Neoliberalismus (Thema)

Jodi Dean schreibt die bislang fehlende Theorie des Genossen und greift dabei auf viele kulturelle und historische Beispiele zurück, von Zetkin bis Obama, von Lubitsch bis Sartre. Sie ruft die Linken auf, die Möglichkeit spontaner, unorganisierter Veränderung aus dem Alltag heraus nicht zu überschätzen. Denn nur als Genossen vermögen wir in den Weltenlauf einzugreifen - und das ist in Zeiten des Neoliberalismus und Klimawandels dringender denn je.
Der Begriff "Genosse" entstand im 16. Jahrhundert und bezeichnete zunächst Soldaten, die eine Baracke teilten. Im politischen Kontext ist er eine ebenso symbolische wie praktische Figur und bedeutet gleichermaßen Freude und Disziplin.

Hinkelammert verdeutlicht, wie sich die Auffassung des historischen Materialismus und damit der menschlichen Gesellschaft im Marxschen Denken entwickelt. Der Markt wird zum Ausgangspunkt des Wirtschaftens, der Mensch zu einem verachteten und ausgebeuteten Wesen. Ziel einer Befreiung wäre die Unterordnung des Marktes unter das Leben der Menschen. Das aber setzt eine Kritik der politischen Ökonomie voraus.

Zudem zeigt Marx, dass die Marktordnung als Wettbewerbsordnung gleichzeitig eine Klassenkampfordnung ist. Dieser Klassenkampf von oben bildet durch die entstehenden extremen Widersprüche auch einen Klassenkampf von unten heraus. Auf diese Entwicklung reagieren wiederum Interpretationen, die häufig die Form von (scheinbarer) Wissenschaft haben und beherrscht werden durch die "Sieger" im Wettbewerb.

Spätestens als Lehman Brothers im September 2008 Insolvenz anmelden mußte, hatte es für einen kurzen Moment den Anschein, als habe die letzte Stunde des Neoliberalismus geschlagen: Nachdem das Mantra vom Markt und von der Privatisierung seit den siebziger Jahren in aller Munde war, sollten nun die Regierungen eingreifen, um systemrelevante Banken zu retten. Die Kompetenz der Wirtschaftsführer stand massiv in Frage. Heute bekommen die Manager wieder riesige Boni. Zur Refinanzierung der Rettungspakete werden Sozialleistungen gekürzt. Die Logik des radikalen Wettbewerbs und des unternehmerischen Selbst prägt nach wie vor unsere Mentalität.

Wie ist das möglich?

Die Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien - auch und gerade unter Arbeiter/innen - haben zu intensiven Debatten in Gesellschaft, Gewerkschaften und Betrieben geführt. Im Fokus steht dabei, warum nicht die politische Linke von der Verschiebung profitiert, welche Folgen dieser Wandel für die praktische Solidarität hat und ob es einen Zusammenhang zu neuen arbeitsweltlichen Zumutungen oder gesellschaftlichen Abstiegserfahrungen gibt.

Die Befragungsstudie der TU Darmstadt stellt "engagierte Gewerkschafter/innen" ins Zentrum: Als informelles Scharnier zwischen Hauptamtlichen und Mitgliedern sind sie besonders sensibel für drängende Themen und wirken als Sprachrohr in beide Richtungen. Diese bislang kaum beachtete Gruppe wurde mit einem Mix aus quantitativen und qualitativen Methoden erforscht.

Als die Ökonomen die Weltbühne betraten. Binyamin Appelbaum legt eine originelle Ideengeschichte und ein unvergessliches Porträt der Wirtschafts-Wissenschaftler vor, die in der Mitte des 20. Jahrhunderts zum weltweiten Aufstieg des Neo-Liberalismus beigetragen haben.
Sie waren die Vertreter des deregulierten Marktes: Milton Friedman mit seinen libertären Idealen, Arthur Laffer, dessen Kurve auf einer Cocktailserviette dazu beitrug, Steuersenkungen zu einem wesentlichen Bestandteil konservativer Wirtschaftspolitik zu machen, oder Thomas Schelling, der dem menschlichen Leben einen monetären Wert beimessen wollte.
Ihre Grundüberzeugung? Die Regierungen sollten aufhören zu versuchen, die Wirtschaft zu steuern.