terror" in Afghanistan, der bis heute zum längsten Krieg der USA und ihrer Verbündeten geworden ist, mit Tausenden Toten und Verletzen, auch unter den deutschen Soldaten. Nun ziehen die westlichen Truppen ab, doch der Krieg bleibt, denn der neokoloniale "Kreuzzug" hat Wunden hinterlassen, die womöglich niemals heilen werden. Emran Feroz beschreibt zum 20. Jahrestag diesen Krieg nun erstmals aus afghanischer Perspektive. Er hat mit vielen Menschen vor Ort gesprochen: Von Hamid Karzai über Taliban-Offizielle bis zu betroffenen Bürgern, die unter diesem Krieg leiden.
Ein Buch über die Gräuel eines verbrecherischen Krieges, das gleichzeitig einen völlig neuen Blick auf ein Land und seine Menschen ermöglicht, die uns weitaus weniger fremd sind, als wir annehmen.
In dem seit 1997 jährlich erscheinenden Report ziehen zehn Bürgerrechtsorganisationen eine Bilanz zum Umgang mit den Bürger- und Menschenrechten in Deutschland. Einen Schwerpunkt des aktuellen Grundrechte-Reports bilden die zahlreichen Grundrechtsbeschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie. Weitere Beispiele für die Einschränkung von Grundrechten im Jahr 2020 betreffen unter anderem rassistische Polizeigewalt, die von Regenbogenfamilien, staatliche Überwachung, den ausbleibenden Klimaschutz, menschenunwürdige Arbeitsbedingungen und die Verschärfung von sozialer Ungleichheit.
Die Erzeugung von Angst ist äußerst hilfreich, um Herrschaft zu etablieren und zu stabilisieren. Das ist spätestens seit Machiavelli bekannt. Doch wer von Angst überwältigt wird, kann nicht frei sein. Politische Angst unterhöhlt Rechtsstaat und Demokratie. In der "Coronakrise" ist dies durch den repressiven, Angst erzeugenden staatlichen Zugriff auf Individuen und Gesellschaft vielen Menschen bewusst geworden. Ulrich Teusch zeigt, wie wir die Methoden der Angsterzeugung erkennen, uns schützen und wehren können.
Wegen der Corona-Pandemie wurden die massivsten Grundrechtseingriffe seit Gründung der Bundesrepublik vorgenommen. Unsere Freiheitsrechte gerieten nicht nur durch die Entscheidungen der Regierungen, sondern auch durch eine große Verunsicherung innerhalb der Gesellschaft unter Druck.
Wolfgang Kubicki widmet sich den Fragen, wie die Idee der Freiheit so schnell in Verruf geraten konnte und welche Rolle Politik, Medien und Gesellschaft in diesem Prozess gespielt haben. Er ruft dazu auf, die Grundlagen unseres Gemeinwesens nicht leichtfertig über Bord zu werfen, sondern gerade in Krisenzeiten auf die Stärke unserer verfassungsmäßigen Ordnung zu setzen...
Der erste Band der Reihe Schwarzbuch Corona liegt vor: Jetzt kann die Klagewelle anrollen! Die Untersuchung der Auswirkungen der Vorgänge um das Stichwort »Corona« war eine der ersten Forderungen der Demokratiebewegung. Die Erkenntnisse des Corona-Ausschusses liegen mit dem ersten Band des Schwarzbuches Corona erstmals in komprimierter, gut lesbarer und für jedermensch verständlicher Form vor. Dank der Journalistin Gabriele Krüper, Chefprotokollantin des Corona-Ausschusses. Experten klären auf! Darunter Dr. Wolfgang Wodarg – Held bereits bei der Aufklärung des Schweinegrippenskandals ab 2009.
Mit Sprache wird manipuliert, Macht und Gewalt ausgeübt. Fake News, über Medien verbreitet, schaffen Verunsicherung. Der Vorwurf Terrorist oder Antisemit kann über Karrieren, selbst über Leben und Tod entscheiden. Die Essays in diesem Band untersuchen zentrale politische Begriffe auf ihren Missbrauch. Wer benutzt sie wie, wann und wozu? Kritische Wachsamkeit ist geboten, wenn jemand die Welt mit ein paar Wörtern in Gut und Böse einteilt, Verbrechen entschuldigt, Gegner vernichtet und uns zu seinen Komplizen machen will. Freiheit, Demokratie, Islamismus oder Elite. Ist klar, was gemeint ist? Der Terrorist des einen ist der Freiheitskämpfer des anderen. Solche und andere politische Begriffe haben reale Wirkungen, obwohl sie unscharf und vieldeutig sind. Sie besitzen ein enormes Charisma. Das macht sie zu attraktiven Waffen im politischen Kampf.
Individuelles Gewinnstreben und Wettbewerb sorgen wie von selbst dafür, dass die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung zu jeweils angemessenen Preisen erfolgt. Das ist eine der Kernthesen des Neoliberalismus. Doch dem ist nicht so. Im Gegenteil: Der sogenannte freie Markt und seine ungezügelte Profitorientierung haben zu einer tiefen sozialen Spaltung unserer Gesellschaft und zur Ausgrenzung von immer mehr Menschen geführt. Ulrich Schneider hat namhafte Expertinnen und Experten aus den Bereichen Gesundheit, Kultur, Energie, Verkehr und Landwirtschaft versammelt, die die Grenzen eines profitorientierten Wirtschaftens aufdecken und Alternativen aufzeigen.
Die Ausladung des afrikanischen Philosophen Achille Mbembe von der dann wegen Corona abgesagten Ruhrtriennale 2020 hat den deutschen Blätterwald in einer Art und Weise umgetrieben wie zuletzt nur im »Historikerstreit« zwischen Jürgen Habermas und Ernst Nolte der Jahre 1986/87. Ging es damals um die Frage, ob und wieweit der Nationalsozialismus mitsamt der Judenvernichtung eine verständliche Abwehrreaktion wider den »Bolschewismus« war, so geht es jetzt um Israel und den Zionismus. Freilich war die Ausladung Mbembes keineswegs der Höhepunkt der Debatte ...
»Dem deutschen Volke« lautet die Inschrift über dem Portal des Reichstagsgebäudes in Berlin. Doch die Bevölkerung ist in unserer heutigen Form der Demokratie ein Akteur ohne besonders großen Einfluss. Abgeordnete, die die Interessen der Menschen vertreten? Pustekuchen! Lobbykontakte und elitäre Netzwerke sind entscheidend. Monopoly ist ein extrem gerechtes Spiel dagegen. - Wir müssen die Spielregeln unserer Demokratie ändern! Wir brauchen mehr Basis, mehr außerparlamentarische Bewegungen, brauchen Volksvertreter, die nicht ihrem korrumpierten Gewissen verpflichtet sind. Dann haben wir auch die Möglichkeit, die Corona-Krise als Chance zu nutzen und die Millionen Menschen von Fridays for Future, die für eine bessere Politik demonstrieren, nicht der Klimaschutzlobby zum Fraß vorzuwerfen.