Modernisierung chinesischer Prägung und Chinas Weg bis 2035

Zusammenfassung

Dieses Dokument fasst die zentralen Themen der Modernisierung chinesischer Prägung zusammen, wie sie im Quelltext dargelegt werden. Chinas Modernisierung wird als ein einzigartiger, vom Westen abweichender Weg beschrieben, der auf den nationalen Gegebenheiten basiert und sich durch fünf Hauptmerkmale auszeichnet: eine riesige Bevölkerung, das Streben nach gemeinsamem Wohlstand, die Harmonie von materieller und geistiger Zivilisation, die Koexistenz von Mensch und Natur sowie die Verfolgung einer friedlichen Entwicklung.

Wichtige Errungenschaften sind das beispiellose Wirtschaftswachstum, die vollständige Beseitigung der absoluten Armut zehn Jahre vor dem globalen UN-Nachhaltigkeitsziel und der Aufbau der weltweit größten Sozialversicherungs- und Krankenversicherungssysteme. Der gesellschaftliche Hauptwiderspruch in China hat sich von dem zwischen "wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen der Menschen und der rückständigen gesellschaftlichen Produktion" zu dem zwischen "unausgewogener und unzureichender Entwicklung und den ständig wachsenden Bedürfnissen der Menschen nach einem besseren Leben" verschoben.

Global gesehen führt Chinas Aufstieg zu einer fundamentalen Verschiebung des wirtschaftlichen, industriellen und technologischen Gleichgewichts vom "Norden" (OECD-Länder) zum "Süden" (Nicht-OECD-Länder). Initiativen wie die "Belt and Road"-Initiative, die "Globale Entwicklungsinitiative" und die "Globale Sicherheitsinitiative" unterstreichen Chinas wachsende Rolle als globaler Akteur.

Für das Jahr 2035 werden ambitionierte Ziele formuliert: China soll den Status eines "mittelmäßig entwickelten Landes" erreichen, wobei das Pro-Kopf-BIP ein neues Niveau erreicht. Dies umfasst die wirtschaftliche Modernisierung durch ein mittel- bis hohes Wachstum, die technologische Modernisierung durch den Aufstieg an die Spitze der innovativen Länder, die grüne Modernisierung mit dem Ziel, den Höhepunkt der CO2-Emissionen vor 2030 zu erreichen, sowie die Förderung des gemeinsamen Wohlstands durch die Verringerung von Einkommensunterschieden und die Gleichstellung grundlegender öffentlicher Dienstleistungen.

Infografik: Der Chinesische Weg zur Modernisierung

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1. Das Konzept und die Merkmale der Modernisierung chinesischer Prägung

Die Modernisierung chinesischer Prägung wird als ein eigenständiger Weg definiert, der sich von westlichen Modellen unterscheidet und auf den spezifischen nationalen Bedingungen Chinas beruht. Sie wird als umfassender Prozess der Transformation von Wirtschafts- und Sozialstrukturen durch Industrialisierung, technologischen Fortschritt und die Entwicklung des Humankapitals beschrieben.

Hauptmerkmale

• Modernisierung einer riesigen Bevölkerung: China strebt an, seine gesamte Bevölkerung von über 1,4 Milliarden Menschen in eine moderne Gesellschaft zu führen. Dies übersteigt die Gesamtbevölkerung aller bestehenden entwickelten Länder und wird, wie Xi Jinping zitiert wird, "die weltweite geografische Verteilung der Modernisierung komplett neu schreiben".
• Gemeinsamer Wohlstand für alle Menschen: Im Gegensatz zum westlichen kapitalistischen Modell ist der gemeinsame Wohlstand ein zentrales Ziel und der "größte politische und institutionelle Vorteil" Chinas. Es werden Maßnahmen ergriffen, um regionale, städtisch-ländliche und Einkommensunterschiede schrittweise zu verringern.
• Harmonie von materieller und geistiger Zivilisation: Der Modernisierungsprozess zielt nicht nur auf wirtschaftlichen Wohlstand ab, sondern auch auf die Förderung von Bildung, Kultur und gesellschaftlicher Harmonie.
• Harmonische Koexistenz von Mensch und Natur: Aufgrund begrenzter Pro-Kopf-Ressourcen (z. B. weniger als die Hälfte des Ackerlandes pro Kopf im Vergleich zum OECD-Durchschnitt) kann China nicht dem ressourcenintensiven Pfad der westlichen Modernisierung folgen. Stattdessen muss es eine "grüne Modernisierung" anstreben.
• Pfad der friedlichen Entwicklung: China betont, dass es Hegemonie oder Expansion ablehnt. Seit der Gründung der Volksrepublik hat China keinen Krieg oder Konflikt initiiert. Dieser Ansatz wird als "Win-Win-ismus" bezeichnet, im Gegensatz zur "hegemonialen Logik" des Westens.

Sozioökonomische Entwicklungskennzahlen

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2. Die neue Ära: Veränderte Widersprüche und globale Neuausrichtung

Die Analyse identifiziert einen entscheidenden Wandel in Chinas Entwicklungsphase, der sowohl die innere gesellschaftliche Dynamik als auch die globale Position des Landes betrifft.

Der Hauptwiderspruch der chinesischen Gesellschaft

Der Hauptwiderspruch hat sich laut dem 19. Parteitag der KPCh gewandelt.

• Früher: Der Widerspruch zwischen den "wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen der Menschen und der rückständigen gesellschaftlichen Produktion".
• Heute: Der Widerspruch zwischen "unausgewogener, unzureichender und unvollständiger Entwicklung und den ständig wachsenden Bedürfnissen der Menschen nach einem besseren Leben".

Diese "unzureichende Entwicklung" manifestiert sich in sechs Bereichen:

1. Unterentwicklung der nördlichen im Vergleich zu den südlichen Regionen.
2. Nachhinkende soziale Entwicklung im Vergleich zur wirtschaftlichen Entwicklung.
3. Ungenügender Umweltschutz als Hindernis für ein "schönes China".
4. Rückständiger kultureller Aufbau und unzureichende "Soft Power".
5. Relative Unterlegenheit der nationalen Verteidigungsstärke (Militärausgaben 2020: 13,1 % des Weltanteils bei einem BIP-Anteil von 17,4 %).
6. Niedriges Pro-Kopf-Niveau im Vergleich zu Hocheinkommensländern.

Die Verschiebung der globalen Landschaft: "Aufstieg des Südens, Fall des Nordens"

Der Aufstieg Chinas wird als Hauptvariable für eine tiefgreifende Veränderung der globalen Machtverhältnisse beschrieben. Diese Verschiebung zeigt sich in mehreren Dimensionen, wobei der "Süden" (Nicht-OECD-Länder) gegenüber dem "Norden" (OECD-Länder) an Boden gewinnt.

Chinas globale Initiativen

Als Antwort auf globale Herausforderungen wie Entwicklungs- und Sicherheitsdefizite hat China mehrere Schlüsselinitiativen vorgeschlagen:

• "Belt and Road"-Initiative: Bis heute wurden über 200 Kooperationsabkommen mit 140 Ländern und 32 internationalen Organisationen unterzeichnet. Das Handelsvolumen mit den beteiligten Ländern erreichte 10,4 Billionen US-Dollar.
• "Globale Entwicklungsinitiative": Vorgeschlagen von Xi Jinping im Juni 2022, um die UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu fördern. China wird den "Global Development and South-South Cooperation Fund" mit einem Startkapital von 3 Milliarden US-Dollar aufstocken.
• "Globale Sicherheitsinitiative": Vorgeschlagen im April 2022, um ein Konzept gemeinsamer, umfassender, kooperativer und nachhaltiger Sicherheit zu fördern. Sie lehnt Blockpolitik, einseitige Sanktionen und eine "Kalter-Krieg-Mentalität" ab.

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3. Strategische Ziele bis 2035

Bis 2035 soll die sozialistische Modernisierung grundlegend verwirklicht und der Status eines "mittelmäßig entwickelten Landes" erreicht werden. Dies wird durch spezifische Ziele in verschiedenen Sektoren untermauert.

Wirtschaftliche Modernisierung

• Wachstumsrate: Es wird ein mittel- bis hohes Wachstum von ca. 5 % prognostiziert (5,5 % für 2021-2025, 5,0 % für 2025-2030, 4,5 % für 2030-2035). Das BIP (zu konstanten Preisen) soll sich von 2020 bis 2035 mehr als verdoppeln.
• Pro-Kopf-BIP: China wird bis 2025 in die Gruppe der Hocheinkommensländer aufsteigen. Bis 2035 soll das Pro-Kopf-BIP (KKP, 2017 int. Dollar) von 16.300 auf über 34.000 internationale Dollar steigen.
• Inlandsmarkt: Der Konsum soll zur Hauptantriebskraft des Wachstums werden. Der Anteil der Endverbrauchsausgaben am BIP soll von 54,3 % (2020) auf 66,5 % (2035) steigen.
• Infrastruktur: Aufbau des weltweit größten modernen Infrastrukturnetzes, einschließlich Transport, Logistik und eines modernen nationalen Stromnetzes.

Gemeinsamer Wohlstand

• Mittelschicht: Die mittlere Einkommensschicht soll erheblich erweitert werden und die größte der Welt werden. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen soll sich von 2020 bis 2035 verdoppeln.
• Beschäftigung: Es sollen jährlich 11 bis 13 Millionen neue städtische Arbeitsplätze geschaffen werden, um eine "vollere und qualitativ hochwertigere Beschäftigung" zu realisieren. Die Arbeitslosenquote soll unter 5,5 % gehalten werden.
• Stadt-Land-Gefälle: Das Verhältnis des verfügbaren Pro-Kopf-Einkommens zwischen Stadt und Land soll von 2,56:1 (2020) auf unter 2:1 bis 2035 sinken.
• Öffentliche Dienstleistungen: Die grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen sollen bis 2035 gleichgestellt werden, um einen universellen Zugang zu Kinderbetreuung, Bildung, Gesundheitsversorgung, Altenpflege, Wohnraum und Sozialhilfe zu gewährleisten.

Grüne Modernisierung

• Energie: Der Anteil nicht-fossiler Energien am Gesamtenergieverbrauch soll von 15,9 % (2021) auf über 30 % bis 2035 steigen. Die Energieintensität (Verbrauch pro BIP-Einheit) soll bis 2035 um über 40 % gegenüber 2020 sinken.
• CO2-Emissionen: Der Höhepunkt der Emissionen soll vor 2030 erreicht werden. Bis 2030 soll die CO2-Intensität um mehr als 65 % gegenüber 2005 sinken.
• Wasser: Aufbau der "weltweit größten wassersparenden Gesellschaft". Der Gesamtwasserverbrauch soll bis 2035 auf unter 550 Milliarden Kubikmeter begrenzt werden, was eine vollständige Entkopplung vom Wirtschaftswachstum bedeutet.
• Umweltqualität: Bis 2035 soll sich die Umweltqualität grundlegend verbessern, die Emissionen von Hauptschadstoffen weiter sinken und ein "schönes China" grundlegend verwirklicht werden.

Technologische und wissenschaftliche Modernisierung

• Innovationsführerschaft: Bis 2035 soll China in die vorderste Reihe der innovativen Länder der Welt aufsteigen.
• F&E-Investitionen: Die Intensität der F&E-Ausgaben soll von 2,44 % des BIP (2021) auf über 3,0 % bis 2035 steigen, wodurch China zum weltweit größten F&E-Investor wird.
• Digitalwirtschaft: Bis 2035 soll die Digitalwirtschaft in eine Phase der "Prosperität und Reife" eintreten und Chinas digitale Wettbewerbsfähigkeit an der Weltspitze stehen. Der Beitrag des wissenschaftlich-technischen Fortschritts zum Wirtschaftswachstum soll auf rund 70 % ansteigen.

Modernisierung der nationalen Regierungsführung

• Systemische Stabilität: Perfektionierung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung, um langfristige soziale Stabilität und eine effiziente Regierungsführung zu gewährleisten.
• Soziale Governance: Verbesserung der sozialen Steuerung auf Gesetzes-, Intelligenz- und Spezialisierungsebene, um Frieden und Ordnung zu sichern.
• Globale Governance: Aktive Teilnahme an der Reform des globalen Governance-Systems und Förderung einer "Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit".