Politik (Thema)

Völkerrechtswidrige Angriffskriege im Namen der Menschlichkeit
Jochen Mitschka und Tim Anderson zeigen anhand aktueller Beispiele, wie unsere Meinungsbildung durch Geschichtsschreibung, Medien und "Nichtregierungsorganisationen" (NGOs) beeinflusst und vor allem manipuliert wird.
In unseren Tagen haben die USA und ihre westlichen Verbündeten - darunter auch Deutschland - eine besonders perfide Sichtweise der Wirklichkeit in den Köpfen der Menschen verankert: Nach diesem Bild gebietet es der Einsatz für Menschlichkeit und Demokratie, in anderen Ländern zu intervenieren und bewaffnete Auseinandersetzungen zu führen.
Insbesondere die Einsätze der westlichen Verbündeten im Mittleren Osten werden als "Interventionen aus humanistischen Motiven" verklärt. In Wirklichkeit geht es den USA und ihren Vasallen darum, die Ölquellen und Pipelines in die Hand zu bekommen und die Kontrolle über strategisch wichtige Länder wie den Irak, Libyen und Syrien zu erlangen.

Georg Fülberth beschreibt die Entwicklung des bürgerlichen Deutschland seit 1945 als eine Art Selbstbefreiungskampf des deutschen Kapitalismus aus der Sicherungsverwahrung, die ihm 1945 auferlegt wurde. 1990 wechselte das Vorzeichen: aus einer scheinbar subalternen Position innerhalb der West integration heraus bahnte sich eine ökonomische und zum Teil auch politische Dominanz Deutschlands in Europa an. Dies ist die eine Seite. Die andere besteht aus den Kämpfen um mehr gesellschaftliche Gleichheit und um eine friedliche Entwicklung.

Seit Israel die palästinensischen Gebiete und Ost-Jerusalem besetzt hält, werden Palästinenser/innen aus ihren Heimatorten vertrieben, ihrer Rechte und ihres Besitzes beraubt. In diesem Buch werden der Siedlungsbau, die Situation von Kindern in israelischen Gefängnissen, die massive Einschränkung der Bewegungsfreiheit durch Checkpoints und Mauer, die Lage in Gaza, die Rolle der UNO und der Abbau demokratischer Rechte in Israel und Palästina erörtert. Um die öffentliche Debatte der israelischen Menschen- und Völkerrechtsverstöße zu verhindern, werden in Europa mit haltlosen Antisemitismusvorwürfen Kampagnen gegen Veranstaltungen, Publikationen und Personen geführt.

Ziele und Praktiken der internationalen Solidarität in Ost- und Westdeutschland im Kalten Krieg.
Seit den späten 1960er Jahren entstanden in vielen westlichen Ländern zivilgesellschaftliche Initiativen, die Teile der "Dritten Welt" unterstützten. Auch in der Bundesrepublik engagierten sich zahlreiche Solidaritätsgruppen für politisch Verfolgte in lateinamerikanischen Diktaturen, gegen die rassistische Ordnung in Südafrika oder für den Aufbau sozialistischer Reformprojekte in Nicaragua. In der DDR entstand dagegen eine staatlich initiierte internationale Solidarität. Sie leistete ebenfalls Hilfe vor Ort und basierte auf einer massenhaften Unterstützung. Mitunter entstanden auch hier unabhängige Aktionen.

Der Erste Weltkrieg war ein industrialisierter Massenkrieg. Je länger er dauerte, desto mehr veränderte er die Gesellschaften, die ihn führten, und desto rasanter entwertete er das Wissen der Politiker. Wie sollte man ihn beenden? Meisterhaft und mit dem Blick für die globalen Zusammenhänge erzählt Jörn Leonhard, wie die Welt zwischen 1918 und 1923 um eine neue Friedensordnung rang und was diese Zeitenwende für den weiteren Verlauf des 20. Jahrhunderts bedeutete. Dabei werden die hochfliegenden Erwartungen und die teils widersprüchlichen Versprechen ebenso deutlich wie die erdrückenden Probleme bei der Umsetzung und die Unterschiede zwischen den Annahmen in Paris und den Realitäten vor Ort.