Meinungsfreiheit (Thema)

Im letzten Jahrzehnt hat sich, was die Wertschätzung und Definition von Wissenschaftsfreiheit betrifft, eine wachsende Kluft an Hochschulen aufgetan. Auf der einen Seite stehen diejenigen, für die Wissenschaftsfreiheit ein grundsätzlich schützenswertes individuelles Grundrecht ist. Ihnen gegenüber stehen diejenigen, die den Schutz von Forschung und Lehre unter einen weltanschaulichen Vorbehalt stellen. Insbesondere identitätspolitisch motivierte Hochschulangehörige greifen zu den Mitteln der moralischen Diskreditierung, sozialen Ausgrenzung und institutionellen Bestrafung, um ihre Weltsicht durchzusetzen.

Nicht erst seit dem Skandal beim RBB und den beim NDR sichtbaren Problemen ist das öffentlich-rechtliche Fernsehen ins Gerede gekommen. Seit Jahren wird der Verlust an Glaubwürdigkeit sowohl der Sender und deren Repräsentanten als auch der dort tätigen Journalisten konstatiert. Die Autoren, einst selbst aktive Fernsehjournalisten, unternehmen eine kritische Bestandsaufnahme und spiegeln den Zustand und die Reflexion des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in der Gesellschaft. Einige von ihnen sind der Überzeugung, dass die Art und Weise der Übernahme des Fernsehens und Rundfunks der DDR zu einer verhängnisvollen Entwicklung geführt habe. Mit dem Überstülpen der Weststrukturen zogen Prinzipien und Haltungen ein, an denen heute das Mediensystem erkennbar krankt. 

Maximal irritiert vom Treiben der westlichen Regierungen haben hunderttausende Menschen nach Ausrufung des Corona-Ausnahmezustandes im März 2020 ihre europäischen Heimatländer verlassen. Sie konnten die gesellschaftlichen und ökonomischen Verwüstungen, die weitgehende Gleichschaltung der politischen Parteienlandschaft sowie die Angstmache und Hetze der Massenmedien sowie korrupter Wissenschaftler nicht länger ertragen. Sie flohen vor dem Corona-Staatsterror, dem Demokratieverfall , aber auch vor dem beschämend-unterwürfigen Verhalten ihrer Mitmenschen in einer zunehmend als zerrüttet wahrgenommenen Gesellschaft. In diesem Sammelband werden einige Autorinnen und Autoren über ihre Motive berichten, warum sie ihre Heimatländer,– zumeist Deutschland, verlassen haben.

Die Kommunistische Partei Chinas ist heute die einzige verbliebene Kommunistische Partei von Weltrang. Doch die von ihr auf Gedeih und Verderb verfolgte Modernisierung des Landes ist dabei nur als Teil eines chinesischen Elitenkonzeptes zu verstehen. Obwohl das Konzept seine Wurzeln in der Antike hat, formierte sich das Selbstverständnis dieser Edlen, welches seit jeher mit der Einsatzbereitschaft des Ochsen in Zusammenhang gebracht wird, im Zuge der Suche nach einem neuen China vor etwa 100 Jahren neu. Nach Phasen radikaler Abkehr von allen Traditionen gibt es zuletzt eine Neubesinnung auf bewährte Muster und vertraute Umgangsformen. Trotz etlicher Irrwege haben die Partei und die sie tragenden Eliten eine beispiellose wirtschaftliche Entwicklung vorangetrieben und China zur Weltmacht gemacht.

»Das Beste, was ich bislang zur neuen linken Glaubenskultur gelesen habe« (Jan Fleischhauer)

Eine linke Revolution hat Amerika erfasst: Im Namen von Gerechtigkeit und Antirassismus greift dort eine Ideologie um sich, die neue Intoleranz erzeugt - in liberalen Medien kann ein falsches Wort Karrieren beenden, an den Universitäten herrscht ein Klima der Angst, Unternehmen feuern Mitarbeiter, die sich dem neuen Zeitgeist widersetzen. In vielen Porträts und Geschichten beschreibt René Pfister, Büroleiter des SPIEGEL in Washington, diese neue politische Religion - und zeigt auf, warum die amerikanische Demokratie nicht nur von rechts unter Druck kommt. Er erklärt, wie Dogmatismus, Freund-Feind-Denken und Mob-Mentalität in Internet die Meinungsfreiheit in den USA schon gefährlich eingeschränkt haben. Eindrücklich warnt er vor diesem Fundamentalismus, dem wir uns widersetzen müssen, um auch in Deutschland die offene Gesellschaft zu verteidigen.