Staat (Thema)

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Miguel Abensours Demokratie gegen den Staat gehört zu den Klassikern der radikalen Demokratietheorie und der kritischen Theorie. Darin entwickelt er eine Theorie der aufständischen Demokratie, die politische Freiheit mit einer lebendigen Kritik von Herrschaft verbindet. Überraschenderweise nimmt dieser Versuch seinen Ausgang bei Karl Marx, der gemeinhin nicht als bedeutender Demokratietheoretiker gilt. Abensour gelingt es jedoch, in den Texten des frühen Marx eine Theorie der »wahren Demokratie« freizulegen, in der die Demokratie nicht mit dem Staat zusammenfällt. 

Er kämpfte gegen die Gottlosen seiner Zeit: der Theologe, Pastor und Revolutionär Thomas Müntzer. Gegen die Bischöfe, die die Vergebung der Sünden gegen eine schnöde Geldzahlung versprachen; gegen die Adligen und Pfaffen, die die notleidenden Bauern auspressten, um ihr Leben im Luxus zu finanzieren; gegen die Patrizier, die in den Städten mit ihrem wachsenden Reichtum prassten; gegen die Fürsten, denen jedes Mittel der Gewalt recht war, solange es nur dazu diente, ihre Herrschaft aufrechtzuerhalten; gegen den Reformator Martin Luther, der von der Kanzel bedingungslose Unterwerfung predigte.

Was kommt nach der neoliberalen Globalisierung?

Als Corona die Zerbrechlichkeit der Lieferketten aufzeigte, war bald von »De-Globalisierung« die Rede. Aus dem Aufstieg Chinas werden protektionistische Forderungen abgeleitet. Und angesichts zunehmender internationaler Spannungen sprechen viele von einer Rückkehr der Geopolitik. Daraus zu schließen, die neoliberale Globalisierung sei passé und der (National-)Staat wieder da, ist aus Sicht Milan Babics jedoch zu einfach.

Der demokratische Konföderalismus strebt im Nahen und Mittleren Osten eine neue Gesellschaftsordnung jenseits des kapitalistischen Nationalstaatensystems an. Basisdemokratie, Geschlechterbefreiung und eine ökologisch-gemeinwohlorientierte Wirtschaft sollen an die Stelle hierarchischer, patriarchalischer und profitorientierter Strukturen treten. Doch woher kommt dieses Gesellschaftsmodell, was sind seine theoretischen Grundlagen und wie lässt es sich in einer kriegsgeschüttelten Region umsetzen? 

Seit mehr als 60 Jahren leben Hunderttausende von Palästinensern als israelische Staatsbürger innerhalb der Grenzen des Staates, der am Ende des Konflikts von 1948 gegründet wurde. Die israelischen Palästinenser, die einen prekären Mittelweg zwischen den jüdischen Bürgern Israels und den enteigneten Palästinensern im Westjordanland und im Gazastreifen einnehmen, haben eine äußerst komplexe Beziehung zu dem Land entwickelt, das sie ihre Heimat nennen; in den unzähligen Diskussionen über das israelisch-palästinensische Problem werden ihre Erfahrungen jedoch oft übersehen und vergessen.