Politikwissenschaft (Thema)

Die zivilgesellschaftliche und politische Linke in formiert sich weltweit neu und konfrontiert die Hegemonie des Neoliberalismus mit einem sozialistischen Gegengewicht - Gerechtigkeit und Solidarität. Die alte Tradition des sozialistischen Kampfes wird durch eine planetarische Perspektive und das Handeln zur Abwendung der Klimakatastrophe erweitert. Zusätzlich zu den Ideen und Praktiken, die sich der »sozialistischen Welle« in Lateinamerika entnehmen lassen, hat in der globalen Linken des 21. Jahrhunderts ein umfassendes Umdenken eingesetzt mit dem Ziel einer sozial-ökologischen Transformation. Die neuen Formen der Politik tangieren die soziale Basis, die Instrumente, die Modi, die Strategie und das Repertoire der Protestaktionen.Angesichts der immensen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts steht die Neuerfindung der Linken auf der Agenda.

Im Mittelpunkt dieses Buches steht eine detaillierte Analyse der Verhandlungen über das Nuklearabkommen mit dem Iran (JCPOA). Die Auseinandersetzungen darüber spiegeln die komplizierten Jahrzehnte zurückreichenden wechselhaften Beziehungen des Iran mit den USA wider. Das Buch stellt auch einen Zusammenhang zwischen dem JCPOA, Irans geopolitischer Position und einer Nuklearwaffenfreien Zone im Mittleren Osten her. Ein funktionierendes Iranabkommen würde zeigen, dass Multilateralismus in einer polarisierten Welt doch möglich ist.

Der Krieg in der Ukraine beginnt nicht erst 2022, sondern mit dem Putsch 2014. Mit dieser Eskalation fängt die Sammlung von 66 Artikeln der jW-Wochenendkolumne »Der Schwarze Kanal« zum Ukraine-Feldzug deutscher Medien an, in diesem geißeln Arnold Schölzel und Reinhard Lauterbach von 2014 bis 2022 die Kriegshetze und Verlogenheit großdeutscher Qualitätsmedien. Der Einmarsch hat eine Vorgeschichte, die mit der Umwandlung von Anrainerstaaten Russlands in NATO-Staaten und deren Aufrüstung beginnt. Nach dieser Umzingelung verschärft sich die Lage weiter, als sich USA und NATO im Februar 2014 in der Ukraine politisch durchsetzen und mit einem als Euromaidan beschönigten Putsch die Regierung übernehmen.

Seit langem erleiden die Leitmedien einen schleichenden Vertrauensverlust und sind mit dem Vorwurf konfrontiert, ihre Leser nicht neutral zu informieren, sondern mehr oder weniger Regierungspropaganda zu verbreiten. Das hat es natürlich immer in gewissem Grade gegeben, und man sollte die Wirklichkeit nicht schönreden. Veritable Konfrontationen zwischen Medien und Regierung vom Kaliber der Spiegel-Affäre sind heute freilich schwer vorstellbar. Nach meiner Erinnerung markiert die sogenannte Bankenkrise von 2008 eine wichtige Zäsur. Damals wurden Gewinne privat gehalten und Verluste sozialisiert, was elementaren Regeln der Marktwirtschaft widerspricht. Um nicht missverstanden zu werden: Man hätte durchaus einzelne Sparer, die nach Bankeninsolvenz Geld verloren haben, durch Steuermittel teilentschädigen können. In diesem Fall wären die großen Institute, die sich schlicht verzockt hatten, weitgehend und zum Wohle der Volkswirtschaft verschwunden.

Neben philosophisch-theoretischen Abhandlungen enthalt das Buch Analysen zu Soziologie und Politik, zu Sozialer Arbeit und zur Musik. Das breite Themenspektrum reicht von Studien zu einer marxistischen Ideologietheorie, zur Dialektik, zu frühen Bündnissen zwischen Konservativen und grün-alternativen Bewegungen bei der Selbsthilfedebatte der 1980er Jahre; vorgestellt wird ein empirisches Forschungsprojekt über verarmte Großstadtjugendliche, ein Theoriekonzept für eine »fortschrittliche« Soziale Arbeit oder auch die NS-Aufarbeitung in Deutschland im Vergleich zur Rassismus-Geschichte in den USA; den Abschluss bilden Fragen der Musik wie die nach dem Umgang mit einem bedeutenden und zugleich politisch umstrittenen Komponisten wie Richard Wagner.