Staat (Thema)

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Was ist die Spezifik des gegenwärtigen Rassismus? Wie lässt sie sich mit dem Kapitalismus und den Widersprüchen des Nationalstaats verknüpfen? Wann artikulieren sich Konflikte zwischen den Klassen rassistisch? Und sind hier noch andere als ökonomische Strukturen im Spiel? Diesen Fragen gehen Étienne Balibar und Immanuel Wallerstein in diesem Grundlagenwerk der Rassismustheorie nach. Die Widersprüchlichkeit des Rassismus zeigt sich in der Formierung nationaler und ethnischer Identitäten ebenso wie in der zweideutigen Wirksamkeit herrschender Ideologien.

Treue zur eigenen Gesinnung war dem ehemaligen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Deutschlands (1920-1921) wichtig, nicht minder aber auch das Harmoniestreben. Beides gehörte zum Leben des Paul Levi (11. März 1883 bis 9. Februar 1930), der wie seine Freunde, der vier Jahre ältere Albert Einstein und der sieben Jahre jüngere Kurt Tucholsky - so wie etliche andere in der Weimarer Republik umstrittene Persönlichkeiten - dem deutsch-jüdischen Bürgertum entstammte.Hinter Levis Sarg zogen viele Prominente zur Beerdigung.

Bernd Stegemann, Mitinitiator und Stratege der linken Sammlungsbewegung "Aufstehen", analysiert scharfsinnig die fatalen Sackgassen linker Politik, die eine realistische Betrachtung der Welt durch aggressives Moralsieren ersetzt hat, und zeigt auf, dass die Kritik an sozialer Ungleichheit wieder ins Zentrum der Debatte gestellt werden muss.
Angesichts einer polarisierten Gesellschaft wird stets Kommunikation und gegenseitiges Zuhören angemahnt. Doch wenn Ängste und Probleme angesprochen werden, wird schnell mit dem erhobenen Zeigefinger der Moral gedroht und der Ton wird schriller - jede misslungene Talkshow zeigt das ein ums andere Mal. Doch eine Moral, die fast immer nur bei Verstößen gegen Political Correctness zum Einsatz kommt und so gut wie nie Probleme mit dem Neoliberalismus hat, wird für die Linke zur Falle. Nur wenn die Linke sich von Sprechverboten verabschiedet, wird sie es schaffen, der Rechten die Diskurshoheit wieder zu entziehen.

"Bürger demokratischer Gesellschaften sollten Kurse für geistige Selbstverteidigung besuchen, um sich gegen Manipulation und Kontrolle wehren zu können." Noam Chomsky
In Chomskys Analyse sind die Medien einerseits - ohne direkter staatlicher Kontrolle zu unterliegen - Propagandainstrumente der Außenpolitik, andererseits dienen sie der gesellschaftlichen Herstellung von Konsens, unterdrücken Nachrichten, die die Bevölkerung verunsichern könnten, mildern sie ab, so dass an der Einstellung der politischen Führung kein Zweifel aufkommt.

Die Nation als Relikt vergangener Zeiten? Der Nationalstaat als Irrweg? Im Gegenteil: Staat und Nation sind Erfolgsmodelle - weltweit. In seinem Plädoyer für die Rehabilitierung der Nation zeigt Michael Bröning, weshalb gerade progressive Kräfte Frieden mit dem Nationalstaat schließen müssen - nicht als ethnisch-homogene Wagenburg, sondern als Basis eines starken Europas in einer multipolaren Welt. Statt die Idee der Nation als "falsches Bewusstsein" zu bekämpfen, sollte sie als zentrale Identität akzeptiert und als Fundament von Teilhabe, Gerechtigkeit und Solidarität gestärkt werden. Gerade im Zuge der Globalisierung wird deutlich, wie sehr progressive Politik auf den Nationalstaat angewiesen ist.