Demokratie (Thema)
Deutschland hat heute keine nationalen Interessen mehr. Das zumindest ist die offizielle Regierungsposition. Stattdessen stehen Werte im Mittelpunkt der Politik. Das ist nicht erst seit dem Amtsantritt der Ampelregierung so, sondern kennzeichnet die deutsche Politik schon seit vielen Jahren. Neu ist aber, dass sich unsere Regierung nicht mehr nur darauf beschränkt, "unsere Werte" selbst zu leben, sondern auch versucht, andere Länder zur Akzeptanz dieser Werte zu bewegen. Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Dieses Sendungsbewusstsein zeigt sich auf vielen Gebieten der Außenpolitik - etwa, wenn es um die Außenwirtschaftspolitik, die internationale Klimapolitik oder die Sanktionspolitik geht.
»Mehr Fortschritt wagen« - unter diesem Motto ist die Bundesregierung von Olaf Scholz angetreten. Schon wegen des nicht vorhergesehenen russischen Krieges gegen die Ukraine gestaltet sich dieses Vorhaben schwieriger als gedacht. Die Beiträgerinnen und Beiträger nehmen die Stellschrauben und Stolpersteine der Transformationspolitik, die sich die Ampel-Koalition vorgenommen hat, in den Blick. Damit erstellen sie nicht nur eine Halbzeitbilanz dieser Regierung, sondern geben in der Zeitenwende einen praxisnahen Überblick über die unterschiedlichen politischen Herausforderungen und ökonomischen Notwendigkeiten der Bundesrepublik.
Im November 1918 hatten sich die Repräsentanten eines längst überlebten Feudalismus in Baiern aus dem Staub gemacht. Arbeiterinnen und Arbeiter, Soldaten und Bauern hofften, dass nun die neue Zeit ihnen nicht nur bürgerliche Freiheiten, sondern auch die Verbesserung ihrer trostlosen wirtschaftlichen Lage bringen werde. Eine Rätedemokratie jenseits der traditionellen Parteien sollte, anders als in einem formaldemokratischen Parlament, die direkte Einflussnahme auf die Gestaltung des Gemeinwesens garantieren.
Dieses Buch vermittelt dem Leser ein Bewusstsein und tieferes Verständnis für unser Gesellschaftssystem und zeigt Wege aus der angeblichen »Alternativlosigkeit« auf. Dabei wird aus psychologischer Sicht erläutert, warum wir uns in einem Zustand politischer Apathie (= Teilnahmslosigkeit) befinden. Es wird aufgezeigt, wie wir uns selbst aus der erlernten Hilflosigkeit befreien können. Um dies zu schaffen, ist es jedoch zunächst notwendig zu begreifen, dass wir uns in einem System befinden, was gerade von dieser politischen Apathie lebt. Denn wie die Geschichte zeigt, hatte schon der antike Philosoph Aristoteles eine Abneigung gegen die Demokratie. Anhand umfangreicher Belege wird erläutert, warum die repräsentative Demokratie, in der wir leben, nicht viel mit einer echten (d.h. partizipatorischen) Demokratie zu tun hat, bei der es um die wirkliche Teilhabe des Volkes geht.
Es ist das große außenpolitische Thema des Jahres 2024: Am 5. November wird in den USA ein neuer Präsident gewählt. Amtsinhaber Joe Biden wirkt geschwächt und verliert immer mehr an Rückhalt – gerade bei den jüngeren Anhänger:innen der Demokraten, während sein republikanischer Herausforderer auch vor den krudesten Behauptungen nicht zurückschreckt, um seine Gefolgschaft zu mobilisieren.
Immer mehr Vermögen liegt in immer weniger Händen. Oder anders gesagt: Die Reichen haben sich vom Rest der Gesellschaft entfernt, und die Superreichen haben sich von den Reichen entfernt. Die enorme Vermögensungleichheit bringt uns zurück in die Vergangenheit. Sie lasst, so der renommierte Soziologe Mike Savage, Zustände aufleben, von denen wir dachten, wir hätten sie überwunden: dynastischen Elitismus, Klientelismus und vererbte Privilegien.
Stell dir vor, es ist das Jahr 2048. Wie bewegst du dich fort? Was isst du? Wie verbringst du deine Zeit? Wie und was arbeitet du? Und über deine eigene Situation hinaus: Wie könnte diese Zukunft aussehen? Wie kann sie gerecht, ökologisch und machbar sein – für alle?
Dieses Buch zeigt mögliche Antworten auf diese Fragen. Angesichts vielfältiger Krisen – Klimakatastrophe, zunehmender Ungleichheit, Wirtschaftskrisen – machen sich mehr und mehr Menschen auf die Suche nach einem ganz anderen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem.
Als am 25. April 1974 in Portugal ein Militärputsch gegen die Diktatur des Estado Novo losschlägt, befindet sich der junge Linke Phil Mailer als Englischlehrer im Land. Wie der Großteil der Bevölkerung wird auch er von den Ereignissen überrascht - eher zufällig erlebt er mit, was als Nelkenrevolution in die Geschichte eingehen würde. Die linksgerichteten Militärs des Movimento das Forças Armadas beendeten mit ihrem Putsch nahezu gewaltfrei fast 50 Jahre faschistischer Herrschaft - unterstützt von der breiten Bevölkerung, die die Gewehrläufe der Soldaten mit den namensgebenden Nelken schmückte.
Wie gefährdet ist die Mitte der Gesellschaft?
Warum sind rechte und rechtsextreme Bewegungen in Krisenzeiten so erfolgreich? Mit welchen Strategien überzeugen sie die Mehrheit davon, dass die Verteidigung der eigenen Privilegien wichtiger ist als Solidarität oder Verzicht? Der Sozialwissenschaftler Daniel Mullis untersucht, für welche Botschaften die gesellschaftliche Mitte empfänglich ist. In zahlreichen Gesprächen arbeitet er die bundesdeutsche Befindlichkeit unserer Gegenwart heraus. Und er fragt danach, wie progressive Politik in unsicheren Zeiten gelingen kann.
Die Lage ist bedrohlicher, als viele Menschen wahrhaben wollen.
Die Feinde der Demokratie erkennt man nicht zwangsläufig an ihren Zielen. Aber immer an ihren Methoden. So kehrt der Obrigkeitsstaat zurück und dringt immer tiefer in die Privatsphäre seiner Bürger vor: mit Staatstrojaner, Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder digitalem Identitätsnachweis. Gunnar Kunz entlarvt NGOs, die durch nichts legitimiert werden, und Leitmedien, die der Politik nach dem Munde reden. Er warnt vor dem undemokratischen Machtzuwachs von supranationalen Institutionen wie UN, EU oder WHO. Er zeigt, wie auch die Zivilgesellschaft als Korrektiv versagt.