Paech, Norman (Autor)

Wolfgang Abendroth (2.5.1906-15.9.1985) hat für rund sechs Jahrzehnte in intensiver Weise am politischen Leben in Deutschland teilgenommen. Von Mitte der zwanziger Jahre bis zu seinem Tod war sein Engagement sowohl kritisch reflektierender als auch praktisch-organisatorischer Art. In den vier Nachkriegsjahrzehnten stand er als ein in die politischen und sozialen Auseinandersetzungen eingreifender Wissenschaftler, der am Marxismus als Methode historischer und gesellschaftswissenschaftlicher Analyse festhielt, die meiste Zeit im Lichte der Öffentlichkeit. In der Bundesrepublik Deutschland stieß er bei seinen politischen Gegnern auf leidenschaftliche Ablehnung und Kritik, während er bei seinen unterschiedlichen Adressatenkreisen in der Linken nachhaltiges Interesse und anhaltende Wirkung fand.

»Frei und gleich an Würde und Rechten geboren«, deklarierten die Vereinten Nationen 1948 in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Wiewohl diese für »alle Menschen« gelten soll, ist sie, verabschiedet von der UN-Generalversammlung, rechtlich nicht bindend. So bleibt bis heute, um soziale Rechte wie auch um die Frage von Krieg und Frieden zu ringen - oder: das Menschenrecht muss noch immer und stets auf Neue »erkämpft« werden. Seit 1945 bedeutet die Berufung auf die UN-Charta, das »Nie wieder!« als Vermächtnis aus der Befreiung vom deutschen Faschismus zu erstreiten. Ein Vorsatz, dem auch die Beiträge dieses Buches folgen.

Norman Paech beleuchtet das weit entfaltete Institutionengefüge, das sich seit Kodifizierung der Menschenrechte herausgebildet hat, deren Ursprung bis zur "Magna Charta libertatum" zurückverfolgt wird. Er diskutiert den Anspruch universeller Geltung der Menschenrechte, der schon durch die immer noch fortwährende Ungleichheit von Mann und Frau, den nach wie vor herrschenden eurozentrischen Blick und die Aufnahme des Eigentums in Frage gestellt wird. Große Bedeutung wird den sozialen und ökonomischen Rechten beigemessen ebenso wie den Menschenrechten der Dritten Generation, dem Minderheitenschutz, dem Recht auf Selbstbestimmung, auf Frieden, auf Entwicklung.

Die Hoffnung, die sich mit dem Verschwinden des Ost-West-Konflikts für eine zukünftige friedlichere Welt verband, hat sich in keiner Weise erfüllt. Im Gegenteil, die Zahl der Kriege ist gestiegen. Die NATO-Staaten selbst haben Kriege begonnen und Staaten zerstört, die seitdem einen ständigen Herd immer neuer militärischer Konflikte und internationalen Terrors bilden. Der Zustand, in dem die Menschen versuchen, ihre Ruinen aufzuräumen und eine gesellschaftliche Ordnung wiederherzustellen - ob in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, aber auch in zahlreichen afrikanischen Ländern -, kann nicht als Frieden bezeichnet werden. Es ist ein Zustand latent fortdauernden Krieges. Das Völkerrecht vermag offensichtlich seiner friedensstiftenden Rolle nicht mehr gerecht zu werden.

Fritz Edlinger hat für das vorliegende Buch eine Expertenrunde aus Historikern, Politologen, Kulturanthropologen und Journalisten versammelt, die die einzelnen Fäden des nahöstlichen Knäuels entwirren und damit die Komplexität des Brandherdes Naher Osten erklären helfen. Die Tragweite der Kolonialgeschichte wird ebenso thematisiert wie die Entstehung und Instrumentalisierung nationaler und religiöser Differenzen. Besonders im Fokus der Beiträge stehen die Interessen auswärtiger Akteure, für die der Nahe Osten zum Spielfeld ihrer militärischen und geopolitischen Auseinandersetzungen geworden ist, die - mit der Flüchtlingskrise - längst nicht mehr nur auf dem Rücken der lokalen Bevölkerung ausgetragen werden.