Vom deutschen Herbst zum 11. September. Die RAF, der Terrorismus und der Staat. Von Oliver Tolmein
Der Anschlag aufs World Trade Center am 11.9.2001, bei dem mehr als 3000 Menschen starben, war Terrorismus - ein Begriff, der in Deutschland bislang vor allem mit den Attentaten der RAF verknüpft wurde. Oliver Tolmein untersucht, ob es Gemeinsamkeiten zwischen dem bewaffneten Kampf einer Gruppe wie der RAF und dem militanten Islamismus gibt und wie sich diese darstellen. Im Mittelpunkt des Buches steht eine kritische Auseinandersetzung des Autors mit den Rechtfertigungen der RAF für ihre Anschläge, insbesondere mit ihrer antiimperialistischen Begründung.
ISBN 978-3-89458-204-3 17,00 € Portofrei Bestellen
Dieses Buch versammelt alle Redebeiträge, die auf der Konferenz »Die kapitalistische Moderne herausfordern II: Kapitalistische Moderne sezieren - Demokratischen Konföderalismus aufbauen« 2015 in Hamburg gehalten wurden. Diese Konferenz, drei Jahre nach der ersten, bot ein weiteres Mal eine Plattform, auf der Intellektuelle, AktivistInnen und Bewegungen zusammenkommen, Erfahrungen teilen und Verbindungen knüpfen konnten.
Angela Wierig ist Strafverteidigerin und vertritt im NSU-Prozess eine Schwester von Süleyman Tasköprü, der 2001 in Hamburg erschossen wurde. Bei der langwierigen "Wahrheitsfindung" im Münchner Jahrhundertprozess hat die Anwältin der Nebenklage seit dessen Beginn am 6. Mai 2013 eine verlässliche Begleiterin an der Seite: zunehmende Fassungslosigkeit. Wie hier die moralische Überlegenheit immer wieder als Trumpf ausgespielt wird und prozessuale Rechte die Rechtsstaatlichkeit an ihre Grenzen bringen, wirft bizarre Schlaglichter auf das Deutschland unserer Tage. Im Kosmos des Gerichtssaals bleibt ihr im Wechselspiel von Informationen und Interpretationen bald nur noch der eigene Blick auf diese Form der Aufarbeitung, um nicht die Balance zu verlieren zwischen Anwaltsmandat und Verzweiflung. Um sich nicht gänzlich in Frustration und Zynismus zu verlieren, schreibt sie abends im Hotelzimmer nieder, was sie ganz persönlich wahrnimmt, was ihr zu denken gibt, was sie nicht einfach so hinnehmen kann und will.
Politische Theorie fragt seit je her nach der Legitimation von Herrschaft. Dabei stellt sich immer wieder das Problem des Odysseus im Kampf mit Polyphem: Der griechische Sagenheld konnte dem einfältigen Riesen nur entkommen und damit Herrschaft dingfest machen und ihr zugleich entgehen , indem er sich "Niemand" nannte.
Der Band untersucht den Beitrag Pierre Bourdieus für das politische Denken. Längst als der große Klassiker der Soziologie und Gesellschaftstheorie unserer Zeit anerkannt, ist Bourdieu in seiner Bedeutung für politische Theorie wie politische Wissenschaft noch kaum gewürdigt. Die Frage des Staates und der Politik hängt direkt mit derjenigen der symbolischen Gewalt zusammen (und damit auch mit der Frage nach dem politischen Wert von politischer Wissenschaft, welche dann nicht mehr nur als Aufklärung, sondern auch als Kampf verstanden werden kann), welche Bourdieu zufolge eben vom Staat "monopolisiert" wird. So wäre der eigentlich politische Kampf der Kampf um die Hegemonie oder, wie Bourdieu es ausdrückt, um die legitime Sichtweise der sozialen Welt - um die "Soziodizee", die "Legitimation der sozialen Ordnung, wie sie ist".
Ein Leben ohne Recht scheint in unserer modernen Gesellschaft nicht denkbar. Ob Mietwohnung oder Straßenverkehr, Arbeitsplatz oder Ausländerbehörde: Alle Lebensbereiche sind juristisch geregelt. Aber was ist "Recht" eigentlich? Welche gesellschaftlichen Grund lagen hat es? Woher kommt die Vorstellung, alle Menschen seien frei und gleich? Was steckt hinter der formellen Gleichheit? Wieso nehmen gesellschaftliche Beziehungen Rechtsform an? Und wie kam es zur Herausbildung des bürgerlichen Rechts und des modernen Staates?
Eine akribische Analyse der Hintergründe der Ereignisse des 19. Dezember 2016 am Berliner Breitscheidplatz.
Die hier publizierten Essays stehen in einem untergründigen Zusammenhang. Im ersten Essay wird mit der Zeichnung von wenigen abstrakten und weitläufigen Linien versucht, jenes eigentümliche Objekt »Staat« zu konstruieren, ohne dabei der Versuchung zu unterliegen, auch nur im Ansatz diejenigen Diskurse zu reproduzieren, die in endloser Wiederholung vom Staat selbst hervorgebracht werden. Der Staat, der seine Doxa, seine Benennungsprivilegien längst sakralisiert hat und wie ein Zeichen seiner Auserwählung vor sich her trägt, als sei er der Standpunkt aller Standpunkte, sodass jede Frage nach der Legitimität seines Standpunktes sich bereits erübrigt habe, hat sich in für die Bevölkerungen qualvollen Jahrhunderten als eine säkularisierte Hyper-Kirche etabliert.
Was ist die Spezifik des gegenwärtigen Rassismus? Wie lässt sie sich mit dem Kapitalismus und den Widersprüchen des Nationalstaats verknüpfen? Wann artikulieren sich Konflikte zwischen den Klassen rassistisch? Und sind hier noch andere als ökonomische Strukturen im Spiel? Diesen Fragen gehen Étienne Balibar und Immanuel Wallerstein in diesem Grundlagenwerk der Rassismustheorie nach. Die Widersprüchlichkeit des Rassismus zeigt sich in der Formierung nationaler und ethnischer Identitäten ebenso wie in der zweideutigen Wirksamkeit herrschender Ideologien.
Treue zur eigenen Gesinnung war dem ehemaligen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Deutschlands (1920-1921) wichtig, nicht minder aber auch das Harmoniestreben. Beides gehörte zum Leben des Paul Levi (11. März 1883 bis 9. Februar 1930), der wie seine Freunde, der vier Jahre ältere Albert Einstein und der sieben Jahre jüngere Kurt Tucholsky - so wie etliche andere in der Weimarer Republik umstrittene Persönlichkeiten - dem deutsch-jüdischen Bürgertum entstammte.Hinter Levis Sarg zogen viele Prominente zur Beerdigung.