Politikwissenschaft (Thema)

Ein Lehrstück über den Umgang mit Preissteigerungen von der Erfinderin der Gaspreisbremse. 

Nach dem Ende von Maos Herrschaft stand die politische Führung in China Ende der siebziger Jahre vor gewaltigen Problemen: Wie sollte sie das bankrotte Wirtschaftssystem neu erfinden? Wie eine galoppierende Inflation vermeiden, die als Schreckgespenst durch das Land spukte? Durch Schocktherapie oder schrittweise Reformen? Letztendlich obsiegten die Kräfte, die für einen staatlich gelenkten Wandel plädierten. Anders als Russland, das nach dem Zusammenbruch des Kommunismus in einen katastrophalen Abwärtsstrudel geriet, erlebte China einen beispiellosen Aufstieg.

Ein Reflex lähmt die politischen Debatten um den Klimawandel. Sobald es um Maßnahmen geht, die Einschränkungen bedeuten, ist die Empörung groß: Tempolimit? Der sichere Weg in die Ökodiktatur! Veggie-Day? Das war's mit dem Nackensteak! Dabei waren Verbot und Verzicht lange bewährte Instrumente, um Ressourcen zu schonen oder ökologische Krisen zu bewältigen. Man denke nur an das FCKW-Verbot. Philipp Lepenies untersucht die Ursprünge dieser eingeübten Fundamentalopposition.

Mit ihrem Buch Eine Theorie des Imperialismus legen die Ökonom_innen Utsa Patnaik und Prabhat Patnaik eine neue Theorie zu den Ursprüngen und Wirkungsweisen des Kapitalismus vor, die aufzeigt, dass dessen Überlebensfähigkeit bedroht sein könnte. Im Zentrum ihrer Theorie steht der Handel zwischen den Kernökonomien des globalen Nordens und den tropischen und subtropischen Ländern des globalen Südens. Es wird untersucht, wie die Nachfrage des Nordens nach Waren des Südens (zum Beispiel nach agrarwirtschaftlichen Produkten und nach Öl) eine imperialistische Beziehung auf Dauer gestellt und verfestigt hat. Utsa Patnaik und Prabhat Patnaik erforschen die Dynamik dieses Prozesses, und sie diskutieren Innovationen, die es den Ökonomien des Südens ermöglichen könnten, einen höheren Wohlstand zu erreichen, ohne dabei den Ökonomien des Nordens zu schaden. Das Ergebnis ist eine von Grund auf neue Theorie des Imperialismus, die ein Licht wirft auf die lähmenden Beschränkungen des neoliberalen Kapitalismus.

Dieses Buch plädiert für einen Paradigmenwechsel in der Politik auf der Grundlage eines integralen Bewusstseins. Warum? Das "Betriebssystem" der Politik, wie wir sie kennen, ist nicht mehr zeitgemäß und nicht mehr zweckmäßig. Es besteht aus Annahmen über die Welt und ihre Triebkräfte, sowie aus daraus abgeleiteten Verhaltensweisen und Instrumenten für Entscheidungsfindung und Problemlösung, die in den Anfängen des europäischen Parlamentarismus funktional waren. Um die Herausforderungen, vor denen die Menschheit heute steht, mit der notwendigen Geschwindigkeit und den richtigen Prioritäten anzugehen, fehlt es der heutigen Politik an Instrumenten, Erfahrung und Vision.

Die zivilgesellschaftliche und politische Linke in formiert sich weltweit neu und konfrontiert die Hegemonie des Neoliberalismus mit einem sozialistischen Gegengewicht - Gerechtigkeit und Solidarität. Die alte Tradition des sozialistischen Kampfes wird durch eine planetarische Perspektive und das Handeln zur Abwendung der Klimakatastrophe erweitert. Zusätzlich zu den Ideen und Praktiken, die sich der »sozialistischen Welle« in Lateinamerika entnehmen lassen, hat in der globalen Linken des 21. Jahrhunderts ein umfassendes Umdenken eingesetzt mit dem Ziel einer sozial-ökologischen Transformation. Die neuen Formen der Politik tangieren die soziale Basis, die Instrumente, die Modi, die Strategie und das Repertoire der Protestaktionen.Angesichts der immensen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts steht die Neuerfindung der Linken auf der Agenda.