Meinungsfreiheit (Thema)

Natürlich sind die allermeisten Menschen in Deutschland froh, in einem demokratischen Staat leben zu können. Dennoch wächst die Kritik an der Umsetzung der Demokratie und auch ein Misstrauen in das System als ganzes. So zeigen Menschen – nicht nur in Deutschland – deutliche Sympathien für autokratisch geführte Regierungen. Es wäre zu kurz gegriffen, die Gründe hierfür nur in einem schlechten Regierungsstil zu suchen. Norbert Bernholt geht der Frage nach tieferen Ursachen für diese Entwicklung nach. Dabei weist er auf die Folgen des »ökonomischen Imperativs« hin. 

Seit fast 1.000 Jahren ist die europäische Universität der Ort, an dem nach Wahrheit gesucht wird und der freie Gedankenaustausch stattfindet. Sie war ein Vorbild für die Etablierung von demokratischen Institutionen und förderte den technischen sowie gesellschaftlichen Fortschritt.
Doch scheinen Anfang des 21. Jahrhunderts die Tage der Universität als eines Ortes der freien Lehre und Forschung sowie als eines Garanten des Fortschritts zu Ende zu gehen.
 

Populisten gewinnen Wahlen, Populismus ist weltweit auf dem Vormarsch. Ralf Schuler diagnostiziert Demokratieversagen und rät zu volksnahen Problemlösungen.

Die Meinungsmacht der öffentlich-rechtlichen Medien schien lange Zeit weitgehend unangetastet. Als Folge der digitalen Transformation hat sich das geändert. Das Überwinden von Informationsasymmetrien gelingt immer weniger, stattdessen wachsen die Ränder des Meinungsspektrums. Die zentrale Frage lautet: Wie kann gesellschaftliche Vielfalt künftig angemessener abgebildet werden, ohne Verbindendes weiter abzubauen?

Die Autoren von GEGENDRUCK Nr. 2 »Staat gegen Bürger« gehen der Frage nach, wie sich der Staat zum Feind der Bürger entwickelt hat.

Ideologisch gleichgeschaltete Parteien-Clans, Regierungen, Konzerne und NGOs haben die Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten gekapert und setzen den »Nachhaltigkeitskapitalismus« der Globalisten zum Schaden des Souveräns um. Enteignungen, Lügen, massive Korruption, allgegenwärtige Propaganda, Zensur, Nötigungen, permanente Rechtsbrüche, penetrante staatliche Übergriffe gegen jede Opposition, Kriegsgeschrei und die Zerstörung des Klein- und Mittelstandes kennzeichnen die gegenwärtige Politik.